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Corona-Virus

Informationen zum Corona-Virus

Der erste bestätigte Infektionsfall im Landkreis Leipzig wurde am 07.03.2020 bekannt. In den ersten drei Wochen wiesen fast alle bestätigte Infektionsfälle nur leichte oder gar keine Krankheitssymptome auf und befanden sich in häuslicher Quarantäne. Ende März war bei drei infizierten Personen eine stationäre Behandlung erforderlich. Alle drei Betroffenen gehören einer Risikogruppe an.

Gegenwärtig veröffentlicht der Landkreis Leipzig die Gesamtzahl der infizierten Personen und die Zahl der Personen in Quarantäne. Hierzu gehören auch die Familienmitglieder (gemeinsamer Hausstand) der infizierten Personen und enge Kontaktpersonen, die durch das Gesundheitsamt ermittelt wurden. Ende März waren über 450 Personen von der häuslichen Quarantäne betroffen.

Nicht veröffentlicht werden diese Zahlen für die einzelnen Städte und Gemeinden. Aktuell haben wir Kommunen, in denen nur eine oder zwei Personen infiziert und dadurch z.T. identifizierbar sind. Auch andere Landkreise machen daher diese (Gesundheits-)Daten nicht öffentlich. Sollten die Fallzahlen im Landkreis Leipzig weiter ansteigen (wovon leider auszugehen ist), werden voraussichtlich entsprechend der Regelung in der Statistik Mindestfallzahlen für die Kommunikation in der Öffentlichkeit festgelegt, um die direkte oder indirekte Rückverfolgbarkeit der konkret betroffenen Personen auszuschließen.

Zu Verdachtsfällen, medizinischen Fragen, zu Hygiene und dgl., nutzen Sie bitte die Nummer des Gesundheitsamtes 03437 - 984 5566 oder senden eine Mail an hygiene@lk-l.de .

Viele Informationen für die Bürger, Unternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern finden Sie gebündelt auf der Seite des Freistaats Sachsen. Dorta sind auch die Antworten auf häufig gestellte Fragen, die aktuelle Situation und die amtlichen Bekanntmachungen wie z.B. die Allgemeinverfügung zu den Ausgangsbeschränkungen. Diese ist mehrere Sprachen übersetzt worden und steht auch in leichter Sprache bereit.

Sollte ein Verdacht auf eine Coronavirusinfektion bestehen, melden Sie sich bei Ihrem Hausarzt. In dringenden bzw. schweren Fällen wenden Sie sich an die Notaufnahme des nächstgelegenen Krankenhauses. Bitte melden Sie sich immer vorher telefonisch an und leisten den dortigen Weisungen Folge. Weiterhin besteht die Möglichkeit, die 116117 anzurufen.

Getestet werden nur die Verdachtsfälle auf eine Infektion mit dem Corona-Virus. Das sind Personen, wenn sie Erkältungssymptome wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber aufweisen und innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet war oder in dieser Zeit direkten Kontakt zu bestätigten Erkrankten hatte. Die Ausprägung der Krankheitszeichen kann stark schwanken. Meist sind die Symptome ganz mild, ggf. sogar kaum feststellbar. Schwere Komplikationen kommen fast ausschließlich bei erheblich vorgeschädigten Menschen mit Vorerkrankungen vor.

Das Robert-Koch-Institut erklärt dazu: „Eine Labordiagnostik sollte nur bei Krankheitszeichen zur Klärung der Ursache durchgeführt werden. Wenn man gesund ist, sich aber noch in der Inkubationszeit befindet (kann bis zu 14 Tage betragen), sagt ein negativer Test auf COVID-19 nichts darüber aus, ob man doch noch krank werden kann. Zudem werden die Laborkapazitäten unnötig belastet." (Stand: 25.03.2020)

Diese Tests finden in den Hausarztpraxen statt. Die Hausärzte können die Patienten in den begründeten Verdachtsfällen seit dem 25.03. in eine Anlaufpraxis nach Wurzen überweisen, wenn die Abstriche nicht in der Hausarztpraxis selbst erfolgen kann. Diese Anlaufpraxis ist nur für Personen, die hierfür einen Überweisungsschein vorweisen. Dort erfolgt nur ein Abstrich, keine Behandlung! Eine weitere Anlaufstelle wird in Borna geplant.

Die Tests finden nicht unangemeldet an der Haustüre statt!

Bei Fragen zu Verdachtsfällen, Infektionen und Hygiene steht Ihnen auch das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes des Landkreises Leipzig unter der Nummer: 03437 - 984 5566 wochentags in der Zeit von 8.00 - 18.00 Uhr zur Verfügung.

Bewährte Hygieneregeln

Generell gelten die bewährten Verhaltensempfehlungen. Das Verantwortungsbewusstsein jedes einzelnen Bürgers ist wichtig. Jeder trägt diese Verantwortung - für sich selbst, seine Familie und andere Menschen. Um die Ausbreitung von Atemwegsinfekten zu vermeiden, sollten Sie:

  • Andere Menschen nicht anhusten oder anniesen
  • in das Taschentuch oder die Armbeuge niesen oder husten
  • Einmaltaschentücher benutzen und sofort in schließbare Mülleimer wegwerfen
  • Regelmäßig und ausreichend lange Hände waschen
  • Abstand halten
  • Häufig lüften
  • Immunsystem stärken (gesunde Ernährung, frische Luft, ausreichend Schlaf).

Zu Coronavirusinfektionen können andere Krankheitserreger hinzukommen und schwere Lungenentzündungen auslösen. Gegen Pneumokokken und Influenza kann man sich entsprechend der Impfempfehlungen der Impfkommissionen (STIKO, SIKO) impfen lassen.

Infektionsschutz für Bildungs- und Pflegeeinrichtungen

Informationen, Material oder Aushänge für in Bildungs- und Pflegeeinrichtungen auch in anderen Sprachen finden sie auf der Seite der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung

Trotz aller Sorge um den neuartigen Virus sollte die Bevölkerung besonnen bleiben.

Alle Ämter und das Kommunale Jobcenter des Landkreis Leipzig sind auch in Zeiten von Corona für Sie da!

Damit Ihre Gesundheit und die der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschützt werden kann, bitten wir persönliche Kontakte auf das absolut dringend Notwendige zu reduzieren.

