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Corona-Virus

Informationen zum Corona-Virus

Der erste bestätigte Infektionsfall im Landkreis Leipzig wurde am 07.03.2020 bekannt. In den ersten drei Wochen wiesen fast alle bestätigte Infektionsfälle nur leichte oder gar keine Krankheitssymptome auf und befanden sich in häuslicher Quarantäne. Ende März war bei drei infizierten Personen eine stationäre Behandlung erforderlich. Anfang April (04.04.2020) gab es den ersten Todesfall zu melden.

Der Landkreis Leipzig hatte zunächst nur die Gesamtzahl der infizierten Personen und der Personen in Quarantäne veröffentlicht um die Gefahr, dass betroffene Personen rückverfolgbar sind, auszuschließen. Mittlerweile sind die Fallzahlen weiter angestiegen, so dass Zahlen für die einzelnen Städte und Gemeinden herausgegeben werden.

Haben Sie Fragen rund um das Corona-Virus, zu Verdachtsfällen und Hygiene-Maßnahmen, nutzen Sie bitte die Nummer des Gesundheitsamtes 03437 - 984 5566 oder senden eine Mail an hygiene@lk-l.de .

Viele weitere Informationen für BürgerInnen, Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler finden Sie gebündelt auf der Seite des Freistaats Sachsen. Dort finden Sie auch die Antworten auf häufig gestellte Fragen, die aktuelle Situation und die amtlichen Bekanntmachungen wie z.B. die Allgemeinverfügung zu den Ausgangsbeschränkungen. Diese ist mehrere Sprachen übersetzt worden und steht auch in leichter Sprache bereit.

Sollte ein Verdacht auf eine Coronavirusinfektion bestehen, melden Sie sich bei Ihrem Hausarzt. In dringenden bzw. schweren Fällen wenden Sie sich an die Notaufnahme des nächstgelegenen Krankenhauses. Bitte melden Sie sich immer vorher telefonisch an und leisten den dortigen Weisungen Folge.

Getestet werden nur die Verdachtsfälle auf eine Infektion mit dem Corona-Virus. Das sind Personen, wenn sie Symptome wie Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber aufweisen bzw. innerhalb der letzten 14 Tage direkten Kontakt zu bestätigten Erkrankten hatte. Die Ausprägung der Krankheitszeichen kann stark schwanken. Meist sind die Symptome ganz mild, ggf. sogar kaum feststellbar. Schwere Komplikationen kommen fast ausschließlich bei erheblich vorgeschädigten Menschen mit Vorerkrankungen vor.

Das Robert-Koch-Institut erklärt dazu: „Eine Labordiagnostik sollte nur bei Krankheitszeichen zur Klärung der Ursache durchgeführt werden. Wenn man gesund ist, sich aber noch in der Inkubationszeit befindet (kann bis zu 14 Tage betragen), sagt ein negativer Test auf COVID-19 nichts darüber aus, ob man doch noch krank werden kann." (Stand: 28.04.2020)

Diese Tests finden in den Hausarztpraxen statt. Die Hausärzte können die Patienten in den begründeten Verdachtsfällen auch in ein Anlaufpraxis nach Wurzen oder Borna überweisen, wenn die Abstriche nicht in der Hausarztpraxis selbst erfolgen kann. Die Tests finden nicht unangemeldet an der Haustüre statt!

Bei Fragen zu Verdachtsfällen, Infektionen und Hygiene steht Ihnen auch das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes des Landkreises Leipzig unter der Nummer: 03437 - 984 5566 wochentags in der Zeit von 8.00 - 18.00 Uhr zur Verfügung.

Bewährte Hygieneregeln

Generell gelten die bewährten Verhaltensempfehlungen. Das Verantwortungsbewusstsein jedes einzelnen Bürgers ist wichtig. Jeder trägt diese Verantwortung - für sich selbst, seine Familie und andere Menschen. Um die Ausbreitung von Atemwegsinfekten zu vermeiden, sollten Sie:

  • Andere Menschen nicht anhusten oder anniesen
  • in das Taschentuch oder die Armbeuge niesen oder husten
  • Einmaltaschentücher benutzen und sofort in schließbare Mülleimer wegwerfen
  • Regelmäßig und ausreichend lange Hände waschen
  • Abstand halten
  • Häufig lüften
  • Immunsystem stärken (gesunde Ernährung, frische Luft, ausreichend Schlaf).

Zu Coronavirusinfektionen können andere Krankheitserreger hinzukommen und schwere Lungenentzündungen auslösen. Gegen Pneumokokken und Influenza kann man sich entsprechend der Impfempfehlungen der Impfkommissionen (STIKO, SIKO) impfen lassen.

Infektionsschutz für Bildungs- und Pflegeeinrichtungen

Informationen, Material oder Aushänge für in Bildungs- und Pflegeeinrichtungen auch in anderen Sprachen finden sie auf der Seite der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung

Trotz aller Sorge um den neuartigen Virus sollte die Bevölkerung besonnen bleiben.

Alle Ämter und das Kommunale Jobcenter des Landkreis Leipzig sind auch in Zeiten von Corona für Sie da!

Damit Ihre Gesundheit und die der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschützt werden kann, bitten wir persönliche Kontakte auf das absolut dringend Notwendige zu reduzieren.

Bitte nutzen Sie für Ihre Anliegen vorrangig Telefon oder E-Mail. Dafür stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Ihnen bereits bekannten direkten Kontaktdaten Ihrer Ansprechpartner zur Verfügung. Ihren Ansprechpartner finden Sie auch über das Organigramm der Verwaltung oder die Suchfunktion. Dringend erforderliche Behördengänge sind nach wie vor möglich.

Zulassungen und Fahrerlaubnisse

Für das Straßenverkehrsamt gilt: Derzeit ist der Zutritt zur Fahrerlaubnisbehörde nur noch nach telefonischer Terminvereinbarung und zur Kfz-Zulassungsbehörde nur noch für Autohändler und Zulassungsdienste gestattet wird. Bearbeitet werden können derzeit ausschließlich notwendige und nicht aufschiebbare Vorgänge. Das Straßenverkehrsamt ist telefonisch unter 03433 - 241 2001 zu erreichen.

Sozialleistungen

Um in der aktuellen Lage die wichtigsten Dienstleistungen erbringen zu können, konzentrieren wir uns im Sozialamt, dem Jugendamt, der Ausländerbehörde und dem Kommunalen Jobcenter bis auf Weiteres auf die Bearbeitung und Bewilligung von Geldleistungen.

Information des Kommunalen Jobcenters

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen über die bereits bekannten direkten Kontaktdaten zur Verfügung. Alternativ erreichen Sie uns an den Standorten wie folgt:

Dienststelle Wurzen kjc-wurzen@lk-l.de 03437 984 10
Dienststelle Grimma kjc-grimma@lk-l.de 03437 984 20
Dienststelle Borna kjc-borna@lk-l.de 03437 984 40
Dienststelle Markkleeberg kjc-markkleeberg@lk-l.de 03437 984 60

Selbstverständlich können Sie Anträge oder sonstige Unterlagen auch per Post übersenden oder in unsere Hausbriefkästen einwerfen. Allgemeine Anfragen können zudem über das E-Mail-Postfach kjc@lk-l.de gestellt werden.

Die Möglichkeit zum persönlichen Kontakt bleibt für dringende Anlässe bestehen. Bitte melden Sie sich in so einem Fall in den Empfangsbereichen der Standorte oder vereinbaren Sie vorher einen Termin bei Ihrem Ansprechpartner.

Alle Meldeaufforderungen (z.B. Einladungen zu Gesprächsterminen) entfallen ohne Rechtsfolgen. Die Termine müssen nicht abgesagt werden. Sie haben keine Absenkung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes zu befürchten. Zur weiteren Unterstützung bei der Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung werden wir Sie nach Möglichkeit telefonisch kontaktieren.
Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie online unter www.jobcenter-landkreis-leipzig.de|#

Bitte haben Sie Verständnis für diese Maßnahmen. Die Erbringung und sichere Auszahlung der Leistungen hat für uns oberste Priorität!

Ausländeramt

Die Lage zur Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland ändert sich derzeit ständig, es treten immer neue Verdachtsfälle auf. Oberstes Ziel ist dabei der Schutz der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Kernbereiche der Kreisverwaltung. Daher müssen ab sofort persönliche Vorsprachen im Ausländeramt auf das unbedingt erforderliche Maß reduziert werden.

Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen in jedem Fall zuerst telefonisch an unsere Sachbearbeiter*Innen. Diese werden dann entscheiden, ob für Ihr Anliegen eine persönliche Vorsprache unbedingt notwendig ist und ggf. einen Termin vergeben. Die Kontaktdaten und Zuständigkeitsbereiche der Sachbearbeiter*Innen finden Sie auf dieser Homepage unter dem Suchbegriff „Ausländeramt“ oder über den Behördenwegweiser unter der Rubrik „Bürgerservice“.

Im Notfall erreichen Sie das Ausländeramt zu den regulären Dienstzeiten zwecks Prüfung Einlass ins Gebäude unter:

Standort Grimma: 03437 984 1711

Standort Borna: 03437 984 1731

Auszahlungstermine für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Die in den nächsten beiden Wochen anstehenden Auszahlungstermine sind den Leistungsempfänger*Innen bereits bekannt und werden nach gegenwärtigem Sachstand regulär in den Gemeinschaftsunterkünften bzw. am 31.03.2020 in den beiden Standorten des Ausländeramtes durchgeführt.

Flüchtlingssozialarbeit

In den Gemeinschaftsunterkünften und dezentralen Beratungsstellen findet aktuell keine Beratung statt. Die Flüchtlingssozialarbeiter stehen im Rahmen der allgemeinen Dienstzeiten für telefonische Beratung zur Verfügung. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie unter dem Suchbegriff „Flüchtlingssozialarbeit“ auf dieser Homepage.

Lehrkräfte können sich ab 1. Juni testen lassen - Kosten übernimmt das Land

Der Freistaat Sachsen ermöglicht allen Lehrerinnen und Lehrern, die bereits wieder an öffentlichen Schulen und an Schulen in freier Trägerschaft tätig sind, einen freiwilligen Test auf das Coronavirus. Die Kosten übernimmt das Land, soweit die Gesetzlichen Krankenkassen nicht dafür aufkommen. Die Tests können beim Hausarzt erfolgen. Hinweise zum Antragsverfahren werden die Lehrkräfte in Kürze erhalten. Die Tests sollen ab dem 1. Juni angeboten werden.
Mit den freiwilligen Tests können auch infizierte Patientinnen und Patienten erfasst werden, die zwar keine Krankheitssymptome aufweisen, aber das Virus bereits übertragen können. Eine frühe Diagnose ist wiederum eine wichtige Voraussetzung für eine optimale medizinische Betreuung der Betroffenen. Zudem ist diese Maßnahme auch für die Durchbrechung von Infektionsketten an den Schulen von Bedeutung.
Perspektivisch wird daran gedacht, das Angebot der freiwilligen Tests auch auf den Bereich der Kindertageseinrichtungen zu erweitern.

Klinische Patienten-Studien zur Behandlung von Covid-19-Erkrankungen

Die Medizinische Fakultät der Universität Leipzig und das Universitätsklinikum Leipzig beginnen zwei klinische Studien mit denen untersucht werden soll, wie der Prozess der Immunisierung gegen das Corona-Virus bei älteren Menschen verläuft und wie die Therapie von schwer erkrankten Menschen mit Hilfe von Beatmungsgeräten verbessert werden kann. Gemeinsam mit dem Klinikum St. Georg Leipzig soll zudem in einer dritten Studie die Wirkung von bestimmten blutdrucksenkenden Medikamenten auf den Verlauf der Covid-19-Erkrankung untersucht werden.

Das sächsische Wissenschaftsministerium hat dafür kurzfristig jeweils 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Warnung vor vermeintlichen Wundermitteln

Das Gesundheitsministerium in Sachsen warnt vor vermeintlichen Wundermitteln, die gegen das Coronavirus helfen sollen. Häufig verbergen sich dahinter völlig unwirksame oder im schlimmsten Falle gefährliche Mittel. In diesem Zusammenhang wird aktuell ein vermeintliches Malariaheilmittel auf der Basis von Natriumchlorit, auch unter dem Kürzel MMS (Miracle Mineral Supplement) bekannt, angepriesen. Tatsächlich gibt es keinen einzigen Nachweis für irgendeine positive Wirkung. Vielmehr wird das Natriumchlorid bei der Einnahme aktiviert und es entsteht das als ätzend und sehr giftig eingestufte Chlordioxid.

