Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Länder haben am 16.03.2020 Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Coronavirus SARS-CoV-2-Krise in Deutschland vereinbart. Danach wurde durch Allgemeinverfügung und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung die Wahrnehmung von Angeboten in Bildungseinrichtungen untersagt. Eine physische Anwesenheit ist damit verboten.

Die alternative Durchführung von Maßnahmen (z.B. durch Online – Angebote, telefonischen Kontakt u.ä.) wird vom Kommunalen Jobcenter Landkreis Leipzig ausdrücklich unterstützt. Die weitere Umsetzung der Maßnahmen muss im Einzelfall jedoch geprüft werden. Dazu nehmen unsere Ansprechpartner mit den Trägern der bestehenden Maßnahmen Kontakt auf.
Zur Prüfung sind entsprechend den von Ihnen durchgeführten Maßnahmen folgende Formulare einzureichen:

- Vordruck zur Äquivalenzbescheinigung (Gutscheinmaßnahmen)(DOCX, 59 kB)
- Vordruck_Vergabe_alternative_Durchführung(DOCX, 84 kB)
- Vordruck_Weiterführung_von_Maßnahmen_§16f_§16h_§16iSGBII(DOCX, 71 kB)
- Vordruck_Weiterführung_von_Maßnahmen_preisverhandelt (Reha)(DOCX, 70 kB)

Maßnahmen nach § 16d SGB II (Arbeitsgelegenheiten) wurden aus Gründen der Gesundheitsprävention und aufgrund des zusätzlichen und gemeinnützigen Charakters dieser Maßnahmen vollständig ausgesetzt.

Mit dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) hat die Bundesregierung eine Grundlage geschaffen, um den Bestand sozialer Dienstleister und Einrichtungen im Zusammenhang mit der Coronavirus SARS-CoV-2-Krise zu sichern. Träger der Beschäftigungsförderung, der Aus- und Weiterbildung sowie Bildungs-, Beschäftigungs- und Sprachkursträger sind in den Geltungsbereich des SodEG mit einbezogen.

Träger, die im Auftrag des Kommunalen Jobcenters eine Maßnahme durchführen, die nicht oder nur teilweise aufgrund der genannten Einschränkungen fortgeführt werden konnte bzw. kann, können Zuschussleistungen nach dem SodEG beantragen.

Nähere Informationen zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) und einen Fragen-Antworten-Katalog finden Sie auf der Seite des BMAS.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Ansprechpartner für Träger von Öffentlichen Beschäftigungsleistungen und für Bildungsträger im Kommunalen Jobcenter gern zur Verfügung.

Die Antragsunterlagen füllen Sie bitte vollständig aus und senden diese per Post, gern auch vorab per E-Mail oder Fax an die vorgenannten Ansprechpartner.

- Antrag SodEG beim KJC Landkreis Leipzig(PDF, 222 kB)
- Erklärung zur Einsatzpflicht(PDF, 168 kB)