Konkret heißt das für Sie: Bitte nutzen Sie für Ihre Anliegen ab sofort vorrangig Telefon oder E-Mail. Dafür stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Ihnen bereits bekannten direkten Kontaktdaten Ihrer Ansprechpartner zur Verfügung. Ihren Ansprechpartner finden Sie auch über das Organigramm der Verwaltung oder die Suchfunktion.

Dringend erforderliche Behördengänge sind nach wie vor möglich.

Sozialleistungen

Um in der aktuellen Lage die wichtigsten Dienstleistungen erbringen zu können, konzentrieren wir uns im Sozialamt, dem Jugendamt, der Ausländerbehörde und dem Kommunalen Jobcenter bis auf Weiteres auf die Bearbeitung und Bewilligung von Geldleistungen.

Information des Kommunalen Jobcenters

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen über die bereits bekannten direkten Kontaktdaten zur Verfügung. Alternativ erreichen Sie uns an den Standorten wie folgt:

Dienststelle Wurzen kjc-wurzen@lk-l.de 03437 984 10
Dienststelle Grimma kjc-grimma@lk-l.de 03437 984 20
Dienststelle Borna kjc-borna@lk-l.de 03437 984 40
Dienststelle Markkleeberg kjc-markkleeberg@lk-l.de 03437 984 60

Selbstverständlich können Sie Anträge oder sonstige Unterlagen auch per Post übersenden oder in unsere Hausbriefkästen einwerfen. Allgemeine Anfragen können zudem über das E-Mail-Postfach kjc@lk-l.de gestellt werden.

Die Möglichkeit zum persönlichen Kontakt bleibt für dringende Anlässe bestehen. Bitte melden Sie sich in so einem Fall in den Empfangsbereichen der Standorte oder vereinbaren Sie vorher einen Termin bei Ihrem Ansprechpartner.

Alle Meldeaufforderungen (z.B. Einladungen zu Gesprächsterminen) entfallen ohne Rechtsfolgen. Die Termine müssen nicht abgesagt werden. Sie haben keine Absenkung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes zu befürchten. Zur weiteren Unterstützung bei der Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung werden wir Sie nach Möglichkeit telefonisch kontaktieren.
Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie online unter www.jobcenter-landkreis-leipzig.de

Bitte haben Sie Verständnis für diese Maßnahmen. Die Erbringung und sichere Auszahlung der Leistungen hat für uns oberste Priorität!

Ausländeramt

Die Lage zur Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland ändert sich derzeit ständig, es treten immer neue Verdachtsfälle auf. Oberstes Ziel ist dabei der Schutz der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Kernbereiche der Kreisverwaltung. Daher müssen ab sofort persönliche Vorsprachen im Ausländeramt auf das unbedingt erforderliche Maß reduziert werden.

Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen in jedem Fall zuerst telefonisch an unsere Sachbearbeiter*Innen. Diese werden dann entscheiden, ob für Ihr Anliegen eine persönliche Vorsprache unbedingt notwendig ist und ggf. einen Termin vergeben. Die Kontaktdaten und Zuständigkeitsbereiche der Sachbearbeiter*Innen finden Sie auf dieser Homepage unter dem Suchbegriff „Ausländeramt“ oder über den Behördenwegweiser unter der Rubrik „Bürgerservice“.

Im Notfall erreichen Sie das Ausländeramt im Rahmen der regulären Dienstzeiten zwecks Prüfung Einlass ins Gebäude unter:

Standort Grimma: 03437 984 1711

Standort Borna: 03437 984 1731

 

Auszahlungstermine für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Die in den nächsten beiden Wochen anstehenden Auszahlungstermine sind den Leistungsempfänger*Innen bereits bekannt und werden nach gegenwärtigem Sachstand regulär in den Gemeinschaftsunterkünften bzw. am 31.03.2020 in den beiden Standorten des Ausländeramtes durchgeführt.

 

Flüchtlingssozialarbeit

In den Gemeinschaftsunterkünften und dezentralen Beratungsstellen findet aktuell keine Beratung statt. Die Flüchtlingssozialarbeiter stehen im Rahmen der allgemeinen Dienstzeiten für telefonische Beratung zur Verfügung. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie unter dem Suchbegriff „Flüchtlingssozialarbeit“ auf dieser Homepage.

 

Muldentalkliniken: Väter dürfen nicht in den Kreißsaal

Muldentalkliniken haben schwere Entscheidung getroffen: Werdende Väter haben bis auf weiteres keinen Zutritt in die Kreißsäle! Schutz des Neugeborenen und der Mitarbeiter geht vor Begleitung einer Geburt.

Wurzen/Grimma, 27. März 2020. Eine schwierige Entscheidung musste im internen Pandemie-Stab der Muldentalkliniken zur Frage nach den Vätern im Kreißsaa getroffen werden. Nach einer intensiven Diskussion und der Bewertung von Pro und Contras fiel zum Schluss fiel die gemeinsame Entscheidung, den werdenden Vätern bis auf Weiteres den Zutritt zum Kreißsaal zu verwehren. „Wir haben in der schwierigen Situation einer unklare Informations- und Datenlage auch eine für uns schwierige Entscheidung getroffen. Auch wir sind mit dergetroffenen Entscheidung nicht glücklich“ stellt Geschäftsführer Mike Schuffenhauerfest. „Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 und die dadurch verursachte Lungenkrankheit, die von der WHO als COVID-19 bezeichnet wird, ist noch nicht hinreichend medizinisch-wissenschaftlich untersucht und beschrieben worden. Auch (Langzeit-)Wirkungen bzw. mögliche Spätfolgen für Neugeborene sind aktuell auch nicht bekannt“, so Schuffenhauer zur Begründung.

Dass diese Entscheidung nicht nur Zustimmung bei den werdenden Eltern hervorruft, kann Mike Schuffenhauer persönlich nachvollziehen: „Auch ich war der Geburt unseres Kindes dabei. Das ist ein tiefgreifender Moment, den ich nicht missen möchte.“ Man prüfe daher, ob die Geburt mittels technischer Möglichkeiten, beispielweise per Videotelefonie, übertragen werden könne, damit die Eltern diesen Moment trotz der Corona-Krise teilen können. Zudem werde die Entscheidung umgehend wiederaufgehoben, wenn die Situation dies erlaubt oder es neue medizinische Erkenntnisse gibt.