Ein Faktencheck und weitere Hinweise finden Sie auf einer Seite der EU: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/fighting-disinformation_de

Sachsens Krankenhäuser für Behandlung schwerkranker COVID-19-Patienten gut vorbereitet

Infomation des Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt am 27.03.2020

Sachsens Krankenhäuser verfügen über eine große Bettenkapazität zur Behandlung von Patienten, die an COVID-10 erkranken. Von den ca. 26.000 Krankenhausbetten im Freistaat Sachsen stehen potentiell 14.471 Betten zur Versorgung mit COVID-19-Patienten zur Verfügung. Momentan sind davon 5.325 Betten frei. Für die Behandlung schwerer klinischer Krankheitsverläufe stehen ca. 1.422 Betten auf Intensivstationen zur Verfügung. Davon sind 1.173 mit Beatmungsgeräten ausgestattet.

Aktuell werden in sächsischen Krankenhäusern 222 COVID-19-Patienten behandelt. Davon liegen 32 Patienten auf Intensivstationen. Diese Statistik basiert auf einer Datenerhebung über die drei vom Gesundheitsministerium betrauten Krankenhauskoordinatoren, die drei Maximalversorger im Freistaat – die Uniklinika in Dresden und Leipzig sowie das Klinikum Chemnitz. Das System ist noch im Aufbau. Daher ist es möglich, dass sich bei der potentiellen Gesamtbettenkapazität sowie bei den ITS-Bettenkapazitäten für COVID-19-Patienten Veränderungen ergeben. Es wird hier ein weiterer Aufwuchs erwartet.

Mit dieser Bettenkapazität sei Sachsen im Bundesvergleich sehr gut aufgestellt, so Gesundheitsministerin Petra Köpping. Es soll an den strengen Ausgangsregelungen festgehalten werden, um einen Anstieg der Coronafälle gering zu halten und um die Zahl der schwerkranken Patienten auf einem niedrigen Niveau zu halten. Ziel sei es, die Belastung für die Krankenhäuser, die Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger möglichst zu begrenzen. Die Ministerin betont: »Ich danke schon jetzt allen Beschäftigten der Kliniken im ganzen Land für ihren großen Einsatz und ihre Bereitschaft zu helfen.« Quelle: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235335

Neue Corona-Schutzverordnung gilt vom 18. Juli bis 30. August 2020 (Stand 14. Juli 2020)

Am 18. Juli tritt die neue sächsische Corona-Schutzverordnung in Kraft. Die wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus gelten weiterhin:

  • Kontaktbeschränkungen,
  • das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,50 Metern und die Pflicht,
  • eine Mund- und Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen zu tragen.

Die neue Verordnung enthält einige weitere Lockerungen:

  • Neben Familienfeiern mit bis zu 100 Personen sind ab 18. Juli nun auch Betriebs- und Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt.
  • Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten sind möglich.
  • Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Hygienekonzept mit maximal 1000 Besuchern können stattfinden
    Ab 1. September auch mit über 1000 Personen, sofern eine Kontaktverfolgung möglich ist.
  • In Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen kann der Mindestabstand verringert werden, wenn es eine verpflichtende Kontaktverfolgung und ein genehmigtes Hygienekonzept gibt. Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen sind wieder möglich
  • In Reisebussen muss ein Mund- und Nasenschutz nur dann getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.

Sport- und Großveranstaltungen: Ab 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1000 Personen wieder zulässig – mit genehmigten Hygienekonzept. Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein genehmigtes Hygienekonzept.
Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist und die Hygieneregeln eingehalten werden. Alle anderen Großveranstaltungen sind bis
31. Oktober untersagt.

Die neue Corona Schutz-Verordnung tritt am 18. Juli 2020 in und am 30. August 2020 außer Kraft. Das Dokument steht hier(PDF, 268 kB) zum Download bereit. Die neue Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen ist hier(PDF, 411 kB)zu finden. Weitere Informationen gibt es auch auf www.coronavirus.sachsen.de.

Stufenkonzept für Maßnahmen in Corona-Hotspots (Stand 30.06.2020)

Vorwarnsystem soll dem Anstieg der Infektionszahlen zeitig vorbeugen

Sachsens Gesundheitsministerium hat ein Stufenkonzept erstellt, auf dessen Basis beim Auftreten eines erhöhten Infektionsgeschehens in Landkreisen und Kreisfreien Städten verschärfende Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Gesundheitsministerin Petra Köpping informierte die Staatsregierung auf deren Sitzung heute über dieses Konzept. Es formuliert neben grundsätzlichen Maßnahmen, die unabhängig von der Infektions-Stufe zu ergreifen sind, auch solche, die in den Stufen ab 20, 35 und 50 Fällen pro 100.000 Einwohner des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt innerhalb von einer Woche verschärfend ergriffen werden sollten. Eingebettet in dieses Konzept wurde die Testkonzeption, die auf der Entscheidung des sächsischen Kabinetts und der Test-Verordnung des Bundes aufbaut.
Das Konzept sieht vier Phasen vor.
Stufenphase 0 stellt den Normalbetrieb dar. Die Zahl der Neuinfektionen bewegt sich auf einem Wert von unter 20 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner unterhalb der ersten Stufenphase. Es gelten die allgemeinen Maßnahmen für alle Phasen.
Phase 1 wird erreicht, wenn die Zahl der Neuinfektionen einen Wert von 20 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner übersteigt. Die allgemeinen Maßnahmen für alle Phasen werden intensiviert.
In Phase 2 übersteigt die Zahl der Neuinfektionen einen Wert von 35 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. Zur Eindämmung der Infektionen können Beschränkungen im öffentlichen Raum angeordnet werden, wie die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, die Absage von Veranstaltungen, die Sperrung von Plätzen. Zugleich erweitert sich der Personenkreis, dem Testungen zur Verfügung stehen.
Mit Phase 3 und einem Inzidenzwert von 50 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner ist der absolute Ernstfall erreicht. Zur Unterbrechung der Infektionsketten werden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und Kontaktverbote oder Einschränkungen des öffentlichen Lebens angeordnet. Es kann zu großräumigen Schließungen von Einrichtungen kommen. Coronatests werden für bestimmte Berufs- und Bevölkerungsgruppen verpflichtend. Die Maßnahmen bleiben so lange bestehen bis die Zahl der Neuinfektionen den Inzidenzwert von 50 wieder unterschritten hat.
Für die in den einzelnen Stufenphasen nötigen freiwilligen und verpflichtenden Testungen stellt der Freistaat rund 20 Millionen Euro zur Verfügung.
Informationen der Freistaats rund um das Corona-Virus https://www.coronavirus.sachsen.de/

Ab 30. Juni: Familienfeiern mit bis zu 100 Personen, Musikclubs dürfen öffnen (Stand: 23. Juni)

In Sachsen sind ab dem 30. Juni weitere Lockerungen geplant. So sind Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs z.B. in Gaststätten mit bis zu 100 Personen zugelassen. Öffnen dürfen zudem Musikclubs mit genehmigtem Hygienekonzept aber ohne Tanz.

Vorraussetzung für die Lockerungen ist, dass alle anderen Vorschriften der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung eingehalten werden. Das betrifft auch die Kontaktbeschränkungen, wonach private Zusammenkünfte in der eigenen Häuslichkeit ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig sind. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben weiterhin nur allein und mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen erlaubt.

Die wesentlichen Grundlagen bleiben weiterhin gültig:

  • Kontaktbeschränkungen,
  • Abstandsgebot von 1,50 zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie
  • die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel.

Die neue Corona-Schutzverordnung tritt am 30. Juni in Kraft und gilt bis zum 17. Juli. Das Dokument steht hier(PDF, 40 kB) zum Download bereit. Weitere Informationen gibt es auch auf www.coronavirus.sachsen.de

Wann müssen Ein- und Rückreisende in Quarantäne? (Stand 25. Juni 2020)
Welche Länder sind Risikogebiete?

Personen, die aus dem Ausland in den Freistaat Sachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von
14 Tagen vor Einreise in einem ausgewisenen Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Den Personen ist es in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut (-> hier) veröffentlicht.

Personen, die sich in Quarantäne begeben, müssen dies an das an ihrem Wohnsitz zuständige Gesundheitsamt melden. Auch, wenn Symptome auftreten, die auf eine Erkrankung mit Covid-19 hinweisen, muss umgehend das Gesundheitsamt verständigt werden.

Die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung tritt am 15. Juni in Kraft und kann hier nachgelesen werden. Diese wird mit der neuen Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung am 30. Juni außer Kraft gesetzt. Ab 30. Juni gilt diese Fassung.(PDF, 27 kB)

Weitere Lockerungen in Sachsen (Stand 6. Juni)

Der Freistaat Sachsen ermöglicht weitgehend die Öffnung, die Nutzung und den Besuch von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Dienstleistern, Handwerksbetrieben, Gaststätten, Beherbergungsstätten, Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, Sportstätten sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Diese Erlaubnis ist an die Einhaltung von Hygieneregeln und die Durchsetzung von Hygienekonzepten gebunden.

  • Bestehen bleibt die Vorschrift, die physischen sozialen Kontakte zu minimieren, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten, im Nahverkehr, im Einzelhandel und in weiteren konkret bestimmten Institutionen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten.
  • Der Wiederbetrieb von Bädern, Thermen, Saunen, Freizeitparks, Messen und Kultureinrichtungen steht unter Genehmigungsvorbehalt von Hygienekonzepten durch die zuständigen kommunalen Behörden.
  • Private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind nur zulässig allein, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen.
  • Familienfeiern jeglicher Art in Gaststätten oder von Dritten überlassene, getrennte Räume sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.

Erlaubt sind künftig auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Rehakliniken, Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderungen, Werkstätten für behinderte Menschen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Alle diese Einrichtungen sind verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts den Besuch und das Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu regeln. Es sind dafür die Hygienemaßnahmen, die Anzahl der Besucher, der zeitliche Umfang des Besuches und die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu bestimmen.

Untersagt bleiben weiterhin Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzveranstaltungen, Dampfbäder und Dampfsaunen, Prostitutionsstätten und Sportveranstaltungen mit Publikum. Das gilt auch weiterhin für Großveranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern.

Vorgehen bei erhöhtem Infektionsgeschehen

Um auf Neuinfektionen künftig schnell reagieren zu können, hat die Staatsregierung ein einheitliches Vorgehen in Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen beschlossen. Demnach ergreifen die Behörden erste infektionshemmende Maßnahmen spätestens bei 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dies betrifft auch die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber. Dafür kann ein modernes und datenschutzgerechtes Online-System genutzt werden, das der Freistaat öffentlichen Einrichtungen zur kostenfreien Nachnutzung anbietet. Steigt in einer Region die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen werden weitergehende Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch einzudämmen und ein Ausbreiten auf andere Regionen zu verhindern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch Kontaktbeschränkungen.

Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 29. Juni 2020. Sie finden sie hier(PDF, 400 kB) und ist außerdem abrufbar unter www.coronavirus.sachsen.de

Besuche in stationären Alten- und Pflegeheimen sind möglich (Stand 18.05.2020)

In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen weist Gesundheitsministerin Petra Köpping auf die Möglichkeit hin, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Mit den bisher beschlossenen Corona-Schutzverordnungen wurden Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner, die in der Regel zur Hochrisikogruppe gehören, festgelegt. Konkret bedeutet dies, dass der Besuch ausgenommen der von nahen Angehörigen oder der den Bewohnern nahestehender Personen zur Sterbebegleitung einschließlich der seelsorgerischen Betreuung untersagt ist. Mit dem kontinuierlichen Rückgang der Infektionszahlen und den allgemeinen gesellschaftlichen Lockerungen hat das Sozialministerium mit einer Allgemeinverfügung vom 12. Mai weitere Ausnahmen zum Besuchsverbot geregelt.

Einrichtungen haben Besuche grundsätzlich und im Einzelfall auch innerhalb der Einrichtung zu ermöglichen. Dabei sollen sie den Schutz der Bewohner und der Mitarbeiter sowie die Bewohnerrechte im Blick haben. Es wird den Einrichtungen empfohlen, ein individuelles Besuchskonzept zu erstellen, das mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt werden kann. Es gilt dabei auch Lösungen für die Bewohner zu finden, die immobil sind und ihr Zimmer nicht verlassen können. Besuche könnten also z.B. in gesondert erreichbaren Teilen der Einrichtung oder im Außenbereich ermöglicht werden.

Mitgesandt wurden mit dem Schreiben war ein Informationblatt zur Besuchsregelung(PDF, 148 kB) sowie ein Informationsblatt zur Ausgangsregelung(PDF, 141 kB), die dabei helfen sollen, eine für die jeweilige Einrichtung geeignete Regelungen zum Wohle der Bewohnerinnen und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.

Neue Corona-Schutzverordnung ab 15.05.2020 - Sachsen beschließt weitgehende Lockerungen

Ab Freitag, dem 15. Mai 2020, dürfen in Sachsen Gaststätten, Hotels und Pensionen sowie Beherbergungsbetriebe wieder öffnen. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt, dies gilt nach einem aktuellen Gerichtsurteil bereits ab dem 12. Mai 2020. Begründet wird diese Öffnung mit den wenigen Neuinfektionen, die in den vergangenen Tagen in Sachsen festgestellt wurden. Weiterhin sind die Lockerungen möglich, da die meisten Bürgerinnen und Bürger der aktuellen Siuation mit Vernunft und Umsicht begegnen.

