Impfungen

Die Impfverordnung des Bundes bestimmt wegen des zunächst nur begrenzt verfügbaren Impfstoffs, wer zuerst geimpft werden kann. Daher werden auch in Sachsen zunächst Bewohner und Personal von Pflegeheimen sowie Gesundheitspersonal mit hohem Ansteckungsrisiko ein Impfangebot bekommen. Zunächst wird in Kliniken und durch mobile Teams geimpft.

Bitte Beachten Sie, dass über das Landratsamt keine Termine für Impfungen vereinbart werden können!

Die sächsische Landesregierung hat ein Serviceportal zur Impfung gegen das Coronavirus eingerichtet. Solange Impfstoff noch begrenzt verfügbar ist, hat das Bundesgesundheitsministerium in einer Verordnung geregelt, welche Personengruppen zuerst geimpft werden. Vorrangig erhalten Menschen über 80 Jahren und Personal von Pflegeeinrichtungen und krankenhäusern eine Impfung. Im Anschluss wird die Impfung für weitere Risikogruppen und später für alle möglich sein.

Die Anmeldung besteht aus 2 Schritten: Der Anmeldung und der Terminvereinbarung.
Schritt 1: Anmeldung
Da die Impfung schrittweise in priorisierten Gruppen erfolgt, wird bei der Berechtigungsprüfung zunächst überprüft, ob Sie berechtigt sind. Anschließend geben Sie Ihre persönlichen Daten ein, die zur Terminvereinbarung nötig sind. Mit Hilfe eines von Ihnen gewählten Passwortes können Sie im Anschluss auf die Terminvereinbarung zugreifen. Sie erhalten nun an die angegebene E-Mail-Adresse einen Link zur Terminvereinbarung.
Schritt 2: Terminvereinbarung
Wenn Sie sich erfolgreich angemeldet haben, können Sie Ihren Wunschtermin im Impfzentrum wählen. Innerhalb Sachsens ist das Impfzentrum frei wählbar. Die erste und zweite Impfung müssen im selben Impfzentrum vorgenommen werden. Ist die Eingabe aller Angaben positiv, erhalten Sie eine Bestätigung Ihres Impftermins sofort zum Download.

Aktuelles zur Coronaschutzverordnung finden Sie auf folgenden Seiten:

Informationen zur Coronaschutzimpfung vom Land Sachsen<br />Informationen zu den Impfzentren vom DRK Sachsen
Fragen und Antworten zur Coronaschutzimpfung des Bundesgesundheitsministeriums

 

Richtiges Verhalten bei Verdacht auf Positiv-Testung

Wenn Sie Symptome haben, melden Sie sich bitte bei ihrem niedergelassenen Arzt. Es besteht eine Behandlungspflicht.
Personen, die nachweislich Kontakt der Kategorie I (siehe unten) zu einer Person hatten, bei der das Virus nachgewiesen wurde, müssen sich sofort absondern (eine Übersicht zum richtigen Verhalten finden Sie hier(PDF, 151 kB)). Sollten im Nachhinein Symptome auftreten, muss eine Abklärung über den Hausarzt erfolgen. Eine telefonische Anmeldung ist erforderlich.

Als Kontaktperson Kategorie I wird eingeordnet:

  • wer mindestens 15 Minuten (kumulativ: also mehrmals einige Minuten) „Face to Face“ Kontakt zu einem bestätigten Fall hatte
  • weniger 1,50 m Abstand
  • ohne Mund- Nasen-Schutz oder
  • in relativ beengten Räumen und schwer zu überblickender Kontaktsituation zu einem positiven Fall (z.B. Kitagruppe, Schulklasse usw.)
  • in der Regel alle im selben Hausstand lebende Personen

Das Gesundheitsamt nimmt keine Krankschreibungen vor (zum Beispiel bei Quarantäne des Kindes oder bei freiwilliger Quarantäne).