Auch Landrat Henry Graichen trägt diese Entscheidung mit: „Zu einer guten Vorbereitung auf die Pandemie gehören auch unliebsame Entscheidungen. Sie zeigen aber, dass die Muldentalklinken ihre Verantwortung ernst nehmen.“

Hintergrund: Seit Freitag, dem 13. März 2020 sind die Muldentalkliniken im sogen. Not-Modus. Der Pandemie-Plan wurde aktiviert, der Pandemie-Stab ist eingerichtet worden und tagt mehrfach wöchentlich mittels einer Telefonkonferenz. Dort werden die aktuellen Informationen zum Geschehen im und um das Krankenhaus herumgesammelt und bewertet. Entscheidungen werden besprochen, abgestimmt sowie umgesetzt. Der Pandemie-Stab der Muldentalkliniken besteht neben den beiden Geschäftsführern aus der Pflegdienstleitung, den beiden hygienebeauftragten Ärzten, den beiden Hygienefachschwestern, den Technischen Leiter und einem Mitarbeiter der Verwaltung.

Sachsens Krankenhäuser für Behandlung schwerkranker COVID-19-Patienten gut vorbereitet

Infomation des Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt am 27.03.2020

Sachsens Krankenhäuser verfügen über eine große Bettenkapazität zur Behandlung von Patienten, die an COVID-10 erkranken. Von den ca. 26.000 Krankenhausbetten im Freistaat Sachsen stehen potentiell 14.471 Betten zur Versorgung mit COVID-19-Patienten zur Verfügung. Momentan sind davon 5.325 Betten frei. Für die Behandlung schwerer klinischer Krankheitsverläufe stehen ca. 1.422 Betten auf Intensivstationen zur Verfügung. Davon sind 1.173 mit Beatmungsgeräten ausgestattet.

Aktuell werden in sächsischen Krankenhäusern 222 COVID-19-Patienten behandelt. Davon liegen 32 Patienten auf Intensivstationen. Diese Statistik basiert auf einer Datenerhebung über die drei vom Gesundheitsministerium betrauten Krankenhauskoordinatoren, die drei Maximalversorger im Freistaat – die Uniklinika in Dresden und Leipzig sowie das Klinikum Chemnitz. Das System ist noch im Aufbau. Daher ist es möglich, dass sich bei der potentiellen Gesamtbettenkapazität sowie bei den ITS-Bettenkapazitäten für COVID-19-Patienten Veränderungen ergeben. Es wird hier ein weiterer Aufwuchs erwartet.

Mit dieser Bettenkapazität sei Sachsen im Bundesvergleich sehr gut aufgestellt, so Gesundheitsministerin Petra Köpping. Es soll an den strengen Ausgangsregelungen festgehalten werden, um einen Anstieg der Coronafälle gering zu halten und um die Zahl der schwerkranken Patienten auf einem niedrigen Niveau zu halten. Ziel sei es, die Belastung für die Krankenhäuser, die Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger möglichst zu begrenzen. Die Ministerin betont: »Ich danke schon jetzt allen Beschäftigten der Kliniken im ganzen Land für ihren großen Einsatz und ihre Bereitschaft zu helfen.« Quelle: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235335

Verlassen des Hauses nur noch mit triftigen Gründen erlaubt

Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Epidemie hat Sachsen zur Umsetzung eines Kontaktverbotes Ausgangsbeschränkungen für die Bevölkerung in Kraft gesetzt. Dadurch soll der physische soziale Kontakt zwischen den Menschen auf ein absolutes Mindestmaß reduziert werden, um weitere Ansteckungen zu verhindern.

So ist das Verlassen der eigenen Wohnung oder des Hauses nur noch mit triftigen Gründen möglich. Dazu zählen unter anderem der Arbeitsweg sowie der Weg zur Kindernotbetreuung. Wege zum Einkaufen bleiben weiterhin erlaubt, zudem Abhol- und Lieferdienste, auch im Rahmen von ehrenamtlicher Tätigkeit. Weiter dürfen Bürgerinnen und Bürger das Haus für Arztbesuche und medizinische Behandlungen verlassen. Sport und Bewegung an der frischen Luft ist nur allein oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts in Gruppen von nicht mehr als fünf Personen erlaubt. Auch zur unabdingbaren Versorgung von Haustieren darf die Wohnung verlassen werden.

Bis auf wenige Ausnahmen wird dagegen der Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen gänzlich untersagt.

Wer bei Kontrollen durch die Ordnungsbehörden auf der Straße angetroffen wird, muss die Gründe benennen, warum er sich außer Haus aufhält. Dies kann durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs- oder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen. Die Polizei und die Ordnungsbehörden kontrollieren mit Augenmaß aber konsequent.

Auch beim begründeten Verlassen des Hauses ist jeder angehalten, die physischen sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen einzuhalten.

Die Allgemeinverfügung wurde bis zum 19.04.2020 verlängert.

Schließung von Einrichtungen / Verbot von Veranstaltungen

Das öffentliche Leben wird aktuell stark zurück gefahren. Schulen und Kitas sind geschlossen, Veranstaltungen dürfen nicht stattfinden, ebensowenig erlaubt sind An- bzw. Versammlungen. Strenge Regeln gelten für den Handel sowie das Hotel- und Gaststättengewerbe. Viele Einrichtungen wie Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen u.a. dürfen zum Schutz der Bewohner nicht mehr betreten werden.
Die Allgemeinverfügungen des Freistaats, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, werden hier öffentlich bekanntgemacht: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

Mobile Verkaufsstände können ab 1. April öffnen (Stand 30.03.2020)

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch (1.4.) in Sachsen öffnen.

Landwirtschaftsminister Wolfram Günther: »Mit der Regelung geben wir regionalen Produzenten und Direktvermarktern eine Perspektive... An den mobilen Verkaufsständen gilt, was derzeit überall Gebot der Stunde ist: Mindestens zwei Meter Abstand halten und genauestens auf Hygiene achten. Wir haben in den zurückliegenden Tagen und Wochen massive Einschnitte beschlossen. Dazu gehört auch nachzusteuern, wo nötig.« Unverändert gilt, dass auch selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen dürfen. Diese Medieninformation online aufrufen: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235350

Baumschulen und Gartenbaubetriebe bleiben offen (Stand 23.03.2020)

Selbst produzierende und vermarktende Baumschulen und Gartenbaubetriebe dürfen weiterhin geöffnet bleiben. Dies ist heute seitens der Staatsregierung mit Blick auf die gestrige Allgemeinverfügung und die weiteren Einschränkungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben zur Eindämmung der Corona-Pandemie konkretisiert worden. Klarstellung am 23.03.2020 https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235316

Kurzer Überblick zu den wichtigsten Regelungen (Stand 21.03.2020)

Untersagt sind alle Veranstaltungen sowie An- und auch Versammlungen, bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt, unabhängig von der Zahl der Teilnehmer.