Um die Ausbreitung des Virus Sars-COV-2 weiter einzudämmen, bleibt der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontaktbeschränkungen, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Meter und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung auch weiterhin bestehen. Bedingung für die Öffnung ist ein Hygienekonzept, dass nach den spezifischen Gegebenheiten erstellt werden muss. Die jeweiligen Berufsgenossenschaften haben in den meisten Fällen bereits Konzepte entwickelt, an denen sich Gastronomen, Hoteliers und Betreiber orientieren können (weitere Informationen folgen).

Folgende Auflagen müssen neben dem Hygienekonzept in Gastronomiebetrieben eingehalten werden:

  • in jedem Lokal muss eine Person für die Einhaltung und Überprüfung des Hygieneplans zuständig sein
    eine Person muss die Gäste am Eingang auf die entsprechenden Schutzbestimmungen hinweisen
    Gruppen aus zwei Haushalten dürfen an einem Tisch sitzen
    zu Nachbartischen muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden
    Bedienungen müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen
    offene Speisen zur Selbstbedienung und Buffets sind nicht erlaubt, bei SB-Angeboten muss das Besteck einzeln herausgegeben werden
    Shisha-Rauchen ist nicht gestattet
    Spender mit Desinfektionsmittel müssen am Eingang und im Sanitärbereich aufgestellt werden
    bargeldloses Bezahlen wird bevorzugt

Weiterin sind ab 15. Mai gestattet:

  • Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen bei Einhaltung der Abstandsregeln
  • Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird
  • Möglich ist der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung.
  • Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst, Soziokultur und Gästeführungen
  • Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich,
    Seniorentreffpunkte
  • Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung
  • Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum,
  • Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks,

Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Wettkämpfen von Sportlerinnen und Sportlern.

Ab dem 15. Mai dürfen sich auch wieder Angehörige von zwei Haushalten treffen - also etwa zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften. Sie sollen weiterhin einen Abstand von 1,50 Metern zueinander einhalten

Geschlossen bleiben weiterhin Badeanstalten in geschlossenen Räumen, Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Reisebusreisen und Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution.

Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationären Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Durch Allgemeinverfügung können weiterhin Ausnahmen von den Besuchsverboten zugelassen und Hygienevorschriften erlassen werden. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.

Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlten werden entsprechend werden regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen.

Fast alle Regelungen dieser Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Regelungen zum Besuch von Kitas und Schulen laut der entsprechenden Allgemeinverfügung treten am 18. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft. Hier finden sie die Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 im Wortlaut.(PDF, 408 kB)

 

(bereits ausser KRAFT: Ab 4. Mai 2020: Neue Corona-Schutz-Verordnung (Stand 30.04.2020)

Die Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht beim Einkaufen und in Bus und Bahn bleiben

Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, ist weiterhin jeder aufgefordert, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit Angehörigen des eigenen Hausstandes sowie mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person und, das ist neu, deren Partnerin bzw. Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.

Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Welche Versammlungen sind erlaubt?

Alle Versammlungen und sonstigen Ansammlungen von Menschen bleiben untersagt. Ausgenommen sind Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender. Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung erlaubt. Gestattet sind auch der Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren. Erlaubt sind auch ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Wer darf öffnen?

Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr bleiben grundsätzlich geschlossen und untersagt. Die bereits bestehenden Ausnahmen werden erweitert auf Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten. In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Öffnen dürfen Fahrschulen. Allerdings dürfen sie noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für PKW anbieten.

Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Die Vorschriften für Geschäfte, Betriebe und Dienstleistungsbetriebe bleiben weitgehend bestehen. Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann. Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen.

Was wird noch gelockert?

Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie die Eigenzutzung von Ferienwohnungen und Wohnmobilen. Wieder möglich sind Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung.

Was ist weiterhin untersagt?

Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.

Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 20. Mai 2020. Die öffentlichen Bekanntmachung erfolgt hier: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragenzum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ständig aktualisiert.

 

Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens (Stand 20. April)

Im Freistaat Sachsen gelten seit dem 20. April 2020 leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Ziel der sächsischen Verordnung bleibt es, Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden, damit seine Ausbreitung zu bremsen und die Nachverfolgung von Infektionsketten zu ermöglichen. Dies soll die Gesundheit der Bevölkerung schützen, die Zahl der schweren Krankheitsverläufe beschränken und das Gesundheitssystem vor einer Überlastung bewahren. Die neue Verordnung ist bis einschließlich 3. Mai 2020 gültig

Auch künftig ist jede Bürgerin und jeder Bürger angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen als den Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Für alle gilt eine Kontaktbeschränkung. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten (außer zu Angehörigen des eigenen Hausstandes), um die Ansteckung zu vermeiden. Dies gilt für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Verpflichtend ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften.

Ausgangsbeschränkungen werden gelockert

Wesentliche Lockerungen der bisherigen Maßnahmen sind der Wegfall der Ausgangsbeschränkungen. Es ist künftig erlaubt, die eigene Wohnung auch ohne triftigen Grund zu verlassen. Der Aufenthalt ist außerhalb der eigenen Wohnung bzw. des eigenen Hauses nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis des eigenen Hausstandes gestattet. Um eine weiträumige Ausbreitung des Virus zu reduzieren, bleiben die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, generell auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt auch für überregionale tagestouristische Ausflüge.

Welche Geschäfte dürfen öffnen?

Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden. Unabhängig von der Fläche zulässig ist die Öffnung von Ladengeschäften von Handwerksbetrieben, Tankstellen, Autohäusern, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägigen Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierenden und selbstvermarktenden Baumschulen und Gartenbaubetrieben, Läden für Tierbedarf sowie von Garten- und Baumärkten. Einkaufszentren bleiben weiterhin geschlossen. Erlaubt ist dort wie bisher nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sowie von Läden, die über einen separaten Kundeneingang von außen verfügen.
Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken. Ebenso ist der Betrieb von Dienstleistungsbetrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt untersagt - mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen.

Was ist weiterhin verboten?

Untersagt bleiben weiterhin Veranstaltungen und Ansammlungen jeglicher Art - Ausnahmen bilden Zusammenkünfte im engsten Familienkreis von nicht mehr als fünf Personen zur Begleitung Sterbender und bei Gottesdiensten bis 15 Besucher. Das gilt auch für Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen.
Im Einzelfall können jedoch auf Antrag Ausnahmegenehmigungen durch die zuständigen Landkreise oder kreisfreien Städte erteilt werden. Geschlossen bleiben jegliche Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr. Ausgenommen sind unter anderem nur staatliche und freie Schulen zum Zweck der Prüfungsvorbereitung, Hochschulen und die Berufsakademie, Fachbibliotheken und Archive, Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung und Kitas zur Notbetreuung.

Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken. Ebenso ist der Betrieb von Dienstleistungsbetrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt untersagt - mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen.

Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen sowie stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben bis auf wenige Ausnahmen gültig.

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ständig aktualisiert.

Die Allgemeinverfügungen des Freistaats, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, werden hier öffentlich bekanntgemacht: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

Den Bußgeldkatalog zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung finden Sie hier.(PDF, 196 kB)

 

Schule nach den Ferien im Normalbetrieb - Vier-Stufen-Plan für Sachsen  (Stand 03.08.2020)

Schulen in Sachsen starten am 31. August 2020 in den Normalbetrieb unter Pandemiebedingungen. Damit werden 485.000 Schüler zu Beginn des neuen Schuljahres an fünf Tagen in der Woche in ihren Klassen und Kursen nach den geltenden Stundentafeln und Lehrplänen unterrichtet. Für alle Schüler gilt die uneingeschränkte Schulbesuchspflicht. Die Kitas befinden sich bereits seit dem 29. Juni 2020 im Normalbetrieb unter Pandemiebedingungen.

Um auf das Pandemiegeschehen reagieren zu können und eine Ausbreitung zu verhindern, wurde ein Vier-Stufen-Plan vorbereitet, der bei lokalen Ausbrüchen ein schnelles und sicheres Handeln der Schulen und Kitas ermöglicht. Sollten Infektionszahlen steigen und eine Kita oder Schule betroffen sein, sieht der Plan vor, dass zunächst gestaffelt vorgegangen wird. Die Kontakte werden ermittelt, es wird untersucht und einzelne Kinder oder Gruppen in Quarantäne geschickt. Auch lokale Schulschließungen können nicht ausgeschlossen werden.

Kommt es zu Quarantänemaßnahmen oder 14-tägigen Schulschließungen erhalten die Schüler Lernaufgaben für zu Hause. Wechselmodelle zwischen Lernen Zuhause und Präsenzteilen in der Schule sind aufgrund der Kürze der Maßnahmen nicht sinnvoll. Die Schulen müssen auf die vorübergehende Lernzeit zuhause vorbereitet sein. Sie bekommen dazu Handlungsempfehlungen und eine lehrplangerechte Materialsammlung, die über eine digitale Bildungsplattform zur Verfügung steht.

Der Stufenplan

Der Stufenplan basiert auf folgenden Szenarien und Handlungsoptionen bezogen auf 100.000 Einwohner des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt und einem Zeitraum von 7 Tagen.

1. Bis 20 Neuinfektionen

Bei Fallzahlen von bis zu 20 Neuinfektionen ist grundsätzlich von einer Normallage auszugehen. In diesem Fall werden allgemeine Maßnahmen wie beispielsweise Kontaktnachverfolgung vom Gesundheitsamt ergriffen, um einen weiteren Anstieg des Infektionsgeschehens zu verhindern.

Wenn Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung vom Infektionsgeschehen betroffen sind: In der Regel bleiben Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestellen und Schulen geöffnet. Es kann aber zur Anordnung von Quarantänemaßnahmen bezüglich einzelner Schüler bzw. Beschäftigter der Einrichtungen sowie von Gruppen und Klassen kommen. Arbeitet eine Kindertageseinrichtung nach offenem/teiloffenem Konzept, so kann die gesamte Einrichtung geschlossen werden.

Ausnahme ist auch hier eine Fall-Konstellation, dass sich ein Infektionsgeschehen auf eine Schule bzw. Einrichtung der Kindertagesbetreuung sowie ggf. benachbarte Einrichtungen konzentriert (lokaler Hotspot). Hier wird das Gesundheitsamt fallabhängig auch bei insgesamt niedrigen Fallzahlen über eine vorrübergehende Schließung der Schulen bzw. Kita/Kindertagespflegestelle entscheiden. Eine Schließung erfolgt in der Regel über 14 Tage.

2. Von 21 bis zu 35 Neuinfektionen

Es werden in der Regel die gleichen Maßnahmen ergriffen wie in der 1. Phase. Allerdings erfolgt eine Intensivierung der Maßnahmen.

Bei diffusem Infektionsgeschehen im Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt mit Infektionsfällen bei Schülern, Lehrern bzw. anderen Beschäftigten in mehreren Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen erfolgt in der Regel keine vollständige Schließung aller Einrichtungen. Ausnahme sind auch hier Fälle, in denen sich gerade die Neuinfektionen an der jeweiligen Schule bzw. Kita/Kindertagespflegestelle konzentrieren. Hier entscheidet das Gesundheitsamt im Einzelfall.

Sollte sich das Infektionsgeschehen auf eine Region innerhalb eines Landkreises bzw. bestimmte Stadtteile einer Kreisfreien Stadt konzentrieren, wird das Gesundheitsamt im Falle der Notwendigkeit Einrichtungen nur in diesem Bereich vorrübergehend schließen und ansonsten Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen geöffnet halten.

3. Von 36 bis zu 50 Neuinfektionen

Bei einem Neuinfektionsgeschehen und Betroffenheit von einzelnen Schulen und Kin- dertageseinrichtungen/Kindertagespflegestellen wird auch eine vorübergehende Schließung von Einrichtungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens notwendig werden. Das kann auch beinhalten, dass einzelne Schulen bzw. Kindertageseinrich- tungen/Kindertagespflegestellen geschlossen werden, wenn diese selbst gar nicht bzw. nur geringem Umfang selbst von Neuinfektionen betroffen sind und das Infektionsgeschehen von Betrieben oder anderen Einrichtungen in der Nachbarschaft ausgeht. Schließungen werden zeitlich auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt, in der Regel 14 Tage.

In den Landkreisen bzw. Kreisfreien Städten werden die Entscheidungen in Krisenstäben vorbereitet. Die Schulträger und die jeweiligen Standorte des Landesamtes für Schule und Bildung werden hier ebenso eingebunden, wie auch die kommunalen Verantwortungsträger für die Kindertagesbetreuung (Jugendämter und Gemeinden/Eigenbetrieb Kita).

4. Über 50 Neuinfektionen

Bei einem Neuinfektionsgeschehen im Umfang von über 50 Neuinfektionen wird regelmäßig auch die Schließung von Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen notwendig sein, um das Neuinfektionsgeschehen einzudämmen und wieder zu reduzieren. Dies umfasst auch großräumige Schließungen von Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen und kann auch die Schließung aller Schulen und der Kindertagesbetreuung des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt umfassen.

