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Corona-Virus

Informationen zum Corona-Virus

Haben Sie Fragen rund um das Corona-Virus, zu Verdachtsfällen und Hygiene-Maßnahmen, nutzen Sie bitte die Nummer des Gesundheitsamtes 03437 - 984 5566 oder senden eine Mail an hygiene@lk-l.de.

Informationen für Reiserückkehrer und Einreisende

Wer muss wann in Quarantäne?

In Quarantäne müssen Personen, die innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet waren.
Bei Einreise müssen sich Reisende aus Risikogebieten auf direktem Weg in die Wohnung begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen absondern. Diese Zeit kann durch Vorlage einer negativen Testung auf SARS-CoV-2 verkürzt werden.
Die Reiserückkehrer sind verpflichtet sich umgehend beim Gesundheitsamt zu melden. Weiterhin müssen sich Reiserückkehrer sich bei Symptomen, die auf eine COVID-19 Erkrankung hindeuten, an das Gesundheitsamt wenden.

Bei Einreise ohne Befund:

  • Quarantäne bis ein negativer Befund an das Gesundheitsamt gesendet wurde.
  • Das Gesundheitsamt muss die Quarantäne nicht separat aufheben.
  • Abstrich: Testzentrum Flughafen Leipzig (Öffnungszeiten von 16:00 – 20:00 Uhr) oder Hausarzt.
  • Bei Problemen mit dem Hausarzt verweisen wir an die 116 117.

Einreise mit negativem Befund:

  • Personen, die mit einem negativen Befund einreisen, sind automatisch von der Quarantäne befreit
  • Die Testung darf höchstens 48 Stunden vor Einreise vorgenommen erfolgt sein.
  • Wichtig: die Meldung beim Gesundheitsamt muss trotzdem erfolgen, die Befunde müssen bei Aufforderung nachgereicht werden.
  • Die Befunde müssen mindestens 14 Tage aufbewahrt werden.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Auswärtige Amt oder Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat und wird durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht.

Bitte senden Sie uns folgende Daten per Mail an reiserueckkehrer@lk-l.de:
• Identität einschließlich des Geburtsdatums
• Reiseroute
• Kontaktdaten einschließlich Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Anschrift oder voraussichtlicher Aufenthaltsort
• Haben Sie typischen Symptome (Fieber, Husten, Atemnot, Verlust von Geruchs- und/oder Geschmackssinn), die auf das Virus hindeuten?
• Ärztliches Zeugnis über eine Testung in Bezug auf SARS-CoV-2 / Ergebnis der SARS-CoV-2- Testung


Ausnahme Quarantäne:

  • Personen auf Durchreise
  • Reiserückkehrer mit negativen Befunde nicht älter als 48h
  • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen oder Güter transportieren
  • Personen, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn-, oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben,
  • Angehörige der Streitkräfte und Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz sowie aus einsatzgleichen Verpflichtungen im Ausland in die Bundesrepublik Deutschland zurückkehren,
  • Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben und deren Aufenthalt im Ausland nicht der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung gedient hat, sowie
  • Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung
    a) der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen,
    b) der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und Kommunen,
    c) der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und internationaler Organisationen zwingend notwendig ist.

Grenzpendler oder die für einen begrenzten Zeitraum zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst oder aus sozialen Gründen
a) in das Bundesgebiet einreisen,
b) sich im Ausland aufgehalten haben oder
c) deren Aufenthalt im Bundesgebiet weniger als 24 Stunden andauert.

Wichtig, dies alles gilt nur solange die Personen keine Symptome aufweisen, die auf eine Covid-19 Erkrankung hinweisen.

Aufgrund des großen Andrangs ist am Bürgertelefon 03437 984 55 66 etwas Geduld erforderlich.

Viele weitere Informationen für BürgerInnen, Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler finden Sie gebündelt auf der Corona-Seite des Freistaats Sachsen. Dort finden Sie auch die Antworten auf häufig gestellte Fragen, die aktuelle Situation und die amtlichen Bekanntmachungen wie z.B. die Allgemeinverfügung zu den Ausgangsbeschränkungen. Diese ist mehrere Sprachen übersetzt worden und steht auch in leichter Sprache bereit.

Neue Checkliste zur Erarbeitung von Hygienekonzepten

Konzerte, Volksfeste und viele weitere Veranstaltungen dürfen in Sachsen stattfinden - unter der Bedingung, dass ein Hygienekonzept erarbeitet wird und bei Kontrollen vorgelegt werden kann. Um die Planung und Durchführung von Veranstaltung zu vereinfachen, hat das Gesundheitsamt des Landkreises Leipzig eine Checkliste mit Informationen zum Hygiene- und Infektionsschutz zusammengestellt.

Hinweise:

1) Hygienekonzepte bitte mindestens 14 Tage vor der Veranstaltung einreichen
2) Für jede Veranstaltung muss ein gesondertes Hygienekonzept eingereicht werden, auch wenn der Veranstalter für den jeweiligen Veranstaltungsort bereits ein Hygienekonzept eingereicht hat
3) Für Veranstaltungen Ende November/Dezember wird gebeten, die neue Verordnung abzuwarten, diese wird vorraussichtlich am 3. November 2020 veröfffentlicht

Folgende Bereiche müssen ein Konzept einreichen und vom Gesundheitsamt genehmigen lassen:

  • Tagungs- und Kongresszentren, Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäuser, Musikclubs (ohne Tanz), Zirkusse
  • Freibäder, Hallenbäder, Thermen, Saunen, soweit es sich nicht um Beherbergungsbetriebe, Rehabilitationseinrichtungen und Einrichtungen mit Mitgliedern (z. B. Fitnessstudios) handeltSportwettkämpfe mit Publikum (ausgenommen ist der Bereich Freizeit- und Breitensport mit einer Besucherzahl bis 50 Personen)
  • Volksfeste, Jahrmärkte, Tanzveranstaltungen unter freiem Himmel,
  • Messen sowie
  • Freizeit-und Vergnügungsparks.

Alle anderen Bereiche sind von der Genehmigungspflicht befreit und müssen die eigenen Hygieneregelungen nicht vorab einreichen, allerdings im Falle einer Kontrolle in schriftlicher Form vorzeigen können.

Die Checkliste kann hier(PDF, 664 kB) heruntergeladen werden.

Wer wird getestet?

Eine Orientierungshilfe vom Robert-Koch-Institut gibt es hier als PDF-Datei(PDF, 90 kB) zum Dowload.

Nicht alle Menschen in Deutschland werden bisher auf SARS-CoV-2 getestet. Die Kriterien wurden mehrfach angepasst. Derzeit wird getestet, wer

  • typische, grippeähnliche Symptome zeigt
    UND
  • in den letzten zwei Wochen Kontakt zu einem bestätigten Corona-Fall hatte
  • oder mindestens eine Vorerkrankung besteht oder derzeitige Atemwegsbeschwerden sich verschlimmern (zum Beispiel Fieber))
  • oder durch Arbeit oder Ehrenamt (zum Beispiel Krankenhaus oder Pflege) mit Menschen in Kontakt kommt, die ein hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf mit Covid-19 haben.

Im Zusammenhang mit Corona-Test gibt es unterschiedliche Szenarien mit unterschiedlichen Voraussetzungen. Bei der Kontaktnachverfolgung kümmert sich das Gesundheitsamt um die Corona-Tests. Bei Krankheitssymptomen sind es die Hausärzte. Für Reiserückkehrer gibt es gesonderte Zentren an Flughäfen oder Autobahnen.
Manche Personen außerhalb von Verdachts- oder Kontaktfällen brauchen einen Negativ-Test für Arbeitgeber oder anderes. Hier ist der Hausarzt zuständig. Diese Tests sind kostenpflichtige Individuelle Gesundheitsleistungen (IGL).

Verdacht auf Infektion und/oder Krankheitsanzeichen

Wenn Sie Krankheitsanzeichen wie Husten, erhöhte Temperatur bzw. Fieber, Kurzatmigkeit, Verlust des Geruchs-/Geschmackssinns, Schnupfen, Halsschmerzen, Kopf- und Gliederschmerzen oder allgemeine Schwäche haben, kann dies auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 hinweisen.

  • Bleiben Sie zu Hause und schränken Sie auch dort den Kontakt ein, schützen Sie insbesondere Personen, die zu einer Risikogruppe gehören
  • Halten Sie die empfohlenen Hygieneregeln (AHA-Formel) ein
  • Melden Sie sich telefonisch bei einer Kontaktstelle.