  • Ausgenommen sind nur Veranstaltungen von Behörden und Einrichtungen mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben, die der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder öffentlich-rechtlichen Leistungserbringung, der Versorgung oder Gesundheitsfürsorge der Bevölkerung dienen.
  • Erlaubt sind Veranstaltungen im privaten oder familiären Bereich (Hochzeiten, Trauerfeiern und dgl.), mit max. 50 Teilnehmenden. Hier können die zuständigen Behörden noch weitere Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz anordnen. Es wird empfohlen, private Veranstaltungen zu verschieben oder abzusagen.

Geschäfte, Mensen und Hochschul-Cafeterien sind grundsätzlich geschlossen. Zu den Geschäften und Einrichtungen, die ab 22.03.2020 geschlossen werden müssen, gehören nun auch Friseure, sowie Bau- und Gartenbaumärkte.

Offen bleiben dürfen - auch am Sonntag - mit Auflagen zur Hygiene (siehe unten):

  • Einzelhandel für Lebensmittel, und Getränkemärkte, Tierbedarfsmärkte
  • (seit dem 24.03.2020 nicht mehr zulässig sind Wochenmärkte),
  • Abhol- und Lieferdienste,
  • Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien,
  • Banken und Sparkassen, Poststellen,
  • Tankstellen, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, der Großhandel
  • Einrichtungen des Gesundheitswesens unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen

Dienstleister und Handwerker dürfen ohne Publikumsverkehr ihrer Tätigkeit nachgehen.

Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen. Gaststätten ist zwischen 6 und 20 Uhr ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt bzw. ein Liefer- und Abholservice.

Hier finden Sie noch Antworten des Freistaates auf Einzelfragen(PDF, 149 kB)

Hygiene-Vorschriften

1. Hygiene Personal mit erhöhter Körpertemperatur/Fieber und Erkältungssymptomen darf nicht im Verkauf arbeiten.‡ Es sind ausreichend Waschgelegenheiten, Seife und Desinfektionsmittel für das Personal zur Verfügung zu stellen.‡ Einkaufswagen, Körbe, Kassenbänder etc. sind in kurzen Abständen zu desinfizieren. ‡Sichtbare Verschmutzungen sind unverzüglich zu entfernen.‡In den Verkaufsräumen ist Desinfektionsmittel bereitzustellen.‡Die Selbstbedienung bei offenen Backwaren wird untersagt.‡

Personen mit erkennbaren Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen) kann der Zutritt versagt werden; es ist auf alternative Formen des Einkaufs wie Vorabbestellung mit Abholung etc. zu verweisen. ‡Ein- und Ausgangstüren sind, sofern nicht automatisiert, offenzuhalten und nicht durch die Kunden zu betätigen.‡ Elektronische Bezahlgeräte sind bevorzugt in der kontaktlosen Form zu nutzen; bei Benutzung mittels PIN-Eingabe/elektronischer Unterschrift sind die Geräte nach jeder Benutzung zu desinfizieren.‡ Alle Maßnahmen/Verhaltensregeln/Hygienevorschriften sind gut sichtbar am Eingang darzustellen.
‡In Dienstleistungsbetrieben muss ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Kunden eingehalten werden.

2. Steuerung des Zutritts/Vermeidung von Warteschlangen‡ Es darf nur so vielen Kunden gleichzeitig Zutritt gewährt werden, dass sich keine Warteschlangen von mehr als drei Kunden/Kasse an den Kassen bilden. ‡Die Kunden sind darauf hinzuweisen, dass sie beim gesamten Einkauf einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu allen nicht in Ihrem Haushalt lebenden Personen einzuhalten haben.‡ Diese Maßnahmen sind durch Einlasskontrollen/Zutrittskontrollen sicherzustellen.

3. Personalrestaurants und Kantinen ‡Personalrestaurants, Kantinen sowie gastronomische Angebote in Beherbergungsbetrieben für die Bewirtung von Übernachtungsgästen dürfen nur für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn 1. gleichzeitig nicht mehr als 50 Personen anwesend sind und 2. die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist. Stehplätze sind so zu gestalten, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist. ‡Personen mit erkennbaren Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen) kann der Zutritt versagt werden.
Alle Maßnahmen/Verhaltensregeln/Hygienevorschriften sind gut sichtbar am Eingang darzustellen.

Besuchs- und Betretungsverbote

Es gilt ein Besuchsverbot für Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen. Planbare Aufnahmen sind in den Allgemeinkrankenhäusern so zu reduzieren, dass in ein bis zwei Wochen die Aufnahmekapazitäten für COVID-19 Patienten bereitstehen. Genaueres finden Sie in der Verfügung des Freistaats.

Für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe wird ein Betreuungsverbot ausgesprochen. Ausgenommen sind therapeutisch zwingend erforderliche oder medizinisch notwendige Besuche. Genaueres finden Sie in der Verfügung des Freistaats.

Ebenfalls ein Besuchsverbot wird für Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen ausgesprochen. Vom Verbot ausgenommen sind therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche. Ausnahmen für nahestehende Personen (z.B. im Rahmen der Sterbebegleitung) können im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Genaueres finden Sie in der Verfügung des Freistaats.

Beschlossen wurden auch Einschränkungen, denen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen künftig unterliegen. Diese betreffen neben den Werkstätten auch andere tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderungen.

Zuwiderhandlung gegen die Anordnungen sind gemäß § 75 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 IfSG strafbar.

In den Allgemeinverfügungen finden sich weitere Erläuterungen zu den einzelnen Regelungen.