Die Entscheidungen werden über den Krisenstab des Landes vorbereitet unter Einbeziehung des Kultusministeriums und der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT).

Über die Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestätten entscheidet in Vollzug des Infektionsschutzgesetzes ausschließlich das örtlich zuständige Gesundheitsamt (Landkreis/ Kreisfreie Stadt).

Das Gesundheitsamt entscheidet des Weiteren in allen Phasen über die Durchführung und Umfang von Tests und Maßnahmen der Nachverfolgung.

Eine Notbetreuung bei Schließung von Kita oder Grundschule erfolgt im Übrigen nur für unmittelbar systemrelevante Berufsgruppen, wenn beide Personensorgeberechtigten in entsprechenden Bereichen tätig sind.

Ausgewählte Hygieneregeln für den Schulbetrieb nach den Sommerferien - Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern gilt im kommenden Schuljahr für Schulen und schulische Veranstaltungen nicht mehr. Die an der Schule tätigen Personen müssen täglich dokumentiert werden, um Infektionsketten besser nachvollziehen zu können. Eine Gesundheitsbestätigung, wie sie bisher im eingeschränkten Regelbetrieb an Grundschulen notwendig war, entfällt für den schulischen Bereich künftig. Wer die Schule betritt, muss unverzüglich die Hände waschen oder desinfizieren. Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind oder Symptome zeigen, dürfen nach wie vor die Schulen nicht betreten.

Ab 29. Juni: Für Kitas wieder Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen möglich (Stand 23. Juni)

Ab dem 29. Juni besteht für Kinderkrippen, Kindergärten und die Kindertagespflege wieder die Möglichkeit, zum Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen zurückzukehren. Das Gebot der strikten Trennung der Gruppen innerhalb des Gebäudes und auch auf dem Gelände der Kindertageseinrichtungen wird aufgehoben. Um die Rückkehr in den Regelbetrieb zu erleichtern und einen abrupten Übergang zu vermeiden, kann für eine Übergangszeit die Gruppenstruktur beibehalten werden.

Offene und teiloffene Betreuungskonzepte sind wieder zulässig und können umgesetzt werden. Demgegenüber gilt der eingeschränkte Regelbetrieb bis zu den Sommerferien weiterhin für den Primarbereich der Grund- und Förderschulen, die Horte und die weiterführenden Schulen.

Mit der neuen Allgemeinverfügung können in den Kindertageseinrichtungen wieder Veranstaltungen wie etwa Elternabende, Konferenzen, Elterngespräche oder Gremiensitzungen unter Einhaltung allgemeiner Hygieneregeln und Abstandsgebote durchgeführt werden.

Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas in der Übersicht:

  • Tägliche Gesundheitsbestätigung,
  • Tragen einer Mund-Nasenbedeckung (betreute Kinder und Personal ausgenommen),
  • Abstandsregeln in Bring- und Abholsituationen,
  • Einhaltung der Hygienemaßnahmen,
  • Dokumentation der Kontaktpersonen.

Die Corona-Schutzmaßnahmen für Kitas im Einzelnen:
Jede einzelne Kindertageseinrichtung und Kindertagespflegestelle muss ein auf die COVID-19-Situation ausgerichtetes Hygienekonzept (gemäß Rahmenhygieneplan) aufstellen und einhalten. Personen, die ein Kind bringen oder abholen, müssen eine Mund- und Nasenbedeckung tragen und ausreichenden Abstand zu anderen Personen halten. Nach wie vor wird von den Eltern eine Gesundheitsbestätigung verlangt.

Allerdings gibt es auch in puncto Gesundheitsbestätigung eine leichte Lockerung. Nach der neuen Allgemeinverfügung sind Eltern von Kindern in Kitas und Grundschulen verpflichtet, täglich gegenüber der Bildungseinrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind keine der bekannten Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion, insbesondere wiederholtes Husten, Fieber oder Halsschmerzen, aufweisen. Für weitere Mitglieder des Hausstandes muss die Bestätigung ab 29. Juni nicht mehr erbracht werden.

Die "Allgemeinverfügung zur regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie" kann hier(PDF, 379 kB)heruntergeladen werden. Diese Allgemeinverfügung wird am 29. Juni 2020 wirksam und mit Ablauf des 17. Juli 2020 unwirksam.

Freiwillige "Sommerschule" für Sachsens Schülerinnen und Schüler (Stand 19. Juni 2020)

Nach den wochenlangen Schulschließungen soll den Schülerinnen und Schülern in Sachsen freiwillige Bildungsangebote zum Lernen und Üben ermöglicht werden. Dazu hat das Kultusministerium das Programm "Sommerschule" aufgelegt.

Die Sommerschule soll vorzugsweise in der ersten (20. bis 24. Juli) und fünften Ferienwoche (17. bis 21. August) stattfinden. Die Teilnahme ist sowohl für Schüler als auch für Lehrerinnen und Lehrer freiwillig. Niemand soll dazu verpflichtet werden. Über die Form und den Inhalt des Angebotes entscheiden die Schulen eigenverantwortlich. Im Vordergrund sollten Bildungsangebote stehen, die den Schülern Förder- und Übungsmöglichkeiten schaffen. Dazu gehören neben der klassischen Vermittlung von Unterrichtsstoff zum Beispiel der Besuch von Museen oder die Ausweitung der an der Schule vorhandenen Ganztagsanbebote.

Für die Schüler ist das Angebot kostenlos. Es richtet sich an die Schüler der Oberschulen, Förderschulen, Gymnasien, Fachoberschulen und Beruflichen Gymnasien. Die Schulen werden rechtzeitig darüber informieren ob und welche Möglichkeiten sie ihren Schülerinnen und Schülern in den Sommerferien anbieten.

Digitalpakt Schule: Fristverlängerung für Anträge bis 30. September 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Antragsfrist des DigitalPaktes Schule um drei Monate verlängert. Alle sächsischen Schulträger haben für die Antragstellung bei der Sächsischen Aufbaubank jetzt noch Zeit bis zum 30. September 2020, danach werden ungenutzte Schulträgerbudgets neu verteilt.
Die digitale Infrastruktur von Schulen wird in Sachsen nach der Richtlinie Digitale Schulen gefördert. Insgesamt stehen dafür rund 250 Millionen Euro zur Verfügung. Bislang sind 248 Anträge im Umfang von 136,97 Millionen Euro eingegangen. Davon wurden 203 Anträge mit einem Volumen von 83 Millionen Euro bereits bewilligt. Gefördert werden vorrangig die digitale Infrastruktur in Schulen, wie Verkabelung, Schulserver oder WLAN-Netzwerke. Aber auch die Anschaffung von interaktiven Tafeln, Displays oder von Laptops, Notebooks und Tablets wird unterstützt. Wie die Fördermittel verwendet werden, wird zuvor im Medienbildungskonzept und Medienentwicklungsplan festgelegt.

Mehr Informationen gibt es auf www.schule.sachsen.deund www.sab.sachsen.de.

Die Schulen müssen ein Medienbildungskonzept und für die Lehrkräfte einen Fortbildungsplan erarbeiten. Um die Schulen bei der Entwicklung eines Medienbildungskonzeptes zu unterstützen, hat das Landesamt für Schule und Bildung Empfehlungen erarbeitet (https://www.schule.sachsen.de/23590.htm). In einem zweiten Schritt müssen Schulträger gemeinsam mit der Schule ihren Medienentwicklungsplan für die technische Ausstattung entwickeln. Auch dafür hat das Kultusministerium gemeinsam mit dem Sächsischen Landkreistag und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag eine Orientierungshilfe erarbeitet (https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/33100).

Regelungen zu Kitas und Schulen ab dem 8. Juni 2020

Bis Ende Juni bleibt es an den Kitas und Schulen in Sachsen beim eingeschränkten Regelbetrieb. Hinzu kommen aber weitere Flexibilisierungen. So können zum Beispiel unter den bekannten Hygiene- und Abstandsregeln die Schulen in eigener Verantwortung Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern durchführen. Das Gleiche gilt für den Schulstart. Die genauen Bestimmungen wird das Kultusministerium noch bekannt geben.

Was ist neu an Schulen?

Alle Schularten: Mit Zustimmung der Schulleitung können Elternabende, Elterngespräche, Konferenzen und Gremiensitzungen zu grundlegenden schulischen Angelegenheiten sowie Veranstaltungen zum Schuljahresende unter Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen und unter Einhaltung eines ausreichenden Abstandes auf dem Schulgelände durchgeführt werden.

Die Schulbesuchspflicht bleibt an Grundschulen weiter ausgesetzt. Das heißt, die Eltern entscheiden selbst, ob ihre Kinder in der Schule oder weiter zu Hause lernen. Die Schulpflicht bleibt bestehen. Die Eltern werden gebeten per Post oder Mail der Schule bekannt zu geben, wenn ihr Kind die Schulpflicht zu Hause erfüllt. Kinder, die nicht am Unterricht in der Schule teilnehmen wollen, werden in ihrer Lernzeit von ihren Lehrern mit Aufgaben betraut. Ein Wechselmodell ist nicht möglich. Die Eltern müssen sich zwischen dem Unterricht in der Schule oder dem Lernen von zu Hause aus entscheiden. Die strikte Gruppentrennung und die tägliche Pflicht zur Aufgabe der "Gesundheitsbescheinigung" bleiben bestehen.

Für Schüler der Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 10) und für Schüler der Sekundarstufe II (Jahrgangsstufen 11 und 12) einschließlich der berufsbildenden Schulen bleibt es beim eingeschränkten Regelbetrieb. Es wird weiter im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Es besteht Schulbesuchspflicht an den Präsenztagen. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung.

Was ist neu in Kitas? Die Betreuung findet weiter in festgelegten Gruppen im Rahmen des Möglichen durch stets dasselbe pädagogische Personal statt. In manchen Einrichtungen kann es aber sinnvoll sein, eine größere Gruppe in einem größeren Bereich der Einrichtung mit mehreren pädagogischen Fachkräften zu bilden, um die Betreuung auch in Randzeiten in den stabilen Gruppen anzubieten und Pausenzeiten zu gewährleisten. Das könnten zum Beispiel eine ganze Etage oder zwei benachbarte Räume mit einem gemeinsamen Sanitärtrakt sein. Bei der Gruppengröße gilt die Maxime: So klein wie möglich, so groß wie nötig. An der täglichen "Gesundheitsbescheinigung" durch die Eltern wird festgehalten.

Spätestens nach den Sommerferien soll wieder in den kompletten Normalbetrieb gewechselt werden soll, wenn es das Infektionsgeschehen erlaubt.

Die neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas gilt vom 8. bis zum 29. Juni 2020 finden Sie hier(PDF, 204 kB) und unter www.coronavirus.sachsen.de.

Informationen zum Schul- und Kitabetrieb in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es auch im Blog des Kultusministeriums: www.bildung.sachsen.de/blog

Kitas und Schulen im Primärbereich öffnen wieder ab 18.05.2020

Ein eingeschränkter Regelbetrieb von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist ab dem 18. Mai 2020 wieder möglich. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat das sächische Kabinett am 12. Mai 2020 beschlossen. Danach ist der Besuch von Schulen einschließlich Schulen des zweiten Bildungsweges unter Beachtung strenger Hygieneregeln gestattet. Abweichend davon finden Unterricht und schulische Veranstaltungen für die Schüler der Klassenstufen 4 bis 9 in den Schulen mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung bis einschließlich 1. Juni 2020 nicht statt.

Der Betreuungsanspruch gegenüber Kindertagesstätten und der Kindertagespflege besteht im Rahmen der Betreuungsverträge uneingeschränkt. Stehen jedoch Personal oder Räumlichkeiten nicht im erforderlichen Umfang zur Verfügung, kann der Einrichtungsbetrieb durch Verringerung der Betreuungszeiten eingeschränkt werden.
Allgemeine Hygiene

Zugang zu den Einrichtungen haben nur Personen ohne SARS-CoV-2-Infektion und ohne die bekannten Krankheitssymptome. Zeigt eine Person Symptome, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten, kann ihr der Zugang zur Einrichtung verweigert werden. Von allen Personen in den Einrichtungen wird erwartet, dass sie die bekannten Hygieneregeln, wie regelmäßiges Händewaschen und die Husten- und Niesetikette beachten.
Schulbetrieb

Für Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 der Grund- und Förderschulen (Primarstufe) sowie für Schüler der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung (Klassenstufen 1 bis 3) findet der Unterricht im Klassenverband statt.

Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) und Schüler der Jahrgangsstufen 11 und 12 (Sekundarstufe II) einschließlich der berufsbildenden Schulen werden im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung.
Kindertagesstätten und Horte

Regelungen zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Horten und Kindertagespflege
Kinder werden in aller Regel an den Kindertageseinrichtungen sowie an den heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen während der üblichen Öffnungszeiten im Rahmen des jeweiligen Betreuungsvertrages betreut. Die Betreuung findet in festgelegten Gruppen im Rahmen des Möglichen durch stets dasselbe pädagogische Personal statt.