WICHTIGER HINWEIS: Der Landkreis hat die „Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen“(PDF, 615 kB) erlassen. Für alle ab dem 11.12.2020 neu bekannt gewordenen Fälle, ersetzt diese Allgemeinverfügung den Quarantänebescheid. Unabhängig von der Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt wird damit bereits die Pflicht zur Absonderung geregelt.
Die Betroffenen werden auch weiterhin vom Gesundheitsamt telefonisch informiert. Sie erhalten künftig eine Bescheinigung über die Absonderung nach § 30 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz in dem die Dauer der Quarantäne festgelegt wird.

Grundsätzlich dürfen Personen, die positiv getestet wurden Arbeitsstätten, Betriebe, Einrichtungen und Angebote nicht betreten beziehungsweise nutzen.
Wir empfehlen Ihnen nun zunächst, die Kontakte zu Ihren Haushaltsangehörigen auf das absolute Minimum zu reduzieren, bleiben Sie wann immer möglich allein in einem gut belüfteten Raum und nutzen Sie gemeinschaftlich genutzte Räume (Küche, Bad etc.) nicht häufiger als unbedingt notwendig.
Des Weiteren sollten alle weiteren Haushaltsangehörigen mit Ihren Arbeitgebern abklären, ob eine Freistellung/ Homeoffice/ Urlaub bis zum Vorliegen der Entscheidung des Gesundheitsamtes möglich ist. Diese wird schnellstmöglich erfolgen.
Im Regelfall wird ebenso die häusliche Quarantäne für Familienangehörige des gleichen Hausstandes angeordnet, allerdings muss das Gesundheitsamt dies nach Prüfung des Einzelfalls vornehmen. Ob eine Kontaktperson tatsächlich in Quarantäne geschickt werden muss, hängt von vielen Faktoren, wie zum Beispiel dem aktuellen Ansteckungsgrad laut Testergebnis ab.
Informationen zum richtigen Verhalten während der Quarantäne finden Sie hier(PDF, 151 kB)

WICHTIGER HINWEIS: Der Landkreis hat die „Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen“(PDF, 615 kB)erlassen. Für alle ab dem 11.12.2020 neu bekannt gewordenen Fälle, ersetzt diese Allgemeinverfügung den Quarantänebescheid. Unabhängig von der Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt wird damit bereits die Pflicht zur Absonderung geregelt.
Die Betroffenen werden auch weiterhin vom Gesundheitsamt telefonisch informiert. Sie erhalten künftig eine Bescheinigung über die Absonderung nach § 30 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz in dem die Dauer der Quarantäne festgelegt wird.
Des Weiteren sind Sie angehalten, während der Quarantäne Ihren Gesundheitszustand genau zu beobachten, die Abstandsregelungen zu Ihren Familienangehörigen zu beachten und ein Fiebertagebuch zu führen. Das Fiebertagebuch kann hier heruntergeladen werden.(PDF, 229 kB)

 

Positiv getestete Personen sind verpflichtet, alle Kontaktpersonen zu melden. Über die Kontaktnachverfolgung des Gesundheitsamtes wird eingestuft, welche Kategorie für Sie als Kontaktperson besteht. Falls Sie als relevante Kontaktperson ermittelt werden, kontaktiert Sie das Gesundheitsamt, um das weitere Verfahren mit Ihnen zu besprechen. Bis dahin kann Ihnen keine Quarantäneanordnung ausgesprochen werden. Wenn Sie vom Gesundheitsamt als Kontaktperson der Kategorie I eingestuft werden, erhalten Sie eine Bescheinigung. Das kann mehrere Arbeitstage in Anspruch nehmen.

WICHTIGER HINWEIS: Der Landkreis hat die „Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen“(PDF, 615 kB) (Link einfügen) erlassen. Für alle ab dem 11.12.2020 neu bekannt gewordenen Fälle, ersetzt diese Allgemeinverfügung den Quarantänebescheid. Unabhängig von der Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt wird damit bereits die Pflicht zur Absonderung geregelt.