    -> Ärztlicher Bereitschaftsdienst, Telefonnummer 116 117
    -> lokale Corona-Hotline, Gesundheitsamt Landkreis Leipzig: 03437 - 984 5566
    -> die Hausarztpraxis,
    -> eine andere behandelnde Ärztin bzw. einen Arzt

Wenn Sie nicht gleich jemanden erreichen, versuchen Sie es erneut. Um sich und andere zu schützen, sollten Sie auf keinen Fall ohne vorherige telefonische Anmeldung eine Arztpraxis aufsuchen: Hier werden Sie über das weitere Vorgehen informiert. Weisen Sie darauf hin, wenn Sie zu einer Risikogruppe gehören.
In Notfällen, zum Beispiel bei akuter Atemnot, sollten Sie die Notfallnummer 112 anrufen.

  • Folgen Sie den ärztlichen Anweisungen. Die Ärztin bzw. der Arzt beurteilt zunächst den Schweregrad Ihrer Erkrankung und bespricht mit Ihnen, welche Behandlung notwendig ist. Falls erforderlich, erhalten Sie eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. In der Regel erfolgt bei Krankheitszeichen der Atemwege und anderen Symptomen, die auf COVID-19 hindeuten können, eine Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2. Außerdem wird das zuständige Gesundheitsamt informiert.

Das Gesundheitsamt ordnet einen Test an

Der Arzt oder das Labor müssen positive Covid19-Befunde dem Gesundheitsamt melden. Daraufhin nimmt das Gesundheitsamt umgehend direkt Kontakt mit der erkrankten Person auf. Liegt ein bestätigter Infektionsfall vor, meldet sich das Gesundheitsamt beim Bürger, wenn diese bei der Ermittlung unter die Kontaktpersonen der Kategorie I (siehe der Link oben) fallen. Wenn das Gesundheitsamt sich (zunächst meist telefonisch) meldet, verhängt es eine Quarantäne und benennt Ort und Zeitpunkt für eine Testung (am 5. Tag nach Kontakt mit der bestätigt infizierten Person).

Die wohl wichtigste Aufgabe der Mitarbeiter im Gesundheitsamt, ist es Kontaktpersonen zu ermitteln. Hier sind in erster Linie die Kontaktpersonen der Kategorie 1 wichtig, denn das sind die, mit denen man mindestens 15 Minuten lang engen und ungeschützten Kontakt (ohne Mund-Nasen-Schutz) hatte. Hierfür bekommt die positiv getestete Person eine Liste, in der alle Kontaktpersonen eingetragen werden müssen. Liegt diese Liste dann im Gesundheitsamt vor, werden die Kontaktpersonen ebenfalls informiert und erhalten die Anordnung zur Quarantäne.

Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten

Seit Anfang August muss sich jeder auf das Coronavirus testen lassen, der aus einem der etwa 130 Risikogebiete nach Deutschland einreist. Und zwar egal, ob man Symptome hat oder nicht. Der Corona-Test muss innerhalb von drei Tagen nach Einreise erfolgen. Bis das Testergebnis da ist, muss man sich in Quarantäne begeben. Durch einen negativen Test kann die Quarantäne beendet werden. Die Tests sind kostenlos.
Alternativ kann man den Corona-Test auch innerhalb von 48 Stunden vor Abreise nach Deutschland machen, also noch im Urlaubsland. In diesem Fall muss der Test aber selbst bezahlt werden.
Grundsätzlich können sich Menschen an unterschiedlichen Orten testen lassen, dazu zählen Hausarztpraxen, Kliniken und speziell eingerichtete Testzentren, mit denen eine Verbreitung in den Wartezimmern verhindert werden soll.
Der wichtigste Hinweis: Im Verdachtsfall sollte man sich vorerst telefonisch melden und nicht einfach eine Arztpraxis oder Klinik aufsuchen. Dort wird man oftmals direkt wieder nach Hause geschickt. Verdachtsfälle sollten sich daher telefonisch entweder an den Hausarzt oder an eine der offiziellen Hotlines wenden. In Deutschland ist das die 116 117 des ärztlichen Bereitschaftsdienstes.
Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, kann sich auch direkt in vielen Flughäfen und Bahnhöfen in speziell eingerichteten Testzentren auf eine mögliche Infektion testen lassen.

Bewährte Hygieneregeln

Das Verantwortungsbewusstsein jedes einzelnen Bürgers ist wichtig. Jeder trägt diese Verantwortung - für sich selbst, seine Familie und andere Menschen. Um die Ausbreitung von Atemwegsinfekten zu vermeiden, sollten Sie:

  • Andere Menschen nicht anhusten oder anniesen
  • in das Taschentuch oder die Armbeuge niesen oder husten
  • Einmaltaschentücher benutzen und sofort in schließbare Mülleimer wegwerfen
  • Regelmäßig und ausreichend lange Hände waschen
  • Abstand halten
  • Häufig lüften
  • Immunsystem stärken (gesunde Ernährung, frische Luft, ausreichend Schlaf).

Zu Coronavirusinfektionen können andere Krankheitserreger hinzukommen und schwere Lungenentzündungen auslösen. Gegen Pneumokokken und Influenza kann man sich entsprechend der Impfempfehlungen der Impfkommissionen (STIKO, SIKO) impfen lassen.

Mund-Nasen-Schutz (MNS)

Hier finden Sie das Informationblatt des sächsischen Sozialministeriums zur Pflicht des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung und den Ausnahmeregelung z.B. für Menschen mit Behinderungen https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Infoblatt-Mund-Nasen-Bedeckung.pdf

Infektionsschutz für Bildungs- und Pflegeeinrichtungen

Informationen, Material oder Aushänge für in Bildungs- und Pflegeeinrichtungen auch in anderen Sprachen finden sie auf der Seite der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung

Trotz aller Sorge um den neuartigen Virus sollte die Bevölkerung besonnen bleiben.

Seitdem ersten bestätigten Infektionsfall am 07.03.2020 arbeitet das Gesundheitsamt des Landkreis Leipzig intensiv an der Eindämmung der Pandemie. Wegen des großen Informationsbedarfs betreibt der Freistaat Sachsen eine umfangreiche Informationsplattform und unter der Nummer 0800 – 1000 214 eine zentrale kostenlose Hotline.

Bürgertelefon im Landkreis Leipzig
Beratung und Unterstützung finden Sie auch beim Bürgertelefon des Landkreis Leipzig, das in der Woche von 8 bis 16 Uhr besetzt ist:

03437 - 984 5566 Corona-Hotline zu medizinischen Fragen, Infektionen und Hygiene (8.00 - 16.00)
03437 - 984 5567 Arbeit und Wirtschaft
03437 - 984 5568 Umgang mit Tieren
03437 - 984 5569 Gastronomie/Lebensmittel
03437 - 984 5566 Krisentelefon.

Auch die Telefonseelsorge unterstützt : 0800 1110 111, 0800 1110 222 oder per E-Mail: www.telefonseelsorge.de .

Bitte nutzen Sie für Ihre Anliegen vorrangig Telefon oder E-Mail. Dafür stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Ihnen bereits bekannten direkten Kontaktdaten Ihrer Ansprechpartner zur Verfügung. Ihren Ansprechpartner finden Sie auch über das Organigramm der Verwaltung oder die Suchfunktion. Dringend erforderliche Behördengänge sind nach wie vor möglich.

Information des Kommunalen Jobcenters

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen über die bereits bekannten direkten Kontaktdaten zur Verfügung. Alternativ erreichen Sie uns an den Standorten wie folgt:

Dienststelle Wurzen kjc-wurzen@lk-l.de 03437 984 10
Dienststelle Grimma kjc-grimma@lk-l.de 03437 984 20
Dienststelle Borna kjc-borna@lk-l.de 03437 984 40
Dienststelle Markkleeberg kjc-markkleeberg@lk-l.de 03437 984 60

Selbstverständlich können Sie Anträge oder sonstige Unterlagen auch per Post übersenden oder in unsere Hausbriefkästen einwerfen. Allgemeine Anfragen können zudem über das E-Mail-Postfach kjc@lk-l.de gestellt werden.

Die Möglichkeit zum persönlichen Kontakt bleibt für dringende Anlässe bestehen. Bitte melden Sie sich in so einem Fall in den Empfangsbereichen der Standorte oder vereinbaren Sie vorher einen Termin bei Ihrem Ansprechpartner.
Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie online unter www.jobcenter-landkreis-leipzig.de|#

Bitte haben Sie Verständnis für diese Maßnahmen. Die Erbringung und sichere Auszahlung der Leistungen hat für uns oberste Priorität!