Unterstützung von Unternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern

Informationen zu Förderinstrumenten mit denen der Freistaat Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler in Sachsen unterstützt, die von den Folgen des Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind, finden Sie hier https://www.smwa.sachsen.de/4358.htm

Absage von Großveranstaltungen - Haftungsansprüche

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) informierte am 13.03.2020 in einer Grobskizze zu möglichen Haftungsansprüchen bei der Absabe von Großveranstaltungen.(PDF, 212 kB)

Familien, Kitas und Schulen

Corona: Verdienstausfälle wegen Kinderbetreuung können entschädigt werden (31.03.2020)

Die Landesdirektion Sachsen nimmt ab dem 31. März 2020 Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Die Entschädigung wird für die zu betreuenden Kinder gewährt, wenn diese das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bzw. wenn das zu betreuende Kind älter als zwölf Jahre ist, aber behindert und auf Hilfe angewiesen ist.

Die Entschädigung ist auf längstens sechs Wochen beschränkt. Sie erfolgt in Höhe von 67 Prozent des Netto-Arbeitsentgeltes. Für einen vollen Monat jedoch wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt. Im Übrigen kann pro Familie nur ein Antrag gestellt werden.

Vom Beginn der siebenten Woche an wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gewährt. Die Entschädigung kann u.a. durch Zuverdienste aus Ersatztätigkeiten oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung in ihrer Höhe gemindert werden.

Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare finden sich auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal »Inneres, Soziales und Gesundheit«, Bereich Infektionsschutz. https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854

Anspruch auf Notfallbetreuung in Kita und Grundschule erweitert (Stand 23.03.2020)

Schulen und Kitas (auch Kindertagespflege) sind seit dem 18. März geschlossen. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Ein Anspruch auf Notbetreuung besteht nur in einem sehr restriktiven Rahmen, um durch die Schließung von Einrichtungen die Entstehung von Infektionsketten zu vermeiden bzw. zu verzögern. Wenn die Voraussetzung auf Notbetreuung nicht gegeben ist, wird das Kind nicht aufgenommen.

Die Bestimmungen dazu wurden mit Wirkung zum 24.03.2020 in einer Allgemeinverfügung erweitert. Die wesentlichen Änderungen:

1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch: Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe.

2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn nur ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufen tätig ist. Vorher mussten beide Elternteile einen solchen Nachweis erbringen.

3. Bei Kindeswohlgefährdung ist eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt notwendig, um mit dessen Zustimmung die Notbetreuung abzusichern.

Hier finden Sie die Allgemeinverfügung des SMS zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen vom 23.03.2020(PDF, 235 kB)) Kreis der Berechtigten(PDF, 27 kB) für die Notbetreuung erweitert (Ergänzung Anlage 1; Änderung Ziffer 3) sowie das Antrags-Formular(PDF, 163 kB)

Häufige Fragen und Antworten zur Notbetreuung der Kinder, Schülerinnen und Schüler

Umfangreiche Informationen auch zur Erstattung der Elternbeiträge, sowie die häufige Fragen und Antworten zur Notbetreuung der Kinder, Schülerinnen und Schüler finden Sie hier https://www.coronavirus.sachsen.de/faq-notbetreuung-4371.html

Elternbeiträge werden erstattet (Stand 20.03.2020)

Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben.

Bis zu einer gesetzlichen Regelung werden die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 28,3 Mio. Euro. Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren. Zu diesem Vorgehen haben sich Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände am 20. März 2020 verständigt.

Diese Seiten werden ständig aktuell gehalten:
• Kultusministerium Sachsen - Bildung Coronavirus aktuell: https://www.bildung.sachsen.de/
• Soziale Medien - Blog des Kultusministeriums: https://www.bildung.sachsen.de/blog/
• Seite des Kultusministeriums: https://www.smk.sachsen.de/index.htm

 

Schule zu Hause: Lernplattform LernSax wird leistungsfähiger

Nutzerzahl verdreifacht: von 100.000 auf 308.000 – insgesamt 1.230 Schulen bei LernSax

Die Schulen sind geschlossen und die Schüler lernen von zu Hause. Um die Schulen bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, stellt das Kultusministerium mit der Lern- und Kommunikationsplattform LernSax ein wichtiges digitales Werkzeug für das Lernen außerhalb des Klassenzimmers zur Verfügung. Kultusminister Christian Piwarz: »Die Nutzerzahlen von LernSax haben sich innerhalb einer Woche mehr als verdreifacht, von rund 100.000 auf 308.000. Insgesamt nutzen nun 1.230 Schulen diese Plattform.« Der erfreuliche Nutzeranstieg führte allerdings zu erheblichen Serverproblemen. »Am Wochenende erhöhen wir die Kapazitäten, so dass LernSax ab Montag wieder zuverlässig für Schüler, Lehrer und Eltern erreichbar ist«, erklärte Piwarz. Aufgrund der Arbeiten am System wird die Plattform voraussichtlich in der Zeit vom 20.03. bis 23.03.2020 zeitweise nicht erreichbar sein.

»Die Lernzeit zu Hause ist eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten, aber auch eine Chance für Schule, bei der digitalen Mediennutzung einen großen Schritt nach vorn zu machen. Die gestiegenen Nutzerzahlen zeigen das bereits«, so Piwarz. Der Minister machte zudem deutlich: »Wir lassen die Schulen bei dieser Herausforderung nicht allein und unterstützen sie, wo wir können.« Einen Einstieg bieten www.medienbildung.sachsen.de sowie www.mesax.de. Es gibt für Lehrer Handreichungen zu allen digitalen Werkzeugen. Für LernSax bspw. zum Unterrichten unter Quarantänebedingungen. Es werden auch Webinare zum Thema angeboten und die Medienpädagogischen Zentren sind sensibilisiert, hier bevorzugt Unterstützung zu geben.

Der Minister bat außerdem Eltern und Schüler die Lernzeit zu nutzen, gleichwohl er die Herausforderung zwischen zeitgleicher Berufstätigkeit, Telearbeit, Kinderbetreuung und selbstorganisiertem Lernen kennt. Es sei auch nach wie vor wichtig, auf Freizeitaktivitäten mit größeren Kinder- oder Schüleransammlungen zu verzichten.

Um die sächsischen Schulen bei ihrer pädagogischen Arbeit zu unterstützen, stellt das Land eine Auswahl digitaler Werkzeuge bereit. Diese können die Kommunikation und die Zusammenarbeit der Schulgemeinschaft bei Schulschließungen erleichtern. Die beiden zentralen Anlaufstellen sind LernSax und die Dienste des Sächsischen Bildungsservers (bspw. OPAL-Schule). Es gibt auch analoge Möglichkeiten, um die Prüfungsaufgaben an die Schüler zu bekommen, per Telefon, per Post oder aber auch per Mail. Hier sprechen sich die Lehrer individuell mit den Eltern/Schülern über Telefon, Chats und Messenger ab. Es wird keiner benachteiligt sein.