Ausgehend vom eingehenden (im Gesundheitsamt) Befund vom Arzt oder dem beauftragten Labor erfolgt die Ermittlung. Die Kollegen des Gesundheitsamtes kommen schnellstmöglich (telefonisch) auf Sie zu, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Nur das Gesundheitsamt kann eine Quarantäne aussprechen, was bei Vorliegen eines positiven Testergebnisses erfolgen wird. Dies wird aufgrund des derzeitigen Arbeitsaufkommens zunächst telefonisch vorgenommen, eine schriftliche Bescheinigung (zur Vorlage beim Arbeitgeber) geht Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt in jedem Fall zu.

Nein. Die Inkubationszeit bis zum Ausbruch von COVID-19 kann laut den Angaben des Robert-Koch-Institutes bis zu 14 Tagen betragen. Diese Frist ist abzuwarten, bevor eine verlässliche Aussage über eine Infektion getroffen werden kann.

Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Corona-Schutzverordnung vom 8. Januar 2021

Die Verordnung gilt voraussichtlich vom 11. Januar bis zum Ablauf des 7. Februar

Private Kontakte sind nur noch zwischen Familien eines Hausstandes (dazu zählen auch Partner und Personen für die eine Sorge- oder Umgangsrecht besteht) sowie einer Person aus einem weiteren Hausstand erlaubt.
Ausnahme: Familien oder Nachbarn können sich wechselseitig bei der Kinderbetreuung unterstützen. So dürfen sich Kinder unter 14 Jahren aus maximal zwei Hausständen treffen.

Eheschließungen und Beerdigungen sind mit maximal zehn Personen erlaubt.

Wer zählt zum engsten Familien- und Freundeskreis? Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Hausstände sowie enge Freunde.

Das Verlassen der Wohnung ist nur mit triftigem Grund erlaubt!

Triftige Gründe sind:

  • Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
  • Der Weg zur Arbeit, Schule und Kita (Notbetreuung), Arzt
  • Besuch von Kirchen und anderen Orten der Religionsausübung
  • Unaufschiebbare Prüfungen
  • Einkaufen für den täglichen Bedarf und Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs oder des Arbeitsplatzes oder zur nächstgelegenen Einrichtung zur Grundversorgung/für Einkäufe des täglichen Bedarfs
  • Besuche bei Partnern, Hilfsbedürftigen, Kranken oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrecht im privaten Bereich, Besuch in Pflegeheimen und Krankenhäusern (in Pflegeheimen ist der Zutritt nur nach einem negativen PoC-Antigenschnelltest erlaubt)
  • Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs sowie der Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder Grundstücks unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen
  • Wahrnehmung notwendiger Lieferverkehr
  • Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften
  • Arztbesuche (auch psychosoziale und veterinärmedizinische Versorgung)
  • Begleitung Sterbender und Teilnahme an Beerdigungen (max. 10 Personen)
  • Zusammenkünfte und Besuche bspw. von Freunden bis max. 5 Personen aus 2 Hausständen
  • Teilnahme an einer Eheschließung (max. 10 Personen)
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
  • Unabdingbare Versorgung von Tieren
  • Vom 24. Bis 26. Dezember zur Teilnahme an einem Gottesdienst

Ausgangssperre
Im Freistaat Sachsen gilt von 22 Uhr bis 6 Uhr eine Ausgangssperre. Die triftigen Gründe zum Verlassen der Wohnung sind in diesem Zeitraum nur noch:

  • Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
  • Jagd zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest
  • Berufliche Tätigkeiten, Wahrnehmung notwendiger Lieferverkehr
  • Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften
  • Arztbesuche (auch psychosoziale und veterinärmedizinische Versorgung)
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
  • Besuche bei Partnern, Hilfsbedürftigen, Kranken oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrecht im privaten Bereich, Besuch in Pflegeheimen und Krankenhäusern
  • Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis
  • Unabdingbare Versorgung von Tieren
  • An Heiligabend und in der Silvesternacht gilt die Ausgangsbeschränkung nicht - unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen und der Abstandsregeln.