Ausländeramt

Die Lage zur Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland ändert sich derzeit ständig, es treten immer neue Verdachtsfälle auf. Oberstes Ziel ist dabei der Schutz der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Kernbereiche der Kreisverwaltung. Daher müssen ab sofort persönliche Vorsprachen im Ausländeramt auf das unbedingt erforderliche Maß reduziert werden.

Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen in jedem Fall zuerst telefonisch an unsere Sachbearbeiter*Innen. Diese werden dann entscheiden, ob für Ihr Anliegen eine persönliche Vorsprache unbedingt notwendig ist und ggf. einen Termin vergeben. Die Kontaktdaten und Zuständigkeitsbereiche der Sachbearbeiter*Innen finden Sie auf dieser Homepage unter dem Suchbegriff „Ausländeramt“ oder über den Behördenwegweiser unter der Rubrik „Bürgerservice“.

Im Notfall erreichen Sie das Ausländeramt zu den regulären Dienstzeiten zwecks Prüfung Einlass ins Gebäude unter:

Standort Grimma: 03437 984 1711

Standort Borna: 03437 984 1731

Besuchsverbot in den Muldentalkliniken (Stand am 23. Oktober 2020)

Aufgrund der steigenden Corona-Zahlen müssen die Muldentalkliniken an den Standorten Grimma und Wurzen erneut verstärkte Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Patienten sowie des Personals ergreifen. Ab Montag, den 26. Oktober 2020 gilt wieder ein generelles Besuchsverbot, welches auch für die Notaufnahme gilt. Begleitpersonen und Besucher sind nur in absoluten Ausnahmefällen erlaubt. „Wir ergreifen diese strikten Maßnahmen, um unseren Versorgungsauftrag für die Menschen in unserer Region aufrechtzuerhalten“, so Geschäftsführer Mike Schuffenhauer. Ausnahmen gelten für die Begleitung zur Geburt sowie Eltern der Patienten der Kinderstation, Angehörige der Patienten der Palliativstation sowie Patienten, die im Sterben liegen. Insbesondere für Kinder und Senioren sind Begleitpersonen eine wichtige Stütze. Daher ist in der Notaufnahme maximal eine Begleitperson gestattet.
In unseren Häusern gelten strenge hygienische Regelungen. Der Zutritt zum Krankenhaus ist für Besucher und Begleitpersonen in den zuvor genannten Ausnahmefällen nur möglich, wenn sie frei von Erkältungssymptomen sind und in den letzten 14 Tagen keinen Kontakt zu einer Person mit positivem Nachweis des neuartigen Corona-Virus gehabt haben. Ein Wachdienst führt in den Eingangsbereichen eine Einlasskontrolle durch. Patienten zur ambulanten Behandlung können Termine wie gewohnt

wahrnehmen.Lehrkräfte können sich ab 1. Juni testen lassen - Kosten übernimmt das Land

Der Freistaat Sachsen ermöglicht allen Lehrerinnen und Lehrern, die bereits wieder an öffentlichen Schulen und an Schulen in freier Trägerschaft tätig sind, einen freiwilligen Test auf das Coronavirus. Die Kosten übernimmt das Land, soweit die Gesetzlichen Krankenkassen nicht dafür aufkommen. Die Tests können beim Hausarzt erfolgen. Hinweise zum Antragsverfahren werden die Lehrkräfte in Kürze erhalten. Die Tests sollen ab dem 1. Juni angeboten werden.
Mit den freiwilligen Tests können auch infizierte Patientinnen und Patienten erfasst werden, die zwar keine Krankheitssymptome aufweisen, aber das Virus bereits übertragen können. Eine frühe Diagnose ist wiederum eine wichtige Voraussetzung für eine optimale medizinische Betreuung der Betroffenen. Zudem ist diese Maßnahme auch für die Durchbrechung von Infektionsketten an den Schulen von Bedeutung.
Perspektivisch wird daran gedacht, das Angebot der freiwilligen Tests auch auf den Bereich der Kindertageseinrichtungen zu erweitern.

Warnung vor vermeintlichen Wundermitteln

Das Gesundheitsministerium in Sachsen warnt vor vermeintlichen Wundermitteln, die gegen das Coronavirus helfen sollen. Häufig verbergen sich dahinter völlig unwirksame oder im schlimmsten Falle gefährliche Mittel. In diesem Zusammenhang wird aktuell ein vermeintliches Malariaheilmittel auf der Basis von Natriumchlorit, auch unter dem Kürzel MMS (Miracle Mineral Supplement) bekannt, angepriesen. Tatsächlich gibt es keinen einzigen Nachweis für irgendeine positive Wirkung. Vielmehr wird das Natriumchlorid bei der Einnahme aktiviert und es entsteht das als ätzend und sehr giftig eingestufte Chlordioxid.

Ein Faktencheck und weitere Hinweise finden Sie auf einer Seite der EU: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/fighting-disinformation_de

Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 24. Oktober (Stand: 22. Oktober)

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter:

• Kontaktbeschränkungen,
• Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum
• die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel.

Verboten bleibt die Öffnung von Diskotheken, Tanzlustbarkeiten in geschlossenen Räumen,
Dampfbäder und Dampfsaunen

Für Gebiete mit erhöhtem Infektionsgeschehen gilt:

Ab 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen:
• Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben, Sportstätten, Gastronomie, Hotels, Beherbergungsstätten, Hochschulen, Aus- und Fortbildungsstätten sowie von Ansammlungen im öffentlichen Raum, ausgenommen ist der Bereich von Geschäften, Läden und Verkaufsständen
• Begrenzung von Feierlichkeiten auf bis zu 25 Personen ausschließlich im Familien- und Freundeskreis im öffentlichen und privaten Raum
• Mund-Nasenbedeckung im öffentlichen Raum an Orten, an denen Menschen dichter oder länger zusammenkommen, auch bei Versammlungen
• Veranstaltungen - im Außenbereich max. 250 Personen und in geschlossenen Räumlichkeiten max. 150 Personen, Ausnahmen sind nur möglich, wenn ein neues Hygienekonzept mit dem Gesundheitsamt abgestimmt ist
• Sperrstunden sind von 23 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages für Schank- und Speisewirtschaften – Kein Alkoholausschank
• Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in Schulgebäuden und auf dem Gelände, jeweils mit Ausnahme des Unterrichts

Ab 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner werden die oben genannten Maßnahmen weiter verschärft:

• Feierlichkeiten ausschließlich im Familien- und Freundeskreis im öffentlichen und privaten Raum mit bis zu zehn Personen aus höchstens zwei Hausständen zulässig,
• Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr
• Sperrstunden von 22 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages in Schank- und Speisewirtschaften zu schließen. Kein Alkoholausschank
• Max. 100 Teilnehmer bei Veranstaltungen, Ausnahmen sind nur möglich, wenn ein neues Hygienekonzept mit dem Gesundheitsamt abgestimmt ist
• Wenn der Inzidenzwert von 50 nicht binnen zehn Tagen unterschritten wird, sind Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum auf zwei Hausstände oder fünf Personen beschränkt

Der Landkreis Leipzig behält sich vor, eigene und lokale Maßnahmen vorzunehmen, sollten die Fallzahlen steigen.

Weihnachtsmärkte

Es ist grundsätzlich erlaubt, Weihnachtsmärkte auszurichten. Bedingung ist ein vom örtlichen Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept. Eine datenschutzkonforme Erhebung von Kontaktdaten wird empfohlen. Es gelten die allgemein gültigen Schutzmaßnahmen und die Maßnahmen, die bei erhöhtem Infektionsgeschehen eintreten. Darüber hinaus können die örtlichen Behörden weitere Anordnungen festlegen.
Veranstalter eines Weihnachtsmarktes sind verpflichtet, ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen vor Beginn des Weihnachtsmarktes, Kontakt mit den örtlichen Behörden aufzunehmen.

Die neue Verordnung tritt am 24. Oktober in Kraft. § 4a (Weihnachtsmärkte) tritt mit Ablauf des
6. Januars 2021 außer Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 25. Januar außer Kraft.