Die Hortbetreuung von Schülern der Grund- und Förderschulen sowie von Schülern der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung wird während der üblichen Hortzeiten gemäß dem jeweiligen Betreuungsvertrag sichergestellt. Hort und Schule stimmen die Betreuung von Schülern miteinander ab. Die Zusammensetzung des Klassenverbandes ist soweit als möglich bei der Bildung von Hortgruppen zu berücksichtigen. Hortgruppen sollen nicht aus Schülern mehrerer Klassenverbände zusammengesetzt werden. Abweichungen hiervon bleiben aber möglich.
Geltungsdauer

Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 18. Mai 2020 in Kraft und gilt bis zum 5. Juni 2020.

 

Schulen und Betreuungsangebote in Kindertagespflege (Information vom 30.04.2020)

Betreuungsangebote in der Kindertagespflege sind ab dem 4. Mai wieder möglich. Zudem können nicht nur die Schüler der Abschlussklassen, sondern nun auch die Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Das sieht eine neue Allgemeinverfügung vor, die das Kabinett heute beschlossen hat.

Mit der neuen Allgemeinverfügung ändert sich auch der Anspruch auf Betreuung oder Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen sowie Grund- und Förderschulen. Integrationskinder im Alter vor der Einschulung mit Anspruch auf Eingliederungshilfe haben nun auch Anspruch auf Notbetreuung, wenn die Personensorgeberechtigten die Betreuung auch unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit nicht leisten können.

Für Schüler der 4. Klassen gibt es neben dem Unterricht auch ein schulisches Betreuungsangebot zu den üblichen Unterrichts- und Betreuungszeiten am Standort der Grund- oder Förderschule im Rahmen der jeweiligen Betreuungsverträge. Im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Schul- und Hortleitung sind unter Beachtung des Infektionsschutzes auch abweichende Regelungen für das Betreuungsangebot zulässig, um unter den gegebenen räumlichen und personellen Voraussetzungen vor Ort die bestmögliche Lösung zu realisieren.

Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 1 bis 3 sowie Kinder in Kindertageseinrichtungen haben wie bisher einen Anspruch auf Notbetreuung, wenn beide Elternteile in bestimmten Berufsbranchen tätig sind. Die Übersicht der Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuung gibt es unter www.coronavirus.sachsen.de. Nur in wenigen Ausnahmefällen besteht auch ein Anspruch auf Notbetreuung, wenn nur ein Elternteil in ausgewählten Bereichen tätig ist und eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann.

Die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft neben der 4. Klassenstufe an Grund- und Förderschulen auch die Schüler der 8. Klassenstufe im Hauptschulbildungsgang und der 9. Klassenstufe im Realschulbildungsgang der Oberschulen und der entsprechenden Förderschulen. Sie betrifft ferner an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen die Klassenstufen 8 und H 9 und an den Gymnasien die Schüler der Jahrgangsstufe 11. An Beruflichen Gymnasien gilt dieses für die Jahrgangsstufe 12. Hinzukommen Schüler in beruflichen Bildungsgängen, die im nächsten Jahr ihre Prüfungen ablegen. Nähere Informationen dazu gibt es im SMK-Blog (www.bildung.sachsen.de/blog). Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung bleiben mit Rücksicht auf das Infektionsrisiko ihrer Schülerschaft weiterhin geschlossen. Für alle Schüler der nicht genannten Klassenstufen bleibt es in dieser Stufe der schrittweisen Schulöffnungen bei der häuslichen Lernzeit.

Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt hinsichtlich der Anspruchsberechtigung für die Notbetreuung am 4. Mai, hinsichtlich der erweiterten schulischen Unterrichtung am 6. Mai in Kraft. Hier finden Sie die Allgemeinverfügung und eine aktualisierte Übersicht der Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuungsowie das dazu auszufüllende Formblatt.

Weitere Informationen sind auch abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de

Sachsen plant Schulöffnung für weitere Klassen

In Sachsen werden die Schulen vorraussichtlich ab 6. Mai zunächst für Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen geöffnet. Ebenfalls geöffnet werden sollen zu diesem Termin die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Bisher waren die Schulen in Sachsen nur für die Schüler der Abschlussklassen geöffnet. Gleichzeitig geht man im Kultusministerium nicht davon aus, dass ein regulärer Unterrichtsbetrieb noch vor den Sommerferien möglich sei. Trotz der Beschränkungen soll es jedoch allen Schülern und Schülerinnen ermöglicht werden zumindest tageweise die Schule zu besuchen. Über den Stufenplan wird das Kabinett am Donnerstag, dem 30. April, abstimmen. Weitere Informationen gibt es unter www.bildung.sachsen.de/blog.

Ratgeber für Eltern

Die Schulen bleiben bis zum 3. Mai geschlossen (Stand am 23. April).Unterrricht und andere schulische Veranstaltungen finden für die meisten Schüler nicht statt. Das stellt Familien vor große Herausforderungen. Das Bundesgesundheitsministerium hat Tipps für Eltern(PDF, 883 kB) zusammengestellt, damit die Ausnahmesituation auch weiterhin gut überstanden werden kann.

Anspruch auf Notbetreuung erweitert

Kindertageseinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und sind nur für Kinder in der Notbetreuung zugänglich.
Zudem wurde der Anspruch auf Notbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Grund- und Förderschulen erweitert. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Sektoren beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert und gelten ab dem 18. April.

Die wesentlichen Änderungen:
1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören u. a. auch folgende Sektoren: Notare, Rechtsanwälte, Steuerberater, Gerichtsvollzieher, Bestattungswesen, Verkaufspersonal im Einzelhandel, Handwerker, Beschäftigte der stationären Kinder-, Jugendlichen- und Behindertenhilfe, Tierpfleger, Schüler mit eigenen Kindern mit Betreuungsbedarf sowie das für den Schuldienst an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft erforderliche Personal.
2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt nur vor, wenn beide Personensorgeberechtigten in systemrel. Berufen tätig sind.
3. Ausnahmsweise besteht auch ein Anspruch, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten in folgenden Bereichen tätig ist:

  • Gesundheitsvorsorge und Pflege,
  • Rettungsdienst (einschließlich Berufsfeuerwehr),
  • Öffentlicher Personennahverkehr,
  • Polizei- und Justizvollzugsdienst,
  • Schuldienst und Kindertagesbetreuung,
  • Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen mit eigenen betreuungspflichtigen Kindern,
  • Kommunal- oder Staatsverwaltung (sofern man mit Aufgaben der Bekämpfung der Corona-Pandemie betraut ist).

Voraussetzung für den Anspruch auf Notbetreuung ist allerdings, dass eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann. Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 18. April in Kraft. Die Allgemeinverfügung und eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sowie das dazu auszufüllende Formblatt sind abrufbar unter www.coronavirus.sachsen.de.
Fragen der Bevölkerung werde unter der Hotline 0800 1000214 beantwortet.

Schulen werden für alle Abschlussklassen geöffnet (15.04.2020)

Schulen können ihre Schüler für die Prüfungen gezielt vorbereiten – strenge Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden
Für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen werden die Schulen nach den Osterferien wieder öffnen, um Schülern, die kurz vor ihren Prüfungen stehen, die Chance zu geben, sich auf ihren Abschluss gezielt vorzubereiten. Ein regulärer Unterricht findet nicht statt.
Die Schulen werden ab dem 20. April erst nur für das Personal geöffnet, welches zur Vorbereitung der Schüler auf ihre Prüfungen notwendig ist. Ab dem 22. April beginnt die eigentliche Prüfungsvorbereitung für die Schülerinnen und Schüler.
Auch die Abiturprüfungen finden wie geplant statt. Konsultationen sind hier schon ab dem 20. April möglich. »Die Abiturienten haben jahrelang auf den Moment ihres Abschlusses der Hochschulreife hingearbeitet. Wir sehen uns in der Pflicht, ihnen unter den schwierigen Bedingungen ein faires und bundesweit anerkanntes Verfahren für die Prüfungen zu ermöglichen. Im Interesse der Prüflinge, bieten wir die Möglichkeit, zwischen dem ersten und zweiten Prüfungstermin wählen zu können. Wer sich noch nicht ausreichend auf die Abiturprüfung vorbereitet sieht, kann somit auf den Zweittermin ausweichen und die zusätzliche Zeit für Konsultationen mit den Fachlehrern nutzen. Dass die diesjährigen Abiturprüfungen nicht nur für die Schüler, sondern auch die Lehrer eine besondere Herausforderung darstellen, ist uns bewusst«, so der Kultusminister. Die Abiturprüfungen in Sachsen starten nach den Osterferien am 22. April mit den schriftlichen Prüfungen in Evangelischer und Katholischer Religion. Es folgen die Prüfungen zum Graecum (23. April) und in Physik (24. April).
Für die Durchführung der Prüfungen und die Prüfungsvorbereitungen gelten strenge Hygiene- und Abstandsregeln für Lehrkräfte und Schüler, um den notwendigen Infektionsschutz zu gewährleisten. Dazu erhalten Schulen genaue Hinweise.
Alle weiteren konkreten Informationen erhalten die Schüler in den kommenden Tagen von ihren Schulen. Das Kultusministerium veröffentlicht darüber hinaus unter www.coronavirus.sachsen.de die wichtigsten Hygieneregeln und stellt einen Fragen-Antworten-Katalog als zusätzliche Information zur Verfügung.

15.04.2020, 20:28 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Corona: Verdienstausfälle wegen Kinderbetreuung können entschädigt werden (31.03.2020)

Die Landesdirektion Sachsen nimmt ab dem 31. März 2020 Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Die Entschädigung wird für die zu betreuenden Kinder gewährt, wenn diese das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bzw. wenn das zu betreuende Kind älter als zwölf Jahre ist, aber behindert und auf Hilfe angewiesen ist.

Die Entschädigung ist auf längstens sechs Wochen beschränkt. Sie erfolgt in Höhe von 67 Prozent des Netto-Arbeitsentgeltes. Für einen vollen Monat jedoch wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt. Im Übrigen kann pro Familie nur ein Antrag gestellt werden.

Vom Beginn der siebenten Woche an wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gewährt. Die Entschädigung kann u.a. durch Zuverdienste aus Ersatztätigkeiten oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung in ihrer Höhe gemindert werden.

Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare finden sich auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal »Inneres, Soziales und Gesundheit«, Bereich Infektionsschutz. https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854

Anspruch auf Notfallbetreuung in Kita und Grundschule erweitert (Stand 23.03.2020)

Schulen und Kitas (auch Kindertagespflege) sind seit dem 18. März geschlossen. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Ein Anspruch auf Notbetreuung besteht nur in einem sehr restriktiven Rahmen, um durch die Schließung von Einrichtungen die Entstehung von Infektionsketten zu vermeiden bzw. zu verzögern. Wenn die Voraussetzung auf Notbetreuung nicht gegeben ist, wird das Kind nicht aufgenommen.

Die Bestimmungen dazu wurden mit Wirkung zum 24.03.2020 in einer Allgemeinverfügung erweitert. Die wesentlichen Änderungen:

1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch: Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe.

2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn nur ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufen tätig ist. Vorher mussten beide Elternteile einen solchen Nachweis erbringen.

3. Bei Kindeswohlgefährdung ist eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt notwendig, um mit dessen Zustimmung die Notbetreuung abzusichern.

Hier finden Sie die Allgemeinverfügung des SMS zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen vom 23.03.2020(PDF, 235 kB)) Kreis der Berechtigten(PDF, 27 kB) für die Notbetreuung erweitert (Ergänzung Anlage 1; Änderung Ziffer 3) sowie das Antrags-Formular(PDF, 163 kB)

Häufige Fragen und Antworten zur Notbetreuung der Kinder, Schülerinnen und Schüler

Umfangreiche Informationen auch zur Erstattung der Elternbeiträge, sowie die häufige Fragen und Antworten zur Notbetreuung der Kinder, Schülerinnen und Schüler finden Sie hier https://www.coronavirus.sachsen.de/faq-notbetreuung-4371.html

Elternbeiträge werden erstattet (Stand 20.03.2020)

Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben.

Bis zu einer gesetzlichen Regelung werden die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 28,3 Mio. Euro. Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren. Zu diesem Vorgehen haben sich Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände am 20. März 2020 verständigt.