Schließen müssen mit Ausnahme zulässiger Telefon- und Online-Angebote, ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung:

  • Einkaufszentren,
  • Einzelhandel,
  • Ladengeschäfte,
  • Friseure,
  • Floristik und Blumengeschäfte

Wenn die geltenden Hygienebestimmungen eingehalten werden, dürfen folgende Geschäfte öffnen:

  • Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Tankstellen, Tierbedarf
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörakustiker
  • Sparkassen, Banken und Postfilialen
  • Waschsalons
  • Ladengeschäfte des Zeitungverkaufs
  • selbstproduzierende und -vermarktende Baumschulen, Gartenbaubetriebe
  • Wertstoffhöfe, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen
  • Großhandel beschränkt auf Gewerbetreibende

Es wird dringend empfohlen, nur dann private Reisen und Besuche vorzunehmen, wenn sie unbedingt notwendig sind. Dazu zählt z.B. der Besuch hilfsbedürftiger Angehöriger, die Teilnahme an einer Beerdigung oder Beisetzung, der Besuch zur Ausübung des Sorge- und Umgangsrechts, der Besuch der nicht im gleichen Hausstand lebenden Lebenspartnerin oder -partners.

Übernachtungsangebote, mit Ausnahme von Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, medizinischen oder sozialen Anlässen sind nicht gestattet.

Laut § 4 Abs. 2 Nr. 1 SächsCoronaSchVO darf Präsenzunterricht nicht mehr stattfinden, nur noch Onlineangebote. Unaufschiebbare Prüfungen sind allerdings zulässig.

Das ist erlaubt. Versicherungsbüros sind keine Ladengeschäft und nicht im Verbot des § 4 enthalten. Dies regelt § 2b Punkt 19.

Nach § 4 1 S.2 SächsCoronaSchV beschränkt sich der Abhol- und Lieferdients auf gastronomische Angebote.

Ja, auch mehrere gemeinsame mobile Verkaufsstände für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf sind zulässig. Um das Infektionsrisiko durch Menschenansammlungen auch beim Besuch mobiler Verkaufsstände zu verringern, sind durch entsprechende Abstände zwischen den Ständen, Zugangsbeschränkungen oder andere geeignete Maßnahmen die vorgeschriebenen Mindestabstände zwischen den Besuchern zu gewährleiten. Auch die übrigen Bestimmungen der Verordnung, insbesondere bezüglich des Infektionsschutzes und der Vorgaben hinsichtlich des Sortiments, sind dabei einzuhalten. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen. Weiteres können die regionalen Marktbehörden regeln.

Gartenbau- und Floristikbetriebe, einschließlich Blumenläden dürfen nur öffnen, wenn sie selbstproduzierende und –vermarktende Betriebe sind. Selbstproduzierende und –vermarktende Betriebe sind solche, welche die Pflanzen selbst anbauen sowie anschließend selbst weiterverarbeiten.

Öffnen dürfen nur Geschäfte für Waren des täglichen Bedarfs und die Grundversorgung der Bevölkerung (Lebensmittel, Getränke, Apotheken, Drogerien etc.). Diese haben ihr Sortiment auf Waren für den täglichen Bedarf und die Grundversorgung zu beschränken: angeboten werden dürfen Lebensmittel, Tierbedarf, Getränke, Drogeriebedarf, Zeitungen etc. Sortiment, das darüber hinausgeht, darf nicht verkauft werden, z. B. Spielwaren, Textilien, Blumen, Möbel, Sportausrüstung, Technik, Bücher. Lebensmitteldiscounter dürfen alle Waren anbieten und müssen nichts abdecken, da „Nebenprodukte“ lediglich einen kleinen Teil des Produktangebots ausmachen.

Nein nach § 4 I 1: Einzel-und Großhandelsgeschäfte sind zu schließen mit Ausnahme zulässiger Telefon- und Onlineangebote ausschließlich zur Lieferung und zum Versand. Die Abholung (click & collect) bestellter Waren im Einzel/Großhandel, auch wenn dazu ausschließlich zur Warenausgabe geöffnet wird, ist nicht zulässig.

Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). Darüber hinaus sind alle Behandlungen aus medizinischen Gründen erforderlich, bei denen anderenfalls eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder eine Verzögerung von Heilungsprozessen eintreten würde.

Fußpflege ist aus medizinischen oder gesundheitlichen Gründen gestattet. Das ist der Fall, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde oder aus gesundheitlichen Gründen, z. B. wegen Einschränkungen der Mobilität oder aus Altersgründen die Fußpflege nicht mehr selbst vorgenommen werden kann.

In diesem Fall darf die nächstgelegene Apotheke außerhalb des 15-Kilometer-Radius besucht werden. Das gleiche gilt für Einrichtungen zur Grundversorgung mit Gegenständen des täglichen Bedarfs.

Das gesellschaftliche und private Leben

Mit der „eigenen Häuslichkeit“ sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint (aktuelle Rechtsauffassung bezieht Zweitwohnsitz mit ein). Das ist der räumliche Bereich, in dem das Privatleben stattfindet. Das kann auch eine Wohngemeinschaft sein.

Private Kontakte sind nur noch zwischen Familien eines Hausstandes (dazu zählen auch Partner und Personen für die eine Sorge- oder Umgangsrecht besteht) sowie einer Person aus einem weiteren Hausstand erlaubt.
Ausnahme: Familien oder Nachbarn können sich wechselseitig bei der Kinderbetreuung unterstützen. So dürfen sich Kinder unter 14 Jahren aus maximal zwei Hausständen treffen.

Umzüge sind grundsätzlich möglich. Soweit kein Umzugsunternehmen beauftragt wird, gelten für die Helfer die Regelungen zur Kontaktbeschränkung, also eigener Hausstand und eine weitere Person, Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit dazu. Der Bürger sollte sich immer über die aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen informieren. Eine Genehmigung dazu ist nicht erforderlich.

Nein, Fahrschulen dürfen ihre Dienstleistung in Sachsen seit dem 14. Dezember nicht mehr anbieten.

Es wird dringend empfohlen, nur dann private Reisen und Besuche vorzunehmen, wenn sie unbedingt notwendig sind. Dazu zählt z.B. der Besuch hilfsbedürftiger Angehöriger, die Teilnahme an einer Beerdigung oder Beisetzung, der Besuch zur Ausübung des Sorge- und Umgangsrechts, der Besuch der nicht im gleichen Hausstand lebenden Lebenspartnerin oder -partners.

Gottesdienste sind Grundsätzlich erlaubt. Weitere Regelungen für die evangelischen Gemeinden werden mit der Änderung der Ausführungsverordnung zur Kirchgemeindeordnung geregelt. Alle Informationen gibt es auf der Seite des Kirchenbezitks Leipziger Land.
Für die katholischen Gemeinden hat das Bistum Dresden-Meißen einen Leitfaden herausgegeben. Alle Informationen können auf der Internetseite des Bistums nachgelesen werden.

Beerdigungen und Beisetzungen sind im engsten Familienkreis mit bis zu zehn Personen zulässig. Damit ist wirklich nur die Veranstaltung auf dem Friedhof etc. gemeint. Anschließende Zusammenkünfte sind davon nicht erfasst.
Im Rahmen der erlaubten Kontakte nach § 2 Abs. 1 SächsCoronaSchVO kann eine Zusammenkunft stattfinden.

Sebsthilfegruppen sind nach § 5 I der SächsCoronaSchVo erlaubt. Empfehlung: max. 5 Personen unter Einhaltung Hygieneregeln

Ja, da Vermittlung und Abholung eines Tierheimtieres „als unabdingbare Handlung zur Versorgung von Tieren“ gehören.  i.S.d. § 2b Nr. 17 SächsCoronaSchVO.

Ja, sportliche Betätigung ist allein und mit anderen Personen unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen im Umkreis von 15 km vom Wohnbereich oder der Unterkunft erlaubt. Für den Freizeit- und Breitensport sind alle Sportanlagen geschlossen.