Die Corona-Schutz-Verordnung als PDF-Datei zum Download.(PDF, 403 kB)
Weitere Informationen gibt es auch auf der offiziellen Corona-Seite des Freistaats www.coronavirus.sachsen.de

Neue Checkliste zur Erarbeitung von Hygienekonzepten

Konzerte, Volksfeste und viele weitere Veranstaltungen dürfen in Sachsen stattfinden - unter der Bedingung, dass ein Hygienekonzept erarbeitet wird und bei Kontrollen vorgelegt werden kann. Um die Planung und Durchführung von Veranstaltung zu vereinfachen, hat das Gesundheitsamt des Landkreises Leipzig eine Checkliste mit Informationen zum Hygiene- und Infektionsschutz zusammengestellt,

Folgende Bereiche müssen ein Konzept einreichen und vom Gesundheitsamt genehmigen lassen:

  • Tagungs- und Kongresszentren, Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäuser, Musikclubs (ohne Tanz), Zirkusse
  • Freibäder, Hallenbäder, Thermen, Saunen, soweit es sich nicht um Beherbergungsbetriebe, Rehabilitationseinrichtungen und Einrichtungen mit Mitgliedern (z. B. Fitnessstudios) handelt
  • Sportwettkämpfe mit Publikum (ausgenommen ist der Bereich Freizeit- und Breitensport mit einer Besucherzahl bis 50 Personen)
  • Volksfeste, Jahrmärkte, Tanzveranstaltungen unter freiem Himmel,
  • Messen sowie
  • Freizeit-und Vergnügungsparks.

Alle anderen Bereiche sind von der Genehmigungspflicht befreit und müssen die eigenen Hygieneregelungen nicht vorab einreichen, allerdings im Falle einer Kontrolle in schriftlicher Form vorzeigen können.

Die Checkliste kann hier(PDF, 670 kB) heruntergeladen werden.

Neue Corona-Schutzverordnung gilt vom 18. Juli bis 30. August 2020 (Stand 14. Juli 2020)

Am 18. Juli tritt die neue sächsische Corona-Schutzverordnung in Kraft. Die wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus gelten weiterhin:

  • Kontaktbeschränkungen,
  • das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,50 Metern und die Pflicht,
  • eine Mund- und Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen zu tragen.

Die neue Verordnung enthält einige weitere Lockerungen:

  • Neben Familienfeiern mit bis zu 100 Personen sind ab 18. Juli nun auch Betriebs- und Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt.
  • Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten sind möglich.
  • Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Hygienekonzept mit maximal 1000 Besuchern können stattfinden
    Ab 1. September auch mit über 1000 Personen, sofern eine Kontaktverfolgung möglich ist.
  • In Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen kann der Mindestabstand verringert werden, wenn es eine verpflichtende Kontaktverfolgung und ein genehmigtes Hygienekonzept gibt. Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen sind wieder möglich
  • In Reisebussen muss ein Mund- und Nasenschutz nur dann getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.

Sport- und Großveranstaltungen: Ab 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1000 Personen wieder zulässig – mit genehmigten Hygienekonzept. Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein genehmigtes Hygienekonzept.
Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist und die Hygieneregeln eingehalten werden. Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt.

Die neue Corona Schutz-Verordnung tritt am 18. Juli 2020 in und am 30. August 2020 außer Kraft. Das Dokument steht hier(PDF, 268 kB) zum Download bereit. Die neue Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen ist hier(PDF, 411 kB)zu finden. Weitere Informationen gibt es auch auf www.coronavirus.sachsen.de.

Stufenkonzept für Maßnahmen in Corona-Hotspots (Stand 30.06.2020)

Vorwarnsystem soll dem Anstieg der Infektionszahlen zeitig vorbeugen

Sachsens Gesundheitsministerium hat ein Stufenkonzept erstellt, auf dessen Basis beim Auftreten eines erhöhten Infektionsgeschehens in Landkreisen und Kreisfreien Städten verschärfende Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Gesundheitsministerin Petra Köpping informierte die Staatsregierung auf deren Sitzung heute über dieses Konzept. Es formuliert neben grundsätzlichen Maßnahmen, die unabhängig von der Infektions-Stufe zu ergreifen sind, auch solche, die in den Stufen ab 20, 35 und 50 Fällen pro 100.000 Einwohner des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt innerhalb von einer Woche verschärfend ergriffen werden sollten. Eingebettet in dieses Konzept wurde die Testkonzeption, die auf der Entscheidung des sächsischen Kabinetts und der Test-Verordnung des Bundes aufbaut.
Das Konzept sieht vier Phasen vor.
Stufenphase 0 stellt den Normalbetrieb dar. Die Zahl der Neuinfektionen bewegt sich auf einem Wert von unter 20 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner unterhalb der ersten Stufenphase. Es gelten die allgemeinen Maßnahmen für alle Phasen.
Phase 1 wird erreicht, wenn die Zahl der Neuinfektionen einen Wert von 20 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner übersteigt. Die allgemeinen Maßnahmen für alle Phasen werden intensiviert.
In Phase 2 übersteigt die Zahl der Neuinfektionen einen Wert von 35 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. Zur Eindämmung der Infektionen können Beschränkungen im öffentlichen Raum angeordnet werden, wie die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, die Absage von Veranstaltungen, die Sperrung von Plätzen. Zugleich erweitert sich der Personenkreis, dem Testungen zur Verfügung stehen.
Mit Phase 3 und einem Inzidenzwert von 50 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner ist der absolute Ernstfall erreicht. Zur Unterbrechung der Infektionsketten werden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und Kontaktverbote oder Einschränkungen des öffentlichen Lebens angeordnet. Es kann zu großräumigen Schließungen von Einrichtungen kommen. Coronatests werden für bestimmte Berufs- und Bevölkerungsgruppen verpflichtend. Die Maßnahmen bleiben so lange bestehen bis die Zahl der Neuinfektionen den Inzidenzwert von 50 wieder unterschritten hat.
Für die in den einzelnen Stufenphasen nötigen freiwilligen und verpflichtenden Testungen stellt der Freistaat rund 20 Millionen Euro zur Verfügung.
Informationen der Freistaats rund um das Corona-Virus https://www.coronavirus.sachsen.de/

Ab 30. Juni: Familienfeiern mit bis zu 100 Personen, Musikclubs dürfen öffnen (Stand: 23. Juni)

In Sachsen sind ab dem 30. Juni weitere Lockerungen geplant. So sind Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs z.B. in Gaststätten mit bis zu 100 Personen zugelassen. Öffnen dürfen zudem Musikclubs mit genehmigtem Hygienekonzept aber ohne Tanz.

Vorraussetzung für die Lockerungen ist, dass alle anderen Vorschriften der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung eingehalten werden. Das betrifft auch die Kontaktbeschränkungen, wonach private Zusammenkünfte in der eigenen Häuslichkeit ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig sind. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben weiterhin nur allein und mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen erlaubt.

Die wesentlichen Grundlagen bleiben weiterhin gültig:

  • Kontaktbeschränkungen,
  • Abstandsgebot von 1,50 zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie
  • die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel.

Die neue Corona-Schutzverordnung tritt am 30. Juni in Kraft und gilt bis zum 17. Juli. Das Dokument steht hier(PDF, 40 kB) zum Download bereit. Weitere Informationen gibt es auch auf www.coronavirus.sachsen.de

Wann müssen Ein- und Rückreisende in Quarantäne? (Stand 25. Juni 2020)
Welche Länder sind Risikogebiete?

Personen, die aus dem Ausland in den Freistaat Sachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von
14 Tagen vor Einreise in einem ausgewisenen Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Den Personen ist es in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut (-> hier) veröffentlicht.

Personen, die sich in Quarantäne begeben, müssen dies an das an ihrem Wohnsitz zuständige Gesundheitsamt melden. Auch, wenn Symptome auftreten, die auf eine Erkrankung mit Covid-19 hinweisen, muss umgehend das Gesundheitsamt verständigt werden.

Die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung tritt am 15. Juni in Kraft und kann hier nachgelesen werden. Diese wird mit der neuen Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung am 30. Juni außer Kraft gesetzt. Ab 30. Juni gilt diese Fassung.(PDF, 27 kB)

Weitere Lockerungen in Sachsen (Stand 6. Juni)

Der Freistaat Sachsen ermöglicht weitgehend die Öffnung, die Nutzung und den Besuch von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Dienstleistern, Handwerksbetrieben, Gaststätten, Beherbergungsstätten, Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, Sportstätten sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Diese Erlaubnis ist an die Einhaltung von Hygieneregeln und die Durchsetzung von Hygienekonzepten gebunden.