Viele Schulen bauen digitale Medien schon jetzt ganz selbstverständlich und ohne Scheu in den Unterricht mit ein, z. B. durch Lern-Apps, Nutzung der eigenen Endgeräte im Unterricht für Recherchen, online-Schülerzeitungen etc. (z. B. Grundschule Leipzig »Schule am Auwald«, Freiberger Oberschule Clara Zetkin, BSZ Dresden für Agrarwirtschaft und Ernährung)

Nutzerzahlen von LernSax aufgeschlüsselt:
Lehrer: 33.924
Schüler: 156.753
Partner der Plattform: 4.476
Eltern: 46.372
Nutzer insg. 308.205
Schulen: 1.230

Weitere wichtige Infos dazu erhalten Sie unter:
www.medienbildung.sachsen.de
www.mesax.de
www.lernsax.de

www.coronavirus.sachsen.de/

Sachsen: Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 19. April

Für Fahrzeuge, die Artikel des Trockensortiments (u.nta. haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel) und medizinische Produkte transportieren, hat das Sächsische Verkehrsministerium die Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 19. April verlängert. Dies gilt auch für Leerfahrten dieser Fahrzeuge, die in unmittelbarem Zusammenhang damit stehen. Von der Ausnahmegenehmigung darf nur bei notwendigen Fahrten Gebrauch gemacht werden.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine vorübergehende Ausnahme von den Lenk- und Ruhezeiten zugelassen:
- Die tägliche Lenkzeit darf höchstens fünfmal in der Woche auf zehn Stunden verlängert werden.
- Ein Fahrer kann zwei aufeinanderfolgende reduzierte wöchentliche Ruhezeiten einlegen, sofern er in vier jeweils aufeinanderfolgenden Wochen mindestens vier wöchentliche Ruhezeiten einlegt, von denen mindestens zwei regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten sein müssen.
- Wurden zwei reduzierte wöchentliche Ruhezeiten nacheinander eingelegt, ist die nächste Ruhezeit- als Ausgleich für diese zwei reduzierten wöchentlichen Ruhezeiten - vor der darauffolgenden wöchentlichen Ruhezeit einzulegen.

Diese Ausnahme von den Lenk- und Ruhezeiten gilt in Sachsen auch für Fahrzeuge von 2,8 bis 3,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht, sofern Waren des täglichen Bedarfs, insbes.Lebens- und Futtermittel, zwischen Produktions-, Lager- und Verkaufsstätten als auch Güter zur medizinischen Versorgung sowie zur Eingrenzung, Bekämpfung und Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie oder Treibstoffe transportiert werden.Hier die ausführlihe Meldung: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235371

Mobile Verkaufsstände dürfen können ab Mittwoch öffnen

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch (1.4.) in Sachsen öffnen. Unverändert gilt, dass auch selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen dürfen. Diese Information finden Sie ausführlich online unter https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235350

Soforthilfe-Zuschuss Bund

Die SAB informiert über den Soforthilfe-Zuschuss für Solo-Selbständige, freiberuflich Tätige und kleine Unternehmen(PDF, 93 kB) mit bis zu 10 Beschäftigten in Sachsen. (Stand 30.03.2020)

Unterstützung der Landwirtschaft bei der Suche nach Saisonarbeitskräften

In der Land- und Forstwirtschaft zeichnet sich auf Grund der Corona-Krise ein wachsender Bedarf an Saisonarbeitskräften ab. Derzeit werden dazu deutschland- und sachsenweit verschiedene Möglichkeiten geprüft bzw. bereits durchgeführt. Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft informiert:

Saisonarbeitskräfte dürfen bis zum 31. Oktober 2020 eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich. Saisonarbeitskräfte, die bereits in Deutschland sind, können so länger hier arbeiten.

Unterstützung bei der Suche nach Saisonarbeitskräften:
Die Online-Plattformwww.daslandhilft.destellt den Kontakt zwischen Landwirten und Bürgerinnen und Bürgern her, um sie für Pflanz- und Erntearbeiten in der Landwirtschaft zu vermitteln. Über eine regionale Suche finden Landwirte und Helfer zusammen.

Die Plattform www.saisonarbeit-in-Deutschland.de bringt Landwirte und suchende Helferinnen und Helfer ebenfalls zusammen. Betriebe können dort derzeit kostenlos Stellenangebote einstellen.

Außerdem wurden Regelungen für die Bezieher von Kurzarbeitergeld und für Ruheständler angepasst: Um Anreize für eine temporäre Tätigkeit in der Landwirtschaft zu schaffen, werden Nebeneinkünfte aus der Landwirtschaft während der Corona-Krise bis zur Höhe des bisherigen Lohns nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Die Hinzuverdienstgrenze bei Vorruheständlern wird in der gesetzlichen Rentenversicherung deutlich angehoben, ohne das die Altersrente gekürzt wird. In der Alterssicherung der Landwirte ist die Hinzuverdienstgrenze vollständig aufgehoben. Die Regelung gilt bis Ende 2020.

Für Asylsuchende und Geduldete aus sicheren Herkunftsstaaten gilt bisher ein Arbeitsverbot, wenn der Asylantrag nach dem 31. August 2015 gestellt wurde. Um einen Mangel im Bereich der Saisonarbeitskräfte und Erntehelfer zu vermeiden, prüft die Bundesregierung derzeit mögliche Ausnahmeregelungen. (Info vom 27.03.2020)

 

Konditionen für Bürgschaften weiter verbessert

Das sächsische Finanzministerium ermöglicht der Bürgschaftsbank Sachsen GmbH als Selbsthilfeeinrichtung der Wirtschaft, die Konditionen für Bürgschaften weiter zu verbessern, die im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie ausgereicht werden. »Bürgschaften sind in der aktuellen Krise ein wichtiges Instrument, um der Wirtschaft schnell zu helfen. Gemeinsam mit dem Bund können wir jetzt die Bürgschaftsquote von 80 auf 90 Prozent erhöhen. Zudem nehmen wir der Bürgschaftsbank einen Teil ihres eigenen Risikos ab und erweitern so ihren Handlungsspielraum. Damit kann das Unterstützungsprogramm für kleine und mittlere Unternehmen weiter ausgebaut werden. Das ist echte Unterstützung für den Erhalt der jetzt dringend benötigten Liquidität«, so Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann.