Individualsportaren werden zumeist allein ausgeübt. Maßgeblich ist, dass es sich um keinen Mannschaftssport handelt. Individualsportarten sind z. B. Leichtathletik, Tennis, Golf oder Turnen. Individualsport ist auf Sportanlagen nur allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand pro abgegrenzter Sportfläche einer Sportstätte zulässig.

Personal Training darf angeboten werden. Zu diesem Zweck können auch Anlagen und Einrichtungen des Freizeit- und Amateursportbetriebs genutzt werden. Hier gelten die Bestimmungen zum Individualsport. Die allgemein geltenden Kontaktbeschränkungen, die in der Öffentlichkeit und für die eigene Häuslichkeit gelten, sind beim Personal Training außerhalb von Sportanlagen einzuhalten. Personal Training in Fitnessstudios ist nicht zulässig.

Informationen für Eltern

Bei größerem und vor allem unübersichtlichem Infektionsgeschehen nutzt der Landkreis Leipzig die Möglichkeit, die häusliche Quarantäne über eine Allgemeinverfügung anzuordnen. Diese richtet an einen definierten Personenkreis. Es werden keine Bescheide für Einzelpersonen erstellt.
Welche Einrichtungen betroffen sind und die zugehörigen Dokumente sind auf www.landkreisleipzig.de/aktuelles zu finden.
Ein Informationsschreiben für Eltern gibt es hier.(PDF, 466 kB)

WICHTIGER HINWEIS: Der Landkreis hat die „Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen“(PDF, 615 kB)erlassen. Für alle ab dem 11.12.2020 neu bekannt gewordenen Fälle, ersetzt diese Allgemeinverfügung den Quarantänebescheid. Unabhängig von der Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt wird damit bereits die Pflicht zur Absonderung geregelt.
Die Betroffenen werden auch weiterhin vom Gesundheitsamt telefonisch informiert. Sie erhalten künftig eine Bescheinigung über die Absonderung nach § 30 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz in dem die Dauer der Quarantäne festgelegt wird.

Ist Ihr Kind positiv getestet worden, ist das Kind im Rahmen der häuslichen Möglichkeiten abzusondern und die Kontakte mit allen im Haushalt lebenden Personen einzuschränken. Die Eltern sind als betreuende Person wegen der engen Nähe, sowie auch die Geschwister und alle im Haushalt lebenden Personen Kontaktperson 1. Grades, deshalb wird für diesen Personenkreis im Regelfall die Quarantäne bescheinigt. Informationen zur Entschädigung als Entgeltfortzahlung finden Sie unter www.lds.sachsen.de.

Ist ein(e) Erzieher(in) nachweislich infiziert, geht die Betroffene in Isolation (das ist die genaue Bezeichnung, meist wird aber Quarantäne verwendet). Die Kinder in der engen Betreuung sind wegen der Nähe Kontaktpersonen 1. Grades und müssen in Quarantäne um auch hier mögliche Infektionsketten zu unterbrechen. Eltern, die Kinder unter 12 Jahren betreuen, sollen ihre Kontakte ebenfalls stark minimieren. Sie zählen aber nicht zu den Kontaktpersonen 1. Grades – ihnen gegenüber wird die Quarantäne nicht angeordnet.

Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes einer häuslichen Quarantäne unterliegt und einen Verdienstausfall erleidet, enthält grundsätzlich eine Entschädigung.

  • Wenn ich selbst positiv getestet wurde und somit unter Quarantäne stehe
  • Wenn mein Kind positiv getestet wurde, zähle ich als Vater oder Mutter als Kontaktperson der Kategorie I und werde somit auch unter Quarantäne gestellt

    In beiden Fällen gibt es eine Entschädigung für bis zu sechs Wochen gemäß § 56 Abs. 1 IfSG seitens des Arbeitgebers. Für die ersten sechs Wochen wird sie in voller Höhe des Nettoverdienstausfalls gewährt.