  • Bestehen bleibt die Vorschrift, die physischen sozialen Kontakte zu minimieren, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten, im Nahverkehr, im Einzelhandel und in weiteren konkret bestimmten Institutionen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten.
  • Der Wiederbetrieb von Bädern, Thermen, Saunen, Freizeitparks, Messen und Kultureinrichtungen steht unter Genehmigungsvorbehalt von Hygienekonzepten durch die zuständigen kommunalen Behörden.
  • Private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind nur zulässig allein, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen.
  • Familienfeiern jeglicher Art in Gaststätten oder von Dritten überlassene, getrennte Räume sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.

Erlaubt sind künftig auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Rehakliniken, Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderungen, Werkstätten für behinderte Menschen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Alle diese Einrichtungen sind verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts den Besuch und das Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu regeln. Es sind dafür die Hygienemaßnahmen, die Anzahl der Besucher, der zeitliche Umfang des Besuches und die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu bestimmen.

Untersagt bleiben weiterhin Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzveranstaltungen, Dampfbäder und Dampfsaunen, Prostitutionsstätten und Sportveranstaltungen mit Publikum. Das gilt auch weiterhin für Großveranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern.

Vorgehen bei erhöhtem Infektionsgeschehen

Um auf Neuinfektionen künftig schnell reagieren zu können, hat die Staatsregierung ein einheitliches Vorgehen in Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen beschlossen. Demnach ergreifen die Behörden erste infektionshemmende Maßnahmen spätestens bei 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dies betrifft auch die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber. Dafür kann ein modernes und datenschutzgerechtes Online-System genutzt werden, das der Freistaat öffentlichen Einrichtungen zur kostenfreien Nachnutzung anbietet. Steigt in einer Region die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen werden weitergehende Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch einzudämmen und ein Ausbreiten auf andere Regionen zu verhindern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch Kontaktbeschränkungen.

Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 29. Juni 2020. Sie finden sie hier(PDF, 400 kB) und ist außerdem abrufbar unter www.coronavirus.sachsen.de

Besuche in stationären Alten- und Pflegeheimen sind möglich (Stand 18.05.2020)

In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen weist Gesundheitsministerin Petra Köpping auf die Möglichkeit hin, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Mit den bisher beschlossenen Corona-Schutzverordnungen wurden Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner, die in der Regel zur Hochrisikogruppe gehören, festgelegt. Konkret bedeutet dies, dass der Besuch ausgenommen der von nahen Angehörigen oder der den Bewohnern nahestehender Personen zur Sterbebegleitung einschließlich der seelsorgerischen Betreuung untersagt ist. Mit dem kontinuierlichen Rückgang der Infektionszahlen und den allgemeinen gesellschaftlichen Lockerungen hat das Sozialministerium mit einer Allgemeinverfügung vom 12. Mai weitere Ausnahmen zum Besuchsverbot geregelt.

Einrichtungen haben Besuche grundsätzlich und im Einzelfall auch innerhalb der Einrichtung zu ermöglichen. Dabei sollen sie den Schutz der Bewohner und der Mitarbeiter sowie die Bewohnerrechte im Blick haben. Es wird den Einrichtungen empfohlen, ein individuelles Besuchskonzept zu erstellen, das mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt werden kann. Es gilt dabei auch Lösungen für die Bewohner zu finden, die immobil sind und ihr Zimmer nicht verlassen können. Besuche könnten also z.B. in gesondert erreichbaren Teilen der Einrichtung oder im Außenbereich ermöglicht werden.

Mitgesandt wurden mit dem Schreiben war ein Informationblatt zur Besuchsregelung(PDF, 148 kB) sowie ein Informationsblatt zur Ausgangsregelung(PDF, 141 kB), die dabei helfen sollen, eine für die jeweilige Einrichtung geeignete Regelungen zum Wohle der Bewohnerinnen und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.

Neue Corona-Schutzverordnung ab 15.05.2020 - Sachsen beschließt weitgehende Lockerungen

Ab Freitag, dem 15. Mai 2020, dürfen in Sachsen Gaststätten, Hotels und Pensionen sowie Beherbergungsbetriebe wieder öffnen. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt, dies gilt nach einem aktuellen Gerichtsurteil bereits ab dem 12. Mai 2020. Begründet wird diese Öffnung mit den wenigen Neuinfektionen, die in den vergangenen Tagen in Sachsen festgestellt wurden. Weiterhin sind die Lockerungen möglich, da die meisten Bürgerinnen und Bürger der aktuellen Siuation mit Vernunft und Umsicht begegnen.

Um die Ausbreitung des Virus Sars-COV-2 weiter einzudämmen, bleibt der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontaktbeschränkungen, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Meter und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung auch weiterhin bestehen. Bedingung für die Öffnung ist ein Hygienekonzept, dass nach den spezifischen Gegebenheiten erstellt werden muss. Die jeweiligen Berufsgenossenschaften haben in den meisten Fällen bereits Konzepte entwickelt, an denen sich Gastronomen, Hoteliers und Betreiber orientieren können (weitere Informationen folgen).

Folgende Auflagen müssen neben dem Hygienekonzept in Gastronomiebetrieben eingehalten werden:

  • in jedem Lokal muss eine Person für die Einhaltung und Überprüfung des Hygieneplans zuständig sein
    eine Person muss die Gäste am Eingang auf die entsprechenden Schutzbestimmungen hinweisen
    Gruppen aus zwei Haushalten dürfen an einem Tisch sitzen
    zu Nachbartischen muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden
    Bedienungen müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen
    offene Speisen zur Selbstbedienung und Buffets sind nicht erlaubt, bei SB-Angeboten muss das Besteck einzeln herausgegeben werden
    Shisha-Rauchen ist nicht gestattet
    Spender mit Desinfektionsmittel müssen am Eingang und im Sanitärbereich aufgestellt werden
    bargeldloses Bezahlen wird bevorzugt

Weiterin sind ab 15. Mai gestattet:

  • Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen bei Einhaltung der Abstandsregeln
  • Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird
  • Möglich ist der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung.
  • Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst, Soziokultur und Gästeführungen
  • Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich,
    Seniorentreffpunkte
  • Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung
  • Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum,
  • Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks,

Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Wettkämpfen von Sportlerinnen und Sportlern.

Ab dem 15. Mai dürfen sich auch wieder Angehörige von zwei Haushalten treffen - also etwa zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften. Sie sollen weiterhin einen Abstand von 1,50 Metern zueinander einhalten

Geschlossen bleiben weiterhin Badeanstalten in geschlossenen Räumen, Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Reisebusreisen und Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution.

Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationären Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Durch Allgemeinverfügung können weiterhin Ausnahmen von den Besuchsverboten zugelassen und Hygienevorschriften erlassen werden. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.

Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlten werden entsprechend werden regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen.

Fast alle Regelungen dieser Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Regelungen zum Besuch von Kitas und Schulen laut der entsprechenden Allgemeinverfügung treten am 18. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft. Hier finden sie die Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 im Wortlaut.(PDF, 408 kB)

 

(bereits ausser KRAFT: Ab 4. Mai 2020: Neue Corona-Schutz-Verordnung (Stand 30.04.2020)

Die Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht beim Einkaufen und in Bus und Bahn bleiben

Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, ist weiterhin jeder aufgefordert, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit Angehörigen des eigenen Hausstandes sowie mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person und, das ist neu, deren Partnerin bzw. Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.

Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Welche Versammlungen sind erlaubt?

Alle Versammlungen und sonstigen Ansammlungen von Menschen bleiben untersagt. Ausgenommen sind Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender. Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung erlaubt. Gestattet sind auch der Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren. Erlaubt sind auch ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Wer darf öffnen?

Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr bleiben grundsätzlich geschlossen und untersagt. Die bereits bestehenden Ausnahmen werden erweitert auf Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten. In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Öffnen dürfen Fahrschulen. Allerdings dürfen sie noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für PKW anbieten.

Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Die Vorschriften für Geschäfte, Betriebe und Dienstleistungsbetriebe bleiben weitgehend bestehen. Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann. Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen.

Was wird noch gelockert?

Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie die Eigenzutzung von Ferienwohnungen und Wohnmobilen. Wieder möglich sind Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung.

Was ist weiterhin untersagt?

Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.

Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 20. Mai 2020. Die öffentlichen Bekanntmachung erfolgt hier: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragenzum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ständig aktualisiert.