Diese Seiten werden ständig aktuell gehalten:
• Kultusministerium Sachsen - Bildung Coronavirus aktuell: https://www.bildung.sachsen.de/
• Soziale Medien - Blog des Kultusministeriums: https://www.bildung.sachsen.de/blog/
• Seite des Kultusministeriums: https://www.smk.sachsen.de/index.htm

 

Schule zu Hause: Lernplattform LernSax wird leistungsfähiger

Nutzerzahl verdreifacht: von 100.000 auf 308.000 – insgesamt 1.230 Schulen bei LernSax

Die Schulen sind geschlossen und die Schüler lernen von zu Hause. Um die Schulen bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, stellt das Kultusministerium mit der Lern- und Kommunikationsplattform LernSax ein wichtiges digitales Werkzeug für das Lernen außerhalb des Klassenzimmers zur Verfügung. Kultusminister Christian Piwarz: »Die Nutzerzahlen von LernSax haben sich innerhalb einer Woche mehr als verdreifacht, von rund 100.000 auf 308.000. Insgesamt nutzen nun 1.230 Schulen diese Plattform.« Der erfreuliche Nutzeranstieg führte allerdings zu erheblichen Serverproblemen. »Am Wochenende erhöhen wir die Kapazitäten, so dass LernSax ab Montag wieder zuverlässig für Schüler, Lehrer und Eltern erreichbar ist«, erklärte Piwarz. Aufgrund der Arbeiten am System wird die Plattform voraussichtlich in der Zeit vom 20.03. bis 23.03.2020 zeitweise nicht erreichbar sein.

»Die Lernzeit zu Hause ist eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten, aber auch eine Chance für Schule, bei der digitalen Mediennutzung einen großen Schritt nach vorn zu machen. Die gestiegenen Nutzerzahlen zeigen das bereits«, so Piwarz. Der Minister machte zudem deutlich: »Wir lassen die Schulen bei dieser Herausforderung nicht allein und unterstützen sie, wo wir können.« Einen Einstieg bieten www.medienbildung.sachsen.de sowie www.mesax.de. Es gibt für Lehrer Handreichungen zu allen digitalen Werkzeugen. Für LernSax bspw. zum Unterrichten unter Quarantänebedingungen. Es werden auch Webinare zum Thema angeboten und die Medienpädagogischen Zentren sind sensibilisiert, hier bevorzugt Unterstützung zu geben.

Der Minister bat außerdem Eltern und Schüler die Lernzeit zu nutzen, gleichwohl er die Herausforderung zwischen zeitgleicher Berufstätigkeit, Telearbeit, Kinderbetreuung und selbstorganisiertem Lernen kennt. Es sei auch nach wie vor wichtig, auf Freizeitaktivitäten mit größeren Kinder- oder Schüleransammlungen zu verzichten.

Um die sächsischen Schulen bei ihrer pädagogischen Arbeit zu unterstützen, stellt das Land eine Auswahl digitaler Werkzeuge bereit. Diese können die Kommunikation und die Zusammenarbeit der Schulgemeinschaft bei Schulschließungen erleichtern. Die beiden zentralen Anlaufstellen sind LernSax und die Dienste des Sächsischen Bildungsservers (bspw. OPAL-Schule). Es gibt auch analoge Möglichkeiten, um die Prüfungsaufgaben an die Schüler zu bekommen, per Telefon, per Post oder aber auch per Mail. Hier sprechen sich die Lehrer individuell mit den Eltern/Schülern über Telefon, Chats und Messenger ab. Es wird keiner benachteiligt sein.

Viele Schulen bauen digitale Medien schon jetzt ganz selbstverständlich und ohne Scheu in den Unterricht mit ein, z. B. durch Lern-Apps, Nutzung der eigenen Endgeräte im Unterricht für Recherchen, online-Schülerzeitungen etc. (z. B. Grundschule Leipzig »Schule am Auwald«, Freiberger Oberschule Clara Zetkin, BSZ Dresden für Agrarwirtschaft und Ernährung)

Nutzerzahlen von LernSax aufgeschlüsselt:
Lehrer: 33.924
Schüler: 156.753
Partner der Plattform: 4.476
Eltern: 46.372
Nutzer insg. 308.205
Schulen: 1.230

Weitere wichtige Infos dazu erhalten Sie unter:
www.medienbildung.sachsen.de
www.mesax.de
www.lernsax.de

www.coronavirus.sachsen.de/

Wirtschaft und Soforthilfen

Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen

Kleine und mittelständische Unternehmen, Selbstständige und gemeinnützige Organisationen können bei Corona-bedingten Umsatzrückgängen für die Monate Juni bis August Überbrückungshilfen in Anspruch nehmen. Dazu können sich von den Firmen beauftragte Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer auf dem bundeseinheitlichen Online-Antragsportal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de des Bundes und der Länder registrieren. Hier gibt es auch alle weiteren Informationen zur Förderung.

Überbrückungshilfen des Bundes für Kultur-, Tourismus- und Veranstaltungsbranche

Die Bundesregierung hat Eckpunkte für die Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen erarbeitet. Unterstützt werden mit diesem Programm Reisebüros, Schausteller, die Eventbranche, Reisebusunternehmen, Gaststätten, Soloselbständige und Übernachtungsstätten wie Jugendherbergen und Schullandheime. Für die Monate Juni, Juli und August 2020 wird – je nach der Höhe des Umsatzeinbruchs im Vergleich zum Vorjahreszeitraum - ein 40 bis 80 Prozentiger Zuschuss zu den Fixkosten gewährt. Der Bund wird den Ländern dafür insgesamt 25 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.

Die Richtlinien, Vollzugshinweise, Antragsformulare, FAQ etc. werden derzeit vom Bund erarbeitet. Weitere Informationen zur Überbrückungshilfe des Bundes finden Sie hier.

Hilfsprogramm für freie Musikschullehrer

Sachsens Kulturministerium unterstützt die freien Musikschulen ab heute mit einem neuen Sofortprogramm in Höhe von rund 6 Millionen Euro. Mit dem Programm sollen die Einnahmeverluste der freien Musikschulen und der Honorarlehrkräfte aufgrund der Corona-Pandemie ausgeglichen werden. Zudem werden bis zu 60% der Honorarausfälle von freien oder privaten Anbietern von außerschulischem Musikunterricht ersetzt.

Die Anträge für Hilfen aus dem Sofortprogramm können ab sofort beim Sächsischen Musikrat gestellt werden. Weitere Informationen sowie Beratungsangebote gibt es im Internet unter www.saechsischer-musikrat.de

Corona-Hilfsprogramm für Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen

Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließungen selbst betreuen und deshalb ihrer Berufstätigkeit nicht nachgehen können, haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Entschädigung. Auch finanzielle Einbußen, die durch ein Tätigkeitsverbot, das vom Gesundheitsamt angeordnet wurde, entstehen, können ausgeglichen werden. Beide Unterstützungsprogramme werden von der Landesdirektion Sachsen betreut. Auf der Internetseite der Behörde sind nicht nur die Antragsformulare zu finden, sondern auch ergänzende Informationen.

Friseursalons dürfen ab 4. Mai wieder öffnen

Ab Montag, dem 4. Mai, dürfen Friseure ihre Salons wieder öffnen und die meisten ihrer Dienstleistungen wieder anbieten. Voraussetzung für die Lockerung dieser Corona-Schutzmaßnahme ist die Einhaltung von verbindlichen Schutzmaßnahmen. Dazu zählt unter anderem das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowohl auf Seiten der Friseurinnen und Friseure als auch auf Seiten der Kundschaft. Außerdem soll in den Betrieben ein ausreichender Abstand zwischen den Menschen sichergestellt werden - etwa indem die Anzahl der Arbeitsplätze begrenzt wird. Beim Betreten des Salons müssen sich Kundinnen und Kunden die Hände waschen oder desinfizieren und bei jedem Kunden und jeder Kundin sind die Haare zu waschen. Dienstleistungen wie Wimpernfärben, Rasieren oder Bartpflege sind vorerst nicht gestattet. Beschäftigte und Kundschaft mit Symptomen einer Infektion der Atemwege oder Fieber sollen sich generell nicht im Friseursalon aufhalten. Zudem sollen Kunden ihre Kontaktdaten bei den Friseursalons hinterlassen. So könnten Infektionsketten nachvollzogen werden.

Die einzuhaltenden Hygienevorschriften ergeben sich aus einem verbindlichen Arbeitsschutzstandard der zuständigen Berufsgenossenschaft (BGW - Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege). Er basiert auf dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Die BGW berät Friseurinnen und Friseure zu den verbindlichen Regeln und kontrolliert auch deren Einhaltung vor Ort.

Weitere Informationen: Arbeitsschutzstandard für das Friseurhandwerk und Arbeitsschutz und Hygiene der BGW sowie auf der Informationsseite Coronavirus Sachsen

Betriebe können ab sofort Zuschuss zur Ausbildungsvergütung beantragen

Die von der Corona-Krise betroffenen Ausbildungsbetriebe in Sachsen werden mit einem Zuschuss zur Ausbildungsvergütung unterstützt. Die entsprechenden Unterlagen stehen auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen (LDS) zur Verfügung. Die Betriebe erhalten einen einmaligen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung in Höhe des individuellen Ausbildungsentgeltes für 6 Wochen (1,5 Monate). Eine entsprechende Förderrichtlinie des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat das sächsische Kabinett am 21. April 2020 verabschiedet. Es werden Ausbildungsbetriebe unterstützt, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter haben.

Antrag auf Ausbildungszuschuss:
https://www.lds.sachsen.de/foerderung/?ID=16396&art_param=335

Zusätzlich zum ausgefüllten Antragsformular hat die für die Ausbildung zuständige Stelle wie beispielsweise Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer, Ärztekammer oder Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie) das jeweilige Ausbildungsverhältnis, für das die Förderung beantragt wird, zu bestätigen.
Fragen zum Programm können an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der LDS unter dem Postfach ausbildungszuschuss@lds.sachsen.de gestellt werden. Allen für die Berufsausbildung zuständigen Stellen
(z.B. Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) wird das Formular ebenfalls zur Verfügung gestellt, so dass es für alle Antragsteller leicht zugänglich ist.

Soforthilfe für Sportvereine

Mitgliedsvereine des Landessportbund Sachsen, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie unverschuldet in ihrer Existenz bedroht sind, können ab sofort finanzielle Unterstützung in Form einer einmaligen Soforthilfe-Zahlung sowie eines Liquiditätsdarlehens beantragen. Dazu hat das Sächsische Innenministerium eine entsprechende Förderrichtlinie erlassen. Die Soforthilfe-Zuschüsse für Vereine können bis zu 10.000 Euro, die Darlehen zur Liquiditätssicherung bis zu 350.000 Euro betragen.

Für die Gewährung von Darlehen zur Liquiditätssicherung ist die Sächsische Aufbaubank - www.sab.sachsen.de - zuständig. Die Soforthilfe zur Existenzsicherung in Höhe von bis zu 10.000 Euro können Vereine über den Landessportbund Sachsen beantragen. Das entsprechende Formular sowie weiterführende Informationen ist unter www.sport-fuer-sachsen.de/soforthilfe zu finden.

Corona-Stipendien für freischaffende Künstler

Das Stipendienprogramm „Denkzeit“ wurde von der Landesregierung ins Leben gerufen, um freischaffende Künstler, die durch die Corona-Krise in existenzielle Schwierigkeiten geraten sind, zu unterstützen. Die Zuwendungen von je 2000 Euro können ab sofort bei der Kulturstiftung des Freistaats beantragt werden. Insgesamt sind für die Förderung zwei Millionen Euro bewilligt worden.
Das Online-Formular und weitere Details zur Antragsstellung sind ab 24. April auf www.kdfs.de zu finden. Fragen zum Programm beantworten Mitarbeiter der Kulturstiftung unter der Telefonnummer 0351 88480-33 oder per E-Mail an denkzeit@kdfs.de

"Sachsen hilft sofort": Erfolgreiche Unternehmens-Soforthilfe wird für Mittelstand deutlich ausgeweitet

Die Richtlinie zur Ausweitung von "Sachsen hilft sofort" auf größere mittelständische Unternehmen wurde am 15. April vom Kabinett beschlossen. Unternehmen, die bis zu 100 Mitarbeiter beschäftigen und mehr als eine Million Euro Jahresumsatz erzielen, können einen Antrag stellen. Möglich sind Darlehensbeträge bis zu 100.000 Euro.

Alle Details zum Programm "Sachsen hilft sofort".(PDF, 89 kB)

Corona-Schutzschirm für Vereine und Verbände

Sachsen hat einen Rettungsschirm für Vereine auf den Weg gebracht. Die rund 55 Mio. Euro sollen vor allem in den Bereichen, Soziales, Kultur und Sport eingesetzt werden. Unterstützt werden sollen so Vereine und Privatpersonen, die nicht auf Bundes- oder Landeshilfen sowie kommunale Träger zurückgreifen können. Die Gelder sind unter anderem für Sportvereine, Behindertenwerkstätten, nichtkommunale Musikschulen, Jugendherbergen und Schullandheime gedacht.

Weitere Informationen: https://www.sab.sachsen.de/

Pendlerhilfe wurde erweitert

Der Freistaat Sachsen hat die Unterbringungszuschüsse für Pendler aus Tschechien und Polen auf zusätzliche Branchen erweitert. Die Pauschale von 40 Euro pro Tag bekommen jetzt auch Beschäftigte, die in der Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, im Lebensmittelhandel sowie in der Logistik zur Sicherstellung des täglichen Bedarfs arbeiten.
Arbeitgeber können ihre Bedarfe direkt bei der Landesdirektion anmelden. Die Formulare stehen nach Ostern online zur Verfügung. Der Zuschuss gilt seit 7. April und wird bei Bedarf auch rückwirkend gezahlt.