Nachdem bereits das mögliche Bürgschaftsvolumen auf 2,5 Millionen Euro angehoben, ein Expressverfahren für Bürgschaften bis 0,5 Millionen Euro abgestimmt und die Bürgschaftsbank vom Bund bereits um zehn Prozent Eigenhaftung entlastet wurde, konnte jetzt bei den Konditionen weiter nachgelegt werden. Das Instrument wird gut angenommen und die Nachfrage nach Ausfallbürgschaften im Eilverfahren ist hoch.

Informationen zum Antragsverfahren unter www.bbs-sachsen.de. Zu allen weiteren Fragen rund um die Corona-Krise steht die Hotline der Staatsregierung unter 0800 100 02 14 zur Verfügung.

"Sachsen hilft sofort"

Soforthilfe-Programm des SMWA zur Unterstützung von Unternehmern, landwirtschaftlichen Unternehmen in der Verarbeitung, Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in ganz Sachsen, die aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen konfrontiert sind. Die Antragstellung und Beratung erfolgt ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB), die Formulare sind auf der Website zu finden (www.sab.sachsen.de). Antragsberechtigt sind Selbstständige und Unternehmen im Freistaat Sachsen, deren Jahresumsatz 1 Mio. Hier eine kurze Zusammenfassung des Programms(PDF, 426 kB).

Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz

Wem gegenüber auf Grund des Infektionsschutzgesetzes eine Quarantäne angeordnet wurde oder wer einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, enthält grundsätzlich eine Entschädigung nach § 56 IfSG. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass durch das Gesundheitsamt die Quarantäne oder das Tätigkeitsverbot angeordnet wurde. Wer sich freiwillig in Quarantäne begibt und dadurch keinen Verdienst erzielt, hat keinen Anspruch auf diese Entschädigung.

Im Falle eines Entschädigungsanspruches zahlt bei Angestellten in der Regel der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt weiter. Dieser kann sich das Geld im Nachhinein von der Landesdirektion Sachsen auf Antrag erstatten lassen. Die Entschädigung bemisst sich für die ersten sechs Wochen einer Quarantäne nach dem Verdienstausfall, also dem Netto-Arbeitsentgelt. Vom Beginn der siebenten Woche an richtet sich die Entschädigung nach der Höhe des Krankengeldes. Ist der Arbeitnehmer vom Arzt krankgeschrieben, treten die Leistungen des Arbeitgebers und der Krankenversicherung vorrangig ein. Für die Zeit einer Krankschreibung besteht daher kein Anspruch auf Entschädigung.

Nach § 56 IfSG erhalten auch Selbstständige und Freiberufler Verdienstausfall ersetzt, wenn das Gesundheitsamt eine Quarantäne oder ein Tätigkeitsverbot angeordnet hat. Grundlage für die Berechnung der Entschädigung ist der letzte vorliegende Einkommenssteuerbescheid.

Anderweitige Entschädigungen wegen der durch das Sächsische Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlassenen Allgemeinverfügungen erlittene Umsatzeinbußen oder Auftragsausfälle z.B. wegen Geschäftsschließungen können nicht über § 56 IfSG beansprucht werden. Entsprechende Hilfen für Unternehmen, Selbständige und Freiberufler werden gerade erarbeitet. Hierzu bietet das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ein Informationsportal mit entsprechenden Kontaktmöglichkeiten an. Weitere Informationen dazu erfolgen auch unter www.coronavirus.sachsen.de.

Kurzarbeitergeld, Liquiditätshilfen und Verdienstausfall

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sorgen sich, was sie im Quarantänefall tun sollen oder wenn ihr Kind aus der Schule nach Hause geschickt wird. Arbeitgeber fragen sich, wie die Neuregelung zum Kurzarbeitergeld funktioniert oder wo und ob sie Liquiditätshilfen beantragen können. Die Antwort auf solche und weitere Fragen finden Sie auf der Seite des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen(PDF, 545 kB)- Gemeinsame Information des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Bundesministeriums für Wirtschft und Energie zum Maßnahmepaket zur Abfederung des Corona-Virus vom 13.03.2020

Aufhebung des Verbots der Sonn- und Feiertagsarbeit

Viele Unternehmen in Sachsen dürfen ohne Antrag an Sonn- und Feiertagen arbeiten. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus hat die Landesdirektion Sachsen für eine Reihe von Tätigkeiten eine Ausnahme vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit bewilligt. Des Weiteren kann in einer Reihe von Branchen von der täglichen Höchstarbeitszeit abgewichen und bis maximal 12 Stunden gearbeitet werden.

Eine Antragstellung durch die betroffenen Unternehmen ist damit nicht mehr erforderlich. Die Regelungen wurden mit Allgemeinverfügung vom 18. März 2020 getroffen. Sie gelten zunächst bis zum 19. April 2020.

Unbürokratische steuerliche Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise

Ergänzend zu den bereits getroffenen Maßnahmen haben die Finanzministerien der Länder in Abstimmung mit dem Bund gemeinsam die steuerlichen Hilfen für Betroffene der Corona-Pandemie in Kraft gesetzt. Damit wurde jetzt ein bundeseinheitliches Vorgehen verabredet, das Unternehmen unbürokratisch unterstützt. Hierbei geht es vor allem um zinslose Steuerstundungen sowie die Anpassung von Steuervorauszahlungen. Von Vollstreckungsmaßnahmen soll in diesen Fällen vorübergehend abgesehen werden.

»Die betroffenen Unternehmen wollen wir in dieser schwierigen Zeit nach Kräften unterstützen. Die steuerlichen Maßnahmen können hierbei ein wichtiger Baustein sein, um die Liquidität für andere Dinge verfügbar zu haben. Mir ist sehr wichtig, dass die Finanzämter jetzt unbürokratisch helfen und gute Ratgeber für unsere Unternehmen und Bürger sind«, so Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann.

Betroffene können sich mit einem formlosen Antrag direkt an ihr zuständiges Finanzamt wenden. Die Regelungen gelten bis 31. Dezember 2020 und werden in Sachsen auch auf Landessteuern angewendet.