 

Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens (Stand 20. April)

Im Freistaat Sachsen gelten seit dem 20. April 2020 leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Ziel der sächsischen Verordnung bleibt es, Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden, damit seine Ausbreitung zu bremsen und die Nachverfolgung von Infektionsketten zu ermöglichen. Dies soll die Gesundheit der Bevölkerung schützen, die Zahl der schweren Krankheitsverläufe beschränken und das Gesundheitssystem vor einer Überlastung bewahren. Die neue Verordnung ist bis einschließlich 3. Mai 2020 gültig

Auch künftig ist jede Bürgerin und jeder Bürger angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen als den Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Für alle gilt eine Kontaktbeschränkung. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten (außer zu Angehörigen des eigenen Hausstandes), um die Ansteckung zu vermeiden. Dies gilt für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Verpflichtend ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften.

Ausgangsbeschränkungen werden gelockert

Wesentliche Lockerungen der bisherigen Maßnahmen sind der Wegfall der Ausgangsbeschränkungen. Es ist künftig erlaubt, die eigene Wohnung auch ohne triftigen Grund zu verlassen. Der Aufenthalt ist außerhalb der eigenen Wohnung bzw. des eigenen Hauses nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis des eigenen Hausstandes gestattet. Um eine weiträumige Ausbreitung des Virus zu reduzieren, bleiben die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, generell auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt auch für überregionale tagestouristische Ausflüge.

Welche Geschäfte dürfen öffnen?

Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden. Unabhängig von der Fläche zulässig ist die Öffnung von Ladengeschäften von Handwerksbetrieben, Tankstellen, Autohäusern, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägigen Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierenden und selbstvermarktenden Baumschulen und Gartenbaubetrieben, Läden für Tierbedarf sowie von Garten- und Baumärkten. Einkaufszentren bleiben weiterhin geschlossen. Erlaubt ist dort wie bisher nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sowie von Läden, die über einen separaten Kundeneingang von außen verfügen.
Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken. Ebenso ist der Betrieb von Dienstleistungsbetrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt untersagt - mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen.

Was ist weiterhin verboten?

Untersagt bleiben weiterhin Veranstaltungen und Ansammlungen jeglicher Art - Ausnahmen bilden Zusammenkünfte im engsten Familienkreis von nicht mehr als fünf Personen zur Begleitung Sterbender und bei Gottesdiensten bis 15 Besucher. Das gilt auch für Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen.
Im Einzelfall können jedoch auf Antrag Ausnahmegenehmigungen durch die zuständigen Landkreise oder kreisfreien Städte erteilt werden. Geschlossen bleiben jegliche Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr. Ausgenommen sind unter anderem nur staatliche und freie Schulen zum Zweck der Prüfungsvorbereitung, Hochschulen und die Berufsakademie, Fachbibliotheken und Archive, Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung und Kitas zur Notbetreuung.

Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken. Ebenso ist der Betrieb von Dienstleistungsbetrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt untersagt - mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen.

Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen sowie stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben bis auf wenige Ausnahmen gültig.

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ständig aktualisiert.

Die Allgemeinverfügungen des Freistaats, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, werden hier öffentlich bekanntgemacht: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

Den Bußgeldkatalog zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung finden Sie hier.(PDF, 196 kB)

 

Informationen für Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher (Stand 21.10.2020)

Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in der Kindertagesbetreuung und in Schulen

In den Herbst- und Wintermonaten treten bei den meisten Kinder und Jugendlichen wieder Atemwegsinfektionen (z.B. Husten und Schupfen) auf. Die Mehrheit dieser Infektionen ist jedoch nicht schwerwiegend. Der Freistaat Sachsen gibt Eltern und pädagogogischem Personal eine Handlungsempfehlung, wie bei Krankheits- und Erkältungssymptomen gehandelt werden kann.

Die Handlungsempfehlung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.(PDF, 163 kB)

Weitere Informationen gibt es auch auf www.coronavirus.sachsen.de

Allgemeine Bestimmungen

Der Zugang zu Schulen und Kitas ist Personen nicht gestattet, die nachweislich mit SARS-CoV-2 infiziert sind oder mindestens ein Symptom erkennen lassen, das auf eine SARS-CoV-2-Infektion hinweist oder innerhalb der vergangenen 14 Tage mit einer nachweislich mit SARS-CoV-2 infizierten Person persönlichen Kontakt hatten. Gleiches gilt nun auch für Personen, die sich in den vergangenen 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten haben und keinen negativen Corona-Test vorlegen können.



Für Schulen gilt:

  • Es besteht Schulbesuchspflicht.
  • Eltern und externe Partner sind grundsätzlich verpflichtet, während ihres Aufenthaltes auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Wer in Schulgebäuden oder auf dem übrigen Schulgelände keine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen hat, ist verpflichtet, eine solche Bedeckung zumindest bei sich zu führen.

Für Kitas gilt:

  • Eltern sind verpflichtet, täglich gegenüber der Einrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind kein typisches Symptom der Krankheit Covid-19 (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen oder allgemeines Krankheitsgefühl) aufweist. Wird die Erklärung nicht vorgelegt, wird das Kind an diesem Tag nicht in Betreuung genommen.
  • Eltern müssen während des Aufenthaltes in Gebäuden der Einrichtung und auf dem übrigen Einrichtungsgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und einen ausreichenden Abstand zu anderen Personen einzuhalten.

Für Horte gilt:

  • Eine schriftliche Erklärung über den Gesundheitszustand des dort betreuten Kindes müssen Eltern nicht abgeben.
  • Einrichtungsfremde Personen müssen grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung tragen.

Wer sich innerhalb der vergangenen 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten hat, darf Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege und Schulen nur mit einem negativen Corona-Test betreten. Alle einrichtungsfremden Personen, wie etwa Eltern, müssen bei Betreten dieser Einrichtungen stets eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Das sieht die Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen vor, die bis zum 21. Februar 2021 gilt.

Weitere Informationen:

Umgang mit Krankheits- und Erkälrungssymptomen bei Kindern in der Kindertagesbetreuug und in Schulen(PDF, 163 kB)
Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen(PDF, 238 kB)
Musterformular Gesundheitsbestätigung(PDF, 157 kB)

Folgender Stufenplan wird ausgeführt, wenn Infektionen auftreten:

Der Stufenplan basiert auf folgenden Szenarien und Handlungsoptionen bezogen auf 100.000 Einwohner des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt und einem Zeitraum von 7 Tagen.

1. Bis 20 Neuinfektionen

Bei Fallzahlen von bis zu 20 Neuinfektionen ist grundsätzlich von einer Normallage auszugehen. In diesem Fall werden allgemeine Maßnahmen wie beispielsweise Kontaktnachverfolgung vom Gesundheitsamt ergriffen, um einen weiteren Anstieg des Infektionsgeschehens zu verhindern.

Wenn Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung vom Infektionsgeschehen betroffen sind: In der Regel bleiben Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestellen und Schulen geöffnet. Es kann aber zur Anordnung von Quarantänemaßnahmen bezüglich einzelner Schüler bzw. Beschäftigter der Einrichtungen sowie von Gruppen und Klassen kommen. Arbeitet eine Kindertageseinrichtung nach offenem/teiloffenem Konzept, so kann die gesamte Einrichtung geschlossen werden.

Ausnahme ist auch hier eine Fall-Konstellation, dass sich ein Infektionsgeschehen auf eine Schule bzw. Einrichtung der Kindertagesbetreuung sowie ggf. benachbarte Einrichtungen konzentriert (lokaler Hotspot). Hier wird das Gesundheitsamt fallabhängig auch bei insgesamt niedrigen Fallzahlen über eine vorrübergehende Schließung der Schulen bzw. Kita/Kindertagespflegestelle entscheiden. Eine Schließung erfolgt in der Regel über 14 Tage.

2. Von 21 bis zu 35 Neuinfektionen

Es werden in der Regel die gleichen Maßnahmen ergriffen wie in der 1. Phase. Allerdings erfolgt eine Intensivierung der Maßnahmen.

Bei diffusem Infektionsgeschehen im Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt mit Infektionsfällen bei Schülern, Lehrern bzw. anderen Beschäftigten in mehreren Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen erfolgt in der Regel keine vollständige Schließung aller Einrichtungen. Ausnahme sind auch hier Fälle, in denen sich gerade die Neuinfektionen an der jeweiligen Schule bzw. Kita/Kindertagespflegestelle konzentrieren. Hier entscheidet das Gesundheitsamt im Einzelfall.