Die Liste mit den ergänzten Berufen finden Sie hier: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Anlage-1-AllgV-Corona-Schulen-und-Kita-24032020.pdf

Weitere Informationen: https://www.lds.sachsen.de/

Falsche E-Mail zu Kurzarbeitergeld: Bundesagentur warnt Arbeitgeber

Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseriöse Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Beschäftigten zu machen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben. Arbeitgeber sollen auf keinen Fall auf die Mail antworten, sondern diese umgehend löschen. Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld erhalten Betriebe telefonisch unter der zentralen Hotline für Arbeitgeber 0800 4 5555 20

Soforthilfe-Darlehen auch für sächsische Kreative (02.04.2020)

Auch Freiberuflern und sächsischen Kreativen, wie Tanzlehrer, Musiker oder freie Künstler, die aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus kein Einkommen haben, stehen finanzielle Hilfen zu. Der Bund hat dafür die Grundsicherung für entsprechend Betroffene geöffnet. Zudem können sie das Soforthilfe-Darlehen des Freistaates in Anspruch nehmen, selbst wenn sie keine Betriebsmittel, Mieten oder ähnliches angeben können. Insbesondere Einzelunternehmer, wie Kreative, können damit jetzt ihr ausbleibendes Unternehmergehalt finanzieren. Weitere Informationen und Anträge:

Antrag Soforthilfe-Darlehen: https://www.sab.sachsen.de/förderprogramme/sie-benötigen-hilfe-um-ihr-unternehmen-oder-infrastruktur-wieder-aufzubauen/sachsen-hilft-sofort.jsp|#

Kreatives Sachsen: https://www.kreatives-sachsen.de/2020/03/12/corona-das-muessen-kultur-und-kreativwirtschaftsunternehmen-jetzt-wissen/|#

Wer kein Darlehen aufnehmen möchte, der kann nun auch die Grundsicherung (ALG II) für sich und seine Familie beantragen. Hierbei werden derzeit Vermögen und Wohnungsgröße nicht im sonst üblichen Maß geprüft. Bürgerinnen und Bürger, die ihren Wohnsitz im Landkreis Leipzig haben und einen Antrag auf Grundsicherung stellen möchten, finden unter folgendem Link mehr Informationen: https://www.landkreisleipzig.de/jobcenter.html#article-9871-7668|#

Sachsen: Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 31. Mai (Stand am 3. April)

Für Fahrzeuge, die Artikel des Trockensortiments (u.a. haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel) und medizinische Produkte transportieren, hat das Sächsische Verkehrsministerium die Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 31. Mai verlängert. Dies gilt auch für Leerfahrten dieser Fahrzeuge, die in unmittelbarem Zusammenhang damit stehen. Von der Ausnahmegenehmigung darf nur bei notwendigen Fahrten Gebrauch gemacht werden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat zudem eine vorübergehende Ausnahme von den Lenk- und Ruhezeiten zugelassen. Hier die ausführliche Meldung: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235371

Mobile Verkaufsstände dürfen können ab Mittwoch öffnen

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch (1.4.) in Sachsen öffnen. Unverändert gilt, dass auch selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen für den Verkauf öffnen dürfen. Diese Information finden Sie ausführlich online unter https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235350

Soforthilfe-Zuschuss Bund

Die SAB informiert über den Soforthilfe-Zuschuss für Solo-Selbständige, freiberuflich Tätige und kleine Unternehmen(PDF, 93 kB) mit bis zu 10 Beschäftigten in Sachsen. (Stand 30.03.2020)

Unterstützung der Landwirtschaft bei der Suche nach Saisonarbeitskräften

In der Land- und Forstwirtschaft zeichnet sich auf Grund der Corona-Krise ein wachsender Bedarf an Saisonarbeitskräften ab. Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft informiert:

Saisonarbeitskräfte dürfen bis zum 31. Oktober 2020 eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich. Saisonarbeitskräfte, die bereits in Deutschland sind, können so länger hier arbeiten.

Unterstützung bei der Suche nach Saisonarbeitskräften:
Die Online-Plattformwww.daslandhilft.destellt den Kontakt zwischen Landwirten und Bürgerinnen und Bürgern her, um sie für Pflanz- und Erntearbeiten in der Landwirtschaft zu vermitteln. Über eine regionale Suche finden Landwirte und Helfer zusammen.

Die Plattform www.saisonarbeit-in-Deutschland.de bringt Landwirte und suchende Helferinnen und Helfer ebenfalls zusammen. Betriebe können dort derzeit kostenlos Stellenangebote einstellen.

Außerdem wurden Regelungen für die Bezieher von Kurzarbeitergeld und für Ruheständler angepasst: Um Anreize für eine temporäre Tätigkeit in der Landwirtschaft zu schaffen, werden Nebeneinkünfte aus der Landwirtschaft während der Corona-Krise bis zur Höhe des bisherigen Lohns nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Die Hinzuverdienstgrenze bei Vorruheständlern wird in der gesetzlichen Rentenversicherung deutlich angehoben, ohne das die Altersrente gekürzt wird. In der Alterssicherung der Landwirte ist die Hinzuverdienstgrenze vollständig aufgehoben. Die Regelung gilt bis Ende 2020.

Für Asylsuchende und Geduldete aus sicheren Herkunftsstaaten gilt bisher ein Arbeitsverbot, wenn der Asylantrag nach dem 31. August 2015 gestellt wurde. Um einen Mangel im Bereich der Saisonarbeitskräfte und Erntehelfer zu vermeiden, prüft die Bundesregierung derzeit mögliche Ausnahmeregelungen. (Info vom 27.03.2020)

Konditionen für Bürgschaften weiter verbessert

Das sächsische Finanzministerium ermöglicht der Bürgschaftsbank Sachsen GmbH als Selbsthilfeeinrichtung der Wirtschaft, die Konditionen für Bürgschaften weiter zu verbessern, die im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie ausgereicht werden. »Bürgschaften sind in der aktuellen Krise ein wichtiges Instrument, um der Wirtschaft schnell zu helfen. Gemeinsam mit dem Bund können wir jetzt die Bürgschaftsquote von 80 auf 90 Prozent erhöhen. Zudem nehmen wir der Bürgschaftsbank einen Teil ihres eigenen Risikos ab und erweitern so ihren Handlungsspielraum. Damit kann das Unterstützungsprogramm für kleine und mittlere Unternehmen weiter ausgebaut werden. Das ist echte Unterstützung für den Erhalt der jetzt dringend benötigten Liquidität«, so Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann.

Nachdem bereits das mögliche Bürgschaftsvolumen auf 2,5 Millionen Euro angehoben, ein Expressverfahren für Bürgschaften bis 0,5 Millionen Euro abgestimmt und die Bürgschaftsbank vom Bund bereits um zehn Prozent Eigenhaftung entlastet wurde, konnte jetzt bei den Konditionen weiter nachgelegt werden. Das Instrument wird gut angenommen und die Nachfrage nach Ausfallbürgschaften im Eilverfahren ist hoch.

Informationen zum Antragsverfahren unter www.bbs-sachsen.de. Zu allen weiteren Fragen rund um die Corona-Krise steht die Hotline der Staatsregierung unter 0800 100 02 14 zur Verfügung.

"Sachsen hilft sofort"

Die Landesregierung hat die Hilfen für mittelständische Unternehmen geöffnet. Das erweiterte Programm wird am Mittwoch nach Ostern an den Start gehen. Bis dahin bereitet die SAB die entsprechenden Anträge vor.

Soforthilfe-Programm des SMWA zur Unterstützung von Unternehmern, landwirtschaftlichen Unternehmen in der Verarbeitung, Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in ganz Sachsen, die aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen konfrontiert sind. Die Antragstellung und Beratung erfolgt ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB), die Formulare sind auf der Website zu finden (www.sab.sachsen.de). Antragsberechtigt sind Selbstständige und Unternehmen im Freistaat Sachsen, deren Jahresumsatz 1 Mio. Hier eine kurze Zusammenfassung des Programms(PDF, 426 kB).

Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz

Wem gegenüber auf Grund des Infektionsschutzgesetzes eine Quarantäne angeordnet wurde oder wer einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, enthält grundsätzlich eine Entschädigung nach § 56 IfSG. Voraussetzung dafür ist, dass durch das Gesundheitsamt die Quarantäne oder das Tätigkeitsverbot angeordnet wurde. Wer sich freiwillig in Quarantäne begibt und dadurch keinen Verdienst erzielt, hat keinen Anspruch auf diese Entschädigung.

Im Falle eines Entschädigungsanspruches zahlt bei Angestellten in der Regel der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt weiter. Dieser kann sich das Geld im Nachhinein von der Landesdirektion Sachsen auf Antrag erstatten lassen. Die Entschädigung bemisst sich für die ersten sechs Wochen einer Quarantäne nach dem Verdienstausfall, also dem Netto-Arbeitsentgelt. Vom Beginn der siebenten Woche an richtet sich die Entschädigung nach der Höhe des Krankengeldes. Ist der Arbeitnehmer vom Arzt krankgeschrieben, treten die Leistungen des Arbeitgebers und der Krankenversicherung vorrangig ein. Für die Zeit einer Krankschreibung besteht daher kein Anspruch auf Entschädigung.

Nach § 56 IfSG erhalten auch Selbstständige und Freiberufler Verdienstausfall ersetzt, wenn das Gesundheitsamt eine Quarantäne oder ein Tätigkeitsverbot angeordnet hat. Grundlage für die Berechnung der Entschädigung ist der letzte vorliegende Einkommenssteuerbescheid.

Anderweitige Entschädigungen wegen der durch das Sächsische Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlassenen Allgemeinverfügungen erlittene Umsatzeinbußen oder Auftragsausfälle z.B. wegen Geschäftsschließungen können nicht über § 56 IfSG beansprucht werden. Zu entsprechenden Hilfen für Unternehmen, Selbständige und Freiberufler bietet das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ein Informationsportal an. Weitere Informationen dazu erfolgen auch unter www.coronavirus.sachsen.de.

Kurzarbeitergeld, Liquiditätshilfen und Verdienstausfall

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sorgen sich, was sie im Quarantänefall tun sollen oder wenn ihr Kind aus der Schule nach Hause geschickt wird. Arbeitgeber fragen sich, wie die Neuregelung zum Kurzarbeitergeld funktioniert oder wo und ob sie Liquiditätshilfen beantragen können. Die Antwort auf solche und weitere Fragen finden Sie auf der Seite des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen(PDF, 545 kB)- Gemeinsame Information des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Bundesministeriums für Wirtschft und Energie zum Maßnahmepaket zur Abfederung des Corona-Virus vom 13.03.2020

Aufhebung des Verbots der Sonn- und Feiertagsarbeit

Viele Unternehmen in Sachsen dürfen ohne Antrag an Sonn- und Feiertagen arbeiten. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus hat die Landesdirektion Sachsen für eine Reihe von Tätigkeiten eine Ausnahme vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit bewilligt. Des Weiteren kann in einer Reihe von Branchen von der täglichen Höchstarbeitszeit abgewichen und bis maximal 12 Stunden gearbeitet werden.

Eine Antragstellung durch die betroffenen Unternehmen ist damit nicht mehr erforderlich. Die Regelungen wurden mit Allgemeinverfügung vom 18. März 2020 getroffen. Sie gelten zunächst bis zum 19. April 2020.

Unbürokratische steuerliche Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise

Ergänzend zu den bereits getroffenen Maßnahmen haben die Finanzministerien der Länder in Abstimmung mit dem Bund gemeinsam die steuerlichen Hilfen für Betroffene der Corona-Pandemie in Kraft gesetzt. Damit wurde jetzt ein bundeseinheitliches Vorgehen verabredet, das Unternehmen unbürokratisch unterstützt. Hierbei geht es vor allem um zinslose Steuerstundungen sowie die Anpassung von Steuervorauszahlungen. Von Vollstreckungsmaßnahmen soll in diesen Fällen vorübergehend abgesehen werden.

»Die betroffenen Unternehmen wollen wir in dieser schwierigen Zeit nach Kräften unterstützen. Die steuerlichen Maßnahmen können hierbei ein wichtiger Baustein sein, um die Liquidität für andere Dinge verfügbar zu haben. Mir ist sehr wichtig, dass die Finanzämter jetzt unbürokratisch helfen und gute Ratgeber für unsere Unternehmen und Bürger sind«, so Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann.

Betroffene können sich mit einem formlosen Antrag direkt an ihr zuständiges Finanzamt wenden. Die Regelungen gelten bis 31. Dezember 2020 und werden in Sachsen auch auf Landessteuern angewendet.

Zur Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen kann das Finanzamt auf Antrag den Gewerbesteuermessbetrag mindern. Stundungs- und Erlassanträge für die Gewerbesteuer sind an die jeweiligen Gemeinden zu richten. Auch für den Erlass oder die Stundung der Grundsteuer sind die Gemeinden zuständig.