Zur Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen kann das Finanzamt auf Antrag den Gewerbesteuermessbetrag mindern. Stundungs- und Erlassanträge für die Gewerbesteuer sind an die jeweiligen Gemeinden zu richten. Auch für den Erlass oder die Stundung der Grundsteuer sind die Gemeinden zuständig.

Weiterführende Informationen zu allen Fragen zum Thema Coronavirus unter coronavirus.sachsen.de

ÖPNV

Information des ZVNL zum Schienenverkehr vom 18.03.2020

Die Verkehrsunternehmen reagieren mit ihren Angeboten auf die aktuelle Situation. So wird es Verlängerungen der Taktzeiten bei den S-Bahnen (S1, S 3 und S 9) und auch Regionalbahnen (RB 110, RB 20 und RE 17) geben. Bitte informieren Sie sich über die Auskunftssysteme (wie DB-Navigator, easy.GO) oder auch den Aushängen. Die ausführliche Mitteilung finden Sie hier(PDF, 285 kB)

Nahverkehrs-Unternehmen verständigen sich zu Maßnahmen ab 18.3. (Information des MDV)

Mit zusätzlichen betrieblichen Vorkehrungen soll die Infektionsrate durch die Reduzierung sozialer Kontakte verlangsamt werden. Die Maßnahmen sollen die Sicherheit der Fahrpersonale und Fahrgäste gleichermaßen gewährleisten, damit der Fahrbetrieb im MDV-Gebiet weitestgehend aufrechterhalten werden kann. Die im MDV zusammengeschlossenen Unternehmen werden daher ab Mittwoch, den 18.3. folgende Schritte einleiten.

  • Der Vordereinstieg in den Bussen in den Landkreisen Altenburger Land, Burgenlandkreis, Landkreis Leipzig und Saalekreis wird zum Schutz des Fahrpersonals ausgesetzt. Mit dieser Maßnahme soll die Aufrechterhaltung der Verkehrsleistung im Verbundgebiet sichergestellt werden.
  • Für die Nutzung der Öffentlichen Verkehrsmittel gilt weiterhindass ein gültiger Fahrschein vorzuweisen ist. Fahrscheine können jedoch bis auf Weiteres nicht mehr beim Fahrpersonal in den Bussen gekauft werden. Fahrgäste nutzen bitte die Fahrscheinautomaten an den Haltestellen, an Bahnhöfen und in den Fahrzeugen sowie den Ticketkauf über die Apps easy.GO (gesamtes MDV-Gebiet), Leipzig.Mobil (Leipzig) und Fairtiq (Halle/ Saale). Zudem haben weiterhin einige Servicestellen in den Landkreisen für Ticketverkäufe und Auskünfte geöffnet. Informationen dazu erhalten Fahrgäste auf den Webseiten der lokalen Verkehrsunternehmen. Generell wird die Bevorratung mit Fahrscheinen empfohlen. Falls Fahrgäste auf den Zugstrecken im Vorfeld keinen Fahrschein erwerben konnten, soll aktiv der Zugbegleiter angesprochen werden. Im Landkreis Nordsachsen können vorerst weiterhin Fahrscheine in den Bussen gekauft werden.
  • Es ist davon auszugehen, dass in Teilen des Verbundgebietes in den kommenden Tagen das Fahrplanangebot reduziert wird. Grund dafür ist die gesunkene Fahrgastnachfrage insbesondere wegen der Schul- und Kitaschließungen. Informationen dazu erhalten Fahrgäste auf den Webseiten der Unternehmen und auf www.mdv.de.
  • Um weiterhin einen möglichst reibungslosen Ablauf gewährleisten zu können, bitten wir alle Fahrgäste um Einhaltung der allgemein empfohlenen Hygiene- und Verhaltensmaßnahmen.

Für Verbindungsauskünfte und Fragen steht das MDV-Infotelefon unter 0341 – 9135 3591 zur Verfügung. Zudem bietet der MDV in den nächsten Tagen einen neuen kostenfreien Kundenchatdienst auf www.mdv.de für Fragen rund um das Nahverkehrsangebot im Verbundgebiet an.
Fahrgäste informieren sich bitte vor Fahrtantritt über eventuelle Störungen auf der Webseite www.mdv.de und sowie beim örtlichen Verkehrsunternehmen.

Die Maßnahmen gelten weitestgehend im MDV-Gebiet und sind zunächst befristet bis zum Ende der Osterferien bis einschließlich Sonntag, den 19.4. Um eine einheitliche Lösung anzubieten, gilt der 19.4. auch für Sachsen-Anhalt, wo die Ferien früher enden.

Gesellschaft und Soziales

Einschätzung des Friedrich-Loeffler-Institut (FLI): „SARS-CoV-2 /Covid-19: Welche Rolle spielen Haus- und Nutztiere?“

Bürgermeisterwahlen in Sachsen verschoben

Der Freistaat Sachsen hat aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie 28 der 30 bis zu den Sommerferien geplanten Bürgermeisterwahlen auf den Herbst dieses Jahres verschoben. Im Landkreis Leipzig betrifft dies die Stadt Brandis und die Gemeinde Parthenstein.

Neben dem allgemeinen Infektionsschutz soll diese Entscheidung auch zur Entlastung der Gemeindeverwaltungen von personal- und kostenintensiven Wahlvorbereitungen beitragen. Außerdem können die Kommunen dadurch freigewordene Kapazitäten in die Pandemiebekämpfung umleiten. Bis zum Amtsantritt des neugewählten Bürgermeisters führt der bisherige Bürgermeister das Amt fort. Diese Medieninformation online aufrufen: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235294

Inklusion im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache und in Gebärdensprache erhalten Sie auf der Internetseite des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen unter inklusion.sachsen.de

Aktuelle Informationsquellen

  • Robert-Koch-Institut Hier finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen aber auch Informationen zu den Risikogebieten, zur Risikoeinschätzung von Veranstaltungen und vieles mehr.
  • Sächsisches Ministerium für Soziales Hier finden Sie weitere Informationen für Sachsen, die landesweite Statistik für die Infektionen, aktuelle Erlasse u.a.
  • Infektionsschutz Informationen und Material für Bildungs- und Pflegeeinrichtungen auch in anderen Sprachen finden sie auf der Seite der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung

Zu Kita, Schulen, Bildungseinrichtungen und Tourismus