Sollte sich das Infektionsgeschehen auf eine Region innerhalb eines Landkreises bzw. bestimmte Stadtteile einer Kreisfreien Stadt konzentrieren, wird das Gesundheitsamt im Falle der Notwendigkeit Einrichtungen nur in diesem Bereich vorrübergehend schließen und ansonsten Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen geöffnet halten.

3. Von 36 bis zu 50 Neuinfektionen

Bei einem Neuinfektionsgeschehen und Betroffenheit von einzelnen Schulen und Kin- dertageseinrichtungen/Kindertagespflegestellen wird auch eine vorübergehende Schließung von Einrichtungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens notwendig werden. Das kann auch beinhalten, dass einzelne Schulen bzw. Kindertageseinrich- tungen/Kindertagespflegestellen geschlossen werden, wenn diese selbst gar nicht bzw. nur geringem Umfang selbst von Neuinfektionen betroffen sind und das Infektionsgeschehen von Betrieben oder anderen Einrichtungen in der Nachbarschaft ausgeht. Schließungen werden zeitlich auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt, in der Regel 14 Tage.

In den Landkreisen bzw. Kreisfreien Städten werden die Entscheidungen in Krisenstäben vorbereitet. Die Schulträger und die jeweiligen Standorte des Landesamtes für Schule und Bildung werden hier ebenso eingebunden, wie auch die kommunalen Verantwortungsträger für die Kindertagesbetreuung (Jugendämter und Gemeinden/Eigenbetrieb Kita).

4. Über 50 Neuinfektionen

Bei einem Neuinfektionsgeschehen im Umfang von über 50 Neuinfektionen wird regelmäßig auch die Schließung von Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen notwendig sein, um das Neuinfektionsgeschehen einzudämmen und wieder zu reduzieren. Dies umfasst auch großräumige Schließungen von Schulen und Kitas/Kindertagespflegestellen und kann auch die Schließung aller Schulen und der Kindertagesbetreuung des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt umfassen.

Die Entscheidungen werden über den Krisenstab des Landes vorbereitet unter Einbeziehung des Kultusministeriums und der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT).

Über die Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestätten entscheidet in Vollzug des Infektionsschutzgesetzes ausschließlich das örtlich zuständige Gesundheitsamt (Landkreis/ Kreisfreie Stadt).

Das Gesundheitsamt entscheidet des Weiteren in allen Phasen über die Durchführung und Umfang von Tests und Maßnahmen der Nachverfolgung.

Eine Notbetreuung bei Schließung von Kita oder Grundschule erfolgt im Übrigen nur für unmittelbar systemrelevante Berufsgruppen, wenn beide Personensorgeberechtigten in entsprechenden Bereichen tätig sind.

Ausgewählte Hygieneregeln für den Schulbetrieb nach den Sommerferien - Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern gilt im kommenden Schuljahr für Schulen und schulische Veranstaltungen nicht mehr. Die an der Schule tätigen Personen müssen täglich dokumentiert werden, um Infektionsketten besser nachvollziehen zu können. Eine Gesundheitsbestätigung, wie sie bisher im eingeschränkten Regelbetrieb an Grundschulen notwendig war, entfällt für den schulischen Bereich künftig. Wer die Schule betritt, muss unverzüglich die Hände waschen oder desinfizieren. Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind oder Symptome zeigen, dürfen nach wie vor die Schulen nicht betreten.

Ab 29. Juni: Für Kitas wieder Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen möglich (Stand 23. Juni)

Ab dem 29. Juni besteht für Kinderkrippen, Kindergärten und die Kindertagespflege wieder die Möglichkeit, zum Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen zurückzukehren. Das Gebot der strikten Trennung der Gruppen innerhalb des Gebäudes und auch auf dem Gelände der Kindertageseinrichtungen wird aufgehoben. Um die Rückkehr in den Regelbetrieb zu erleichtern und einen abrupten Übergang zu vermeiden, kann für eine Übergangszeit die Gruppenstruktur beibehalten werden.

Offene und teiloffene Betreuungskonzepte sind wieder zulässig und können umgesetzt werden. Demgegenüber gilt der eingeschränkte Regelbetrieb bis zu den Sommerferien weiterhin für den Primarbereich der Grund- und Förderschulen, die Horte und die weiterführenden Schulen.

Mit der neuen Allgemeinverfügung können in den Kindertageseinrichtungen wieder Veranstaltungen wie etwa Elternabende, Konferenzen, Elterngespräche oder Gremiensitzungen unter Einhaltung allgemeiner Hygieneregeln und Abstandsgebote durchgeführt werden.

Weitere wichtige Infos dazu erhalten Sie unter:
www.medienbildung.sachsen.de
www.mesax.de
www.lernsax.de

www.coronavirus.sachsen.de/

Wirtschaft und Soforthilfen

Für Unternehmer, Selbstständige und Privatpersonen, die aufgrund der Corona-Pandemie auf finanzielle Unterstützung brauchen, gibt es unterschiedliche Unterstützungsangebote auf Bundes- und Landesebene. Hier finden Sie einen Überblick:

Das Bundesministerium für Arbeit hat einen Lotsen für Coronahilfen erabreitet. Dieser zeigt, wer welche Hilfen in Anspruch nehmen kann und wo die Leistungen beantragt werden können.

Der Lotse kann hier als PDF-Datei(PDF, 124 kB) heruntergeladen werden.

Weitere Informationen gibt es auch auf der Homepage des Ministeriums.

Informationen für Sebstständige und Unternehmer

Homepage der Bundesregierung:
www.bundesregierung.de

Homepage der Sächsischen Aufbaubank:
www.sab.sachsen.de

Offizielle Corona-Seite der Sächsischen Staatsregierung:
www.coronavirus.sachsen.de

Industrie- und Handelkammer zu Leipzig:
www.leipzig.ihk.de

Handwerkskammer zu Leipzig:
www.hwk-leipzig.de

Beratungsstelle für ausländische beschäftigte in Sachsen:
www.babs.sachsen.de

Informationen für Kultur- und Kreativschaffende:
www.kreative-sachsen.de

Informationen zu Kinderbetreuung, Lohnfortzahlung und Gesundheitsschutz

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
www.bmfsfj.de

Arbeitslosengeld I und II

Arbeitsagentur: Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld II für Soloselbständige/Freiberufler, Arbeitslosengeld I für gekündigte Arbeitnehmer

Arbeitnehmer: 0800 4 5555 00
Arbeitgeber: 0800 4 5555 20
www.arbeitsagentur.de

Kommunales Jobcenter: Bürgerinnen und Bürger, die ihren Wohnsitz im Landkreis Leipzig haben und einen Antrag auf Grundsicherung (ALG II) stellen möchten, finden unter folgendem Link mehr Informationen: https://www.landkreisleipzig.de/jobcenter.html#article-9871-7668|#

Unbürokratische steuerliche Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise

Ergänzend zu den bereits getroffenen Maßnahmen haben die Finanzministerien der Länder in Abstimmung mit dem Bund gemeinsam die steuerlichen Hilfen für Betroffene der Corona-Pandemie in Kraft gesetzt. Damit wurde jetzt ein bundeseinheitliches Vorgehen verabredet, das Unternehmen unbürokratisch unterstützt. Hierbei geht es vor allem um zinslose Steuerstundungen sowie die Anpassung von Steuervorauszahlungen. Von Vollstreckungsmaßnahmen soll in diesen Fällen vorübergehend abgesehen werden.

Betroffene können sich mit einem formlosen Antrag direkt an ihr zuständiges Finanzamt wenden. Die Regelungen gelten bis 31. Dezember 2020 und werden in Sachsen auch auf Landessteuern angewendet.

Zur Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen kann das Finanzamt auf Antrag den Gewerbesteuermessbetrag mindern. Stundungs- und Erlassanträge für die Gewerbesteuer sind an die jeweiligen Gemeinden zu richten. Auch für den Erlass oder die Stundung der Grundsteuer sind die Gemeinden zuständig.

Weiterführende Informationen zu allen Fragen zum Thema Coronavirus unter coronavirus.sachsen.de

Soforthilfe für Sportvereine

Mitgliedsvereine des Landessportbund Sachsen, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie unverschuldet in ihrer Existenz bedroht sind, können ab sofort finanzielle Unterstützung in Form einer einmaligen Soforthilfe-Zahlung sowie eines Liquiditätsdarlehens beantragen. Dazu hat das Sächsische Innenministerium eine entsprechende Förderrichtlinie erlassen. Die Soforthilfe-Zuschüsse für Vereine können bis zu 10.000 Euro, die Darlehen zur Liquiditätssicherung bis zu 350.000 Euro betragen.