Weiterführende Informationen zu allen Fragen zum Thema Coronavirus unter coronavirus.sachsen.de

Warnung vor gefälschten Webseiten: Betrüger wollten staatliche Corona-Soforthilfen der SAB Sachsen abfassen - Landeskriminalamt hat Ermittlungen aufgenommen

Am Nachmittag des 16. April 2020, informierte der Bereich Informationssicherheit der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank (SAB), die zuständigen Mitarbeiter des Landeskriminalamtes über die Feststellung der Phishing-Website sachsen-sab.de, die optisch dem Aufbau der offiziellen Website des SAB-Förderportals sab.sachsen.de entspricht.
Ob bereits Auszahlungen von Fördergeldern vorgenommen wurden, die im Zusammenhang mit der Phishing-Website stehen, kann aktuell noch nicht gesagt werden. Ein höherer Schaden wird aber hier nicht erwartet.
Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden und deren Sächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime (ZCS) eröffnete ein entsprechendes Verfahren wegen Anfangsverdachts des Betruges, des Ausspähens von Daten und der Fälschung beweiserheblicher Daten. Das SN4C (CyberCrime Compentece Center Sachsen – spezialisierter Bereich für die Ermittlungen im Bereich Cybercrime) des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu den Tätern aufgenommen und sichert aktuell alle verfügbaren Daten. Die Ermittlungen werden mit den zuständigen Dienststellen zu den anderen bundesweit bekannt gewordenen Fällen mit einem identischen Modus Operandi abgestimmt.
Im konkreten Fall beachten Sie bitte Folgendes:

Informieren Sie sich auf der offiziellen Corona-Informations-Webseite des Freistaates Sachsen www.coronavirus.sachsen.de über die korrekte Internetadresse des Förderportals.
Erstatten Sie Anzeige, wenn Sie Ihre Daten auf einer Fakeseite eingetragen haben.
Nutzen Sie möglichst keine Links, um auf die Internetseiten der SAB oder anderer Institutionen zu gelangen.
Wählen Sie die Seiten direkt an und nicht über eine Suchmaschine, da die Täter die Seiten in den Ergebnislisten noch vor die echte Seite setzen können.
Kommen Sie keiner Zahlungsaufforderung nach, um Zuschüsse oder Fördergelder zu erhalten (möglicher Modus Operandi ohne derzeitiges Fallaufkommen)

Weiterführende Tipps finden Sie unter:
https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/gefahren-im-internet/phishing/

ÖPNV

Busse im Landkreis Leipzig fahren mit spezielle Schutzvorrichtung -
Tickets können wieder beim Fahrer erworben werden (Stand 20. April)

"Bitte steigen Sie beim Busfahrer ein" - so lautet das Motto, mit dem die Regionalbus Leipzig GmbH am 20. April in den Normalbetrieb startete. Dies ist möglich, da Techniker eine Schutzvorrichtung für den Fahrerarbeitsplatz entwickelten. Die neue Abtrennung besteht aus einer ca. 0,5 Millimeter starken Klarsichtfolie, die von den Technikern der Regionalbus Leipzig GmbH entwickelt und in die Fahrzeuge eingebaut wurde. Damit ist ein Schutz sowohl für Fahrgäste als auch Fahrer bestmöglich gewährleistet. Diese Schutzvorrichtung hat die Regionalbus Leipzig GmbH auch anderen Verkehrsunternehmen zur Verfügung gestellt. Auch bei der THÜSAC gibt es eine ähnliche Lösung.

Mit dem Einbau der Schutzvorrichtungen können die Fahrgäste auch wieder ihre Tickets beim Fahrer erwerben und entwerten. Darüber hinaus können sich die Fahrgäste weiterhin über easy.GO ihre Tickets kaufen. Die Handy-App bietet das gesamte Ticketsortiment und alle Verbindungen im MDV in Echtzeit, einfach online. Am bequemsten unterwegs sind Abo-Kunden, bei denen das Ticket auf der Chipkarte hinterlegt ist, die nun auch wieder am Bordrechner geprüft werden kann.

Linienbusse fahren wieder nach regulärem Fahrplan

Die Busunternehmen im Landkreis Leipzig, die Regionalbus Leipzig GmbH und die Personennahverkehrsgesellschaft THÜSAC mbH, nahmen den regulären Betrieb ihrer Linien am 20. April wieder auf. Auch bei den Linien, die die LVB und das Unternehmen Omnibusverkehr Heideland im Landkreis Leipzig bedienen, wird der Verkehr wieder hochgefahren. Saison- und einige wenige freigestellte Verkehre sind allerdings noch von einer Betriebsaufnahme ausgenommen. Über deren Betriebsaufnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, da diese Verkehre in Abhängigkeiten zu den Betriebszeiten einiger Ziele beziehungsweise zur Nutzung durch bestimmte Zielgruppen stehen.

Bitte beachten Sie, dass nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung das Tragen einer
Mund-Nasenbedeckung in Bussen und Bahnen angeordnet wurde!

Akkordeon

Gesellschaft, Soziales, Sport und Kultur

Kostenlose Corona-Tests für alle Flugreisenden aus dem Ausland (Stand 03.08.2020)

Informationen zu Flughafen-Testcentern in Dresden und Leipzig/Halle

Achtung Korrektur: Der Bund hat die Anordnung zur Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten noch nicht in Kraft gesetzt. Die Bestimmungen der Sächsischen Quarantäne-Verordnung gelten weiterhin.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat Informationen zu den Corona-Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle auf der Corona-Informationsseite des Freistaates veröffentlicht. Grundsätzlich gilt: Jeder, der aus dem Ausland nach Sachsen über die Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle einreist oder zurückkehrt, kann sich kostenlos auf das Corona-Virus testen lassen. Ein Wohnsitz oder ständiger Aufenthalt in Sachsen ist nicht nötig.

Für Flugreisende, die aus Risikogebieten (laut RKI) im Ausland einreisen, gilt: Sofern kein negativer Test bereits bei der Einreise vorliegt (Ergebnis darf nicht älter als 48 Stunden sein), haben sich diese Einreisenden umgehend in häusliche Absonderung/Quarantäne zu begeben und bei ihrem örtlichen Gesundheitsamt zu melden. Sollte kein Test vorliegen, können sie sich an den Corona-Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle kostenlos testen lassen. Sie können sich aber auch beim Hausarzt kostenlos testen lassen. Das Ergebnis ist dem zuständigen Gesundheitsamt mitzuteilen. Gegebenenfalls werden von dort weitere Maßnahmen angeordnet.

Für Flugreisende, die nicht aus Risikogebieten im Ausland einreisen, gilt:  Eine freiwillige, kostenlose Testung ist für Fluggäste in den Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle möglich. Sie können sich aber auch beim Hausarzt kostenlos testen lassen.

Für die Testcenter für Fluggäste kooperiert der Freistaat mit der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen. Die Testcenter werden ihren Betrieb ab 1. August hochfahren.

Ab 6. Juni sind weitere Lockerungen im Sport geplant (Stand 28.05.2020)

Training und Wettkämpfe in und auf Sportstätten sollen im Freistaat Sachsen mit Inkrafttreten der neuen Corona-Schutz-Verordnung ab dem 6. Juni 2020 für jede Sportart wieder möglich sein. Allerdings müssen Hygienekonzepte erstellt und befolgt werden. Publikum ist weiterhin nicht zugelassen. Mindestabstände sind hingegen nicht mehr erforderlich. Darüber hinaus dürfen auch Hallenbäder wieder öffnen, wenn ein seitens der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt.

Über diese geplanten weitreichenden Lockerungen für das Sporttreiben in Zeiten der Corona-Pandemie informierten Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller in Abstimmung mit dem Landessportbund Sachsen (LSB). Auch beim Sport werde auf die Eigenverantwortung der Sportler und Vereine gesetzt. Es werden daher keine Hygieneregeln mehr pauschal vorgegeben. Vielmehr sollen die Fachverbände sportartspezifischer Hygienekonzepte die Erstellung, so die Erwartung des Innenministers.

Sachsen ändert Bestimmungen für Ein- und Rückreisende ab 21. Mai 2020

Pflicht zur Quarantäne nur noch für Reisende aus Drittstaaten außerhalb Europas

Gleichzeitig mit den anderen Bundesländern ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende. Laut der ab 21. Mai 2020 geltenden Rechtsvorschrift sind Personen, die von außerhalb Europas nach Sachsen einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. In dieser Zeit ist es den Personen nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören und einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Die in Quarantäne befindlichen Reiserückkehrer sind verpflichtet, das Gesundheitsamt auf ihre Einreise hinzuweisen. Gleichzeitig sind sie verpflichtet, beim Auftreten von Krankheitssymptomen das Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren.
Neu ist, dass Reiserückkehrer vom Gesundheitsamt von der Quarantänepflicht vorzeitig befreit werden können, wenn sie nach ihrer Rückkehr einen negativen Corona-Test vorweisen.

Als Drittstaaten außerhalb Europas gelten alle Staaten außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Großbritannien und Nordirland. Die Regelung gilt ebenso für Reisende aus allen Staaten die lauf offizieller Veröffentlichungen eine 7-Tage-Inzidenz von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner aufweisen.

Ausgenommen von der häuslichen Quarantäne sind Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend reisen, weil sie Waren und Güter auf Straße, Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Befreit von der Pflicht zur Quarantäne sind Reisende, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und der Pflegeeinrichtungen, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen, der Funktionsfähigkeit des Rechtswesens sowie der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen zwingend notwendig ist. Diese Notwendigkeit ist vom Arbeitgeber oder Dienstherrn zu bescheinigen. Ebenfalls ausgenommen von der Quarantänepflicht nach Rückkehr sind Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn-, oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen, die sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben, sowie Personen, die auf der Durchreise durch Sachsen sind.

Die Verpflichtung zur Quarantäne gilt zudem nicht für Saisonarbeitskräfte, die aus dem Ausland ins Bundesgebiet für eine mindestens dreiwöchige Arbeit einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten 14 Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen ergriffen werden, die einer Absonderung vergleichbar sind. Zudem muss das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist.

Diese Regelung tritt am 21. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 14. Juni 2020 außer Kraft.

Innensportanlagen dürfen ab 15. Mai wieder genutzt werden (Stand 13.05.2020)

Der Landessportbund Sachsen informiert in einer Meldung über die ab dem 15.05.2020 geltenden Regelungen.

https://www.sport-fuer-sachsen.de/de/sportnachrichten/detail/ab-15-mai-innensportanlagen-duerfen-wieder-genutzt-werden/

Zudem finden Sie dort auch einen ausführlichen Beitrag zu "Sport während der Coronavirus-Pandemie

https://www.sport-fuer-sachsen.de/de/sportnachrichten/detail/return-to-sport-waehrend-der-coronavirus-pandemie/

sowie viele weitere nützliche Tipps für Sporttreibende und Vereine.

Hilfe im Alltag

Die Freiwilligenzentrale der Diakonie Leipziger Land und die Sozialarbeit des Kirchenbezirks hat jetzt die Aktion „Corona Alltagsengel“ in Leben gerufen – für alle die Hilfe benötigen und für alle, die helfen möchten. Weitere Infos finden Siehier(PDF, 1,9 MB)

Haustiere und Corona

Aktuelle Forschungserkenntnisse und wichtige Fragen bündelt das Friedrich-Löffler-Institut, das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, auf seiner Homepage. Insbesondere unter dem Link https://www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen/coronavirus/gibt es breitgefächerte Informationen.

Bürgermeisterwahlen in Sachsen verschoben

Der Freistaat Sachsen hat aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie 28 der 30 bis zu den Sommerferien geplanten Bürgermeisterwahlen auf den Herbst dieses Jahres verschoben. Im Landkreis Leipzig betrifft dies die Stadt Brandis und die Gemeinde Parthenstein.

Neben dem allgemeinen Infektionsschutz soll diese Entscheidung auch zur Entlastung der Gemeindeverwaltungen von personal- und kostenintensiven Wahlvorbereitungen beitragen. Außerdem können die Kommunen dadurch freigewordene Kapazitäten in die Pandemiebekämpfung umleiten. Bis zum Amtsantritt des neugewählten Bürgermeisters führt der bisherige Bürgermeister das Amt fort. Diese Medieninformation online aufrufen: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235294

Inklusion im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache und in Gebärdensprache erhalten Sie auf der Internetseite des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen unter inklusion.sachsen.de

Aktuelle Informationsquellen

  • Robert-Koch-Institut Hier finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen aber auch Informationen zu den Risikogebieten, zur Risikoeinschätzung von Veranstaltungen und vieles mehr.
  • Sächsisches Ministerium für Soziales Hier finden Sie weitere Informationen für Sachsen, die landesweite Statistik für die Infektionen, aktuelle Erlasse u.a.
  • Infektionsschutz Informationen und Material für Bildungs- und Pflegeeinrichtungen auch in anderen Sprachen finden sie auf der Seite der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung

Zu Kita, Schulen, Bildungseinrichtungen und Tourismus