Flurneuordnung nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)

Ländliche Neuordnung nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)

Ein wirksames Instrument zur Bodenordnung stellt die Ländliche Neuordnung nach dem FlurbG dar. In diesen Verfahren können großflächig Grundstücke gemeinsam mit den Eigentümern und ohne Enteignung neu geordnet werden.

In Sachsen werden Verfahren der Ländlichen Neuordnungen vorwiegend eingesetzt, um

• Landnutzungskonflikte zu lösen (bei konkurrierenden Ansprüchen an die Nutzung einer Fläche; z. B. Landwirtschaft, Naturschutz, Gewerbe,...),
• getrenntes Gebäude- und Bodeneigentum zusammenzuführen (Schaffung BGB-konformer Rechtsverhältnisse)
• den Katasternachweis mit der Örtlichkeit in Übereinstimmung zu bringen
• bei Großbauvorhaben Flächen ohne Enteignung der Eigentümer bereit zu stellen
• landeskulturelle Nachteile zu beseitigen (z. B. Zerschneidung von Flächen durch Wegtrassierung)
• Maßnahmen zum Hochwasserschutz und Wasserrückhalt durchzuführen
• den Boden der Braunkohlefolgelandschaften neu zu ordnen

und damit Entwicklungen und Investitionen im Ländlichen Raum zu fördern.

In welchem Umfang werden Verfahren durchgeführt?

Im Landkreis Leipzig befinden sich seit 1991 insgesamt ca. 22 Verfahren nach dem FlurbG mit ca. 20.500 ha in Bearbeitung.

Wer trägt die Kosten?

Die Kosten für die Leitung der Verfahren (Verfahrenskosten gemäß § 104 FlurbG) trägt der Landkreis. Die Kosten der Durchführung von Maßnahmen (z. B. Bau neuer Wirtschaftswege - Ausführungskosten gemäß § 105 FlurbG) trägt die Teilnehmergemeinschaft (d. h. die Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigten im Verfahrensgebiet). Die Ausführungskosten sind im Rahmen der Richtlinie Ländliche Entwicklung – RL LE/2014 in Sachsen zu 75 – 90 % förderfähig.

Können neue Verfahren durchgeführt werden?

Neue Verfahren der Ländlichen Neuordnungen können zur Unterstützung der Konzepte zur Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) angeordnet werden, wenn im betroffenen Gebiet Landnutzungskonflikte wichtige Entwicklungen hemmen, die ohne Bodenordnung nicht lösbar sind. Eine besondere Bedeutung kommt im Landkreis derzeit Unternehmens-, Hochwasser- und Verfahren in der Bergbaufolgelandschaft sowie Verfahren des Freiwilligen Landtauschs nach § 103a FlurbG zu.

Rechtsgrundlagen

• Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
• Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AGFlurbG)

wichtige Dokumente

Darstellung der Ländlichen Neuordnung durch das

• Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

durch die

• Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft ARGE Landentwicklung

und den

• Verband für Ländliche Neuordnung mit Details zum Verfahren

1. Vorerhebung
2. Unterrichtung der beteiligten Grundeigentümer, Behörden, Organisationen und Fachstellen sowie interessierte Bürger über das beabsichtigte Neuordnungsverfahren
3. Anordnung der Flurbereinigung
4. Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft (mit dem Flurbereinigungsbeschluss entsteht die Teilnehmergemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts)
5. Wertermittlung der alten Grundstücke
6. Aufstellung und Feststellung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen An­lagen nach § 41 FlurbG (Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan) sowie Ausbau der gemeinschaftlichen Anlagen.
7. Planwunschanhörung der Teilnehmer mit anschließender Aufstellung des Flurbereinigungsplans sowie Absteckung und Aufmessung der neuen Grundstücke in der Örtlichkeit, Einweisung in den Besitz der neuen Grundstücke, Flurbereinigungsplan
8. Ausführungsanordnung
9. Berichtigung der öffentlichen Bücher
10. Abschluss des Flurbereinigungsverfahrens durch Schlussfeststellung