Für die Gewährung von Darlehen zur Liquiditätssicherung ist die Sächsische Aufbaubank - www.sab.sachsen.de - zuständig. Die Soforthilfe zur Existenzsicherung in Höhe von bis zu 10.000 Euro können Vereine über den Landessportbund Sachsen beantragen. Das entsprechende Formular sowie weiterführende Informationen ist unter www.sport-fuer-sachsen.de/soforthilfe zu finden.

 

ÖPNV

Busse im Landkreis Leipzig fahren mit spezielle Schutzvorrichtung -
Tickets können wieder beim Fahrer erworben werden (Stand 20. April)

"Bitte steigen Sie beim Busfahrer ein" - so lautet das Motto, mit dem die Regionalbus Leipzig GmbH am 20. April in den Normalbetrieb startete. Dies ist möglich, da Techniker eine Schutzvorrichtung für den Fahrerarbeitsplatz entwickelten. Die neue Abtrennung besteht aus einer ca. 0,5 Millimeter starken Klarsichtfolie, die von den Technikern der Regionalbus Leipzig GmbH entwickelt und in die Fahrzeuge eingebaut wurde. Damit ist ein Schutz sowohl für Fahrgäste als auch Fahrer bestmöglich gewährleistet. Diese Schutzvorrichtung hat die Regionalbus Leipzig GmbH auch anderen Verkehrsunternehmen zur Verfügung gestellt. Auch bei der THÜSAC gibt es eine ähnliche Lösung.

Mit dem Einbau der Schutzvorrichtungen können die Fahrgäste auch wieder ihre Tickets beim Fahrer erwerben und entwerten. Darüber hinaus können sich die Fahrgäste weiterhin über easy.GO ihre Tickets kaufen. Die Handy-App bietet das gesamte Ticketsortiment und alle Verbindungen im MDV in Echtzeit, einfach online. Am bequemsten unterwegs sind Abo-Kunden, bei denen das Ticket auf der Chipkarte hinterlegt ist, die nun auch wieder am Bordrechner geprüft werden kann.

Linienbusse fahren wieder nach regulärem Fahrplan

Die Busunternehmen im Landkreis Leipzig, die Regionalbus Leipzig GmbH und die Personennahverkehrsgesellschaft THÜSAC mbH, nahmen den regulären Betrieb ihrer Linien am 20. April wieder auf. Auch bei den Linien, die die LVB und das Unternehmen Omnibusverkehr Heideland im Landkreis Leipzig bedienen, wird der Verkehr wieder hochgefahren. Saison- und einige wenige freigestellte Verkehre sind allerdings noch von einer Betriebsaufnahme ausgenommen. Über deren Betriebsaufnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, da diese Verkehre in Abhängigkeiten zu den Betriebszeiten einiger Ziele beziehungsweise zur Nutzung durch bestimmte Zielgruppen stehen.

Bitte beachten Sie, dass nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung das Tragen einer
Mund-Nasenbedeckung in Bussen und Bahnen angeordnet wurde!

Akkordeon

Gesellschaft, Soziales, Sport und Kultur

Kostenlose Corona-Tests für Flugreisenden aus Risikogebieten (Stand am 5. Oktober 2020)

Informationen zu Flughafen-Testcentern in Dresden und Leipzig/Halle

Asymptomatische Reiserückkehrer aus Nicht-​Risikogebieten haben keinen Anspruch mehr auf einen kostenfreien Coronatest.

Für Einreisende, die sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, gilt ab dem 15. September 2020, dass sie innerhalb von zehn Tagen nach Einreise einen Anspruch auf kostenlose Testung haben. Die Testung kann beim Hausarzt oder in Testzentren der KV Sachsen vorgenommen werden.

Solange Sie kein negatives Testergebnis vorweisen können bzw. das Testergebnis positiv ist, sind Sie angewiesen sich unmittelbar nach der Einreise in eine 14-tägige Heimquarantäne zu begeben. Die Quarantäne kann durch das Gesundheitsamt nur mit einem negativen Covid-19-Testergebnis aufgehoben werden. Sie müssen allerdings hierbei beachten, dass möglicherweise ein negativer Test vor Ablauf von 5 Tagen nach Ausreise aus dem Risikogebiet nicht zu einer Aufhebung der Quarantäne durch das Gesundheitsamt führt. Es wäre also anzuraten, die Testung ab dem 5. Tag durchführen zu lassen.

Informationen des Landessportbundes

Der Landessportbund Sachsen bietet auf seinen Seiten ein Corona FAQ als Handreichung zur ersten Information für Vereine an, unter anderem zu erlaubten Tätigkeiten im Verein, Vergütung von hauptamtlich Angestellten oder Honorarkräften, Umgang mit Mitgliedbeiträgen oder auch Informationen zu Trainingslagern oder GEMA-Beiträgen.

Vereinsberatung - Corona-FAQ

Haustiere und Corona

Aktuelle Forschungserkenntnisse und wichtige Fragen bündelt das Friedrich-Löffler-Institut, das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, auf seiner Homepage. Insbesondere unter dem Link https://www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen/coronavirus/gibt es breitgefächerte Informationen.

Inklusion im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache und in Gebärdensprache erhalten Sie auf der Internetseite des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen unter inklusion.sachsen.de

Aktuelle Informationsquellen

  • Robert-Koch-Institut Hier finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen aber auch Informationen zu den Risikogebieten, zur Risikoeinschätzung von Veranstaltungen und vieles mehr.
  • Sächsisches Ministerium für Soziales Hier finden Sie weitere Informationen für Sachsen, die landesweite Statistik für die Infektionen, aktuelle Erlasse u.a.
  • Infektionsschutz Informationen und Material für Bildungs- und Pflegeeinrichtungen auch in anderen Sprachen finden sie auf der Seite der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung

Zu Kita, Schulen, Bildungseinrichtungen und Tourismus

Das öffentliche Leben in der Corona-Krise (Stand am 5.10.2020)

Mund-Nasenbedeckung

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht in Geschäften und bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Die Pflicht gilt auch bei der Benutzung von Reisebussen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Ebenso müssen Personen, die keine Schüler, Lehrer oder sonstige Beschäftigte der jeweiligen Kita oder Schule sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn sie Kitas und Schulen betreten.

Verstöße sind bußgeldbewehrt.

Darüber hinaus besteht keine allgemeine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in der Öffentlichkeit. Es wird jedoch dringend empfohlen, im öffentlichen Raum eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, und Mund und Nase durch einen einfachen Mundschutz oder beispielsweise durch ein Tuch oder einen Schal abzudecken. Dadurch kann insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen für sich und andere das Risiko von Infektionen reduziert werden.

Hygiene-Vorschriften

1. Personal mit erhöhter Körpertemperatur/Fieber und Erkältungssymptomen darf nicht im Verkauf arbeiten.‡ Es sind ausreichend Waschgelegenheiten, Seife und Desinfektionsmittel für das Personal zur Verfügung zu stellen.‡ Einkaufswagen, Körbe, Kassenbänder etc. sind in kurzen Abständen zu desinfizieren. ‡Sichtbare Verschmutzungen sind unverzüglich zu entfernen.‡In den Verkaufsräumen ist Desinfektionsmittel bereitzustellen.‡Die Selbstbedienung bei offenen Backwaren wird untersagt.‡

Personen mit erkennbaren Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen) kann der Zutritt versagt werden; es ist auf alternative Formen des Einkaufs wie Vorabbestellung mit Abholung etc. zu verweisen. Elektronische Bezahlgeräte sind bevorzugt in der kontaktlosen Form zu nutzen. Alle Maßnahmen/Verhaltensregeln/Hygienevorschriften sind gut sichtbar am Eingang darzustellen.
‡In Dienstleistungsbetrieben muss ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Kunden eingehalten werden.

2. Steuerung des Zutritts/Vermeidung von Warteschlangen‡ Es darf nur so vielen Kunden gleichzeitig Zutritt gewährt werden, dass sich keine Warteschlangen von mehr als drei Kunden/Kasse an den Kassen bilden. ‡Die Kunden sind darauf hinzuweisen, dass sie beim gesamten Einkauf einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu allen nicht in Ihrem Haushalt lebenden Personen einzuhalten haben.‡ Diese Maßnahmen sind durch Einlasskontrollen/Zutrittskontrollen sicherzustellen.