    Wenn das Gesundheitsamt das Kind – nicht aber die sorgeberechtigten Eltern – unter Quarantäne stellt, können Beschäftigte, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 a IfSG beantragen. Das gilt für Eltern mit Kindern bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres und andere, die auf Hilfe angewiesen sind. Voraussetzung ist, dass keine anderweitige zumutbare Betreuung realisiert werden kann. Die Entschädigung wird längstens für 10 Wochen pro Elternteil in Höhe von 67 % des Nettoverdienstausfalls gewährt (begrenzt auf 2.016 Euro mtl.). Das gilt auch, wenn Kitas ganz durch behördliche Anordnung geschlossen werden.

Gesunde Geschwisterkinder, die keinen Quarantäneauflagen unterliegen, können die Einrichtung besuchen, auch wenn das Geschwisterkind leichte Krankheitssymptome hat.
Ein weiteres Beispiel: Für die Schule, an die das Geschwisterkind geht, wurde Quarantäne ausgesprochen. Die Kita in die das jüngere Geschwisterkind geht, verlangt, dass das Kind zu Hause bleibt und verlangt einen negativen Test bzw. eine Gesundschreibung vom Kinderarzt, bevor die Betreuung wieder in Anspruch genommen werden kann. Der Gesetzgeber sieht in diesem Fall nicht vor, dass eine Testung vom Gesundheitsamt angeordnet oder von der gesetzlichen Krankenkasse finanziert wird. Die Testung wäre in diesem Fall eine Individuelle Gesundheitsleistung (IGeL).

Bei nicht angeordneter Quarantäne:

Die Empfehlung, soziale Kontakte möglichst zu vermeiden, meint nicht die Kernfamilie, auch wenn die Eltern nach einer Trennung in zwei getrennten Haushalten leben. Kinder sollen selbstverständlich auch sozialen Kontakt zum anderen Elternteil behalten. Hinzu kommt: Gibt es eine Umgangsregelung oder eine gerichtliche Entscheidung, gilt diese trotz der Beschränkungen auf Grund der Corona-Pandemie weiter. Bei der Frage, wie man die persönliche Begegnung zwischen Eltern und Kind in Zeiten der Pandemie am besten organisiert, dürfte eine Rolle spielen, wie das Kind zum anderen Elternteil gelangt und ob es auf dem Weg zu ihm mit weiteren Personen in Kontakt kommen würde bzw. wie sich das vermeiden ließe. Der umgangsberechtigte Elternteil übernimmt dabei, im Rahmen der Gestaltung der Umgangskontakte die alleinige Verantwortung über die Wahrung der Gesundheitssorge. Er/Sie ist verpflichtet, die aktuell geltenden gesetzlichen Vorgaben zum Hygieneschutz einzuhalten.

Bei angeordneter Quarantäne: (strittig)

Wird für das Kind Quarantäne angeordnet, kann Umgang in Form persönlicher Begegnungen nicht stattfinden. Telefonate und Videofonie bleiben aber möglich.
Steht allein der betreuende Elternteil unter Quarantäne, kommt es auf den Grund für die Anordnung an: Wurde die Quarantäne angeordnet, weil der betreuende Elternteil an COVID-19 erkrankt ist und ergeht deshalb auch eine Quarantäneanordnung für das Kind als Kontaktperson 1. Grades, kann Umgang nicht stattfinden. Wurde die Quarantäne angeordnet, weil der betreuende Elternteil Kontakt zu einer weiteren Person hatte, die an COVID-19 erkrankt ist und ergeht deshalb keine Quarantäneanordnung für das Kind als Kontaktperson 2. Grades, kann Umgang grundsätzlich stattfinden.
Im individuellen Fall sollte jedoch der umgangsberechtigte Elternteil über die angeordnete Quarantäne informiert werden. Dieser kann dann selbst entscheiden, ob er sich und weitere im Haushalt befindliche Personen, möglicherweise durch Übertragung durch das Kind, einer Ansteckungsgefahr aussetzen möchte. Die Form der Übergaben des Kindes sollten dabei unter Wahrung der Quarantänebestimmungen und unter Einhaltung der aktuell geltenden gesetzlichen Vorgaben zum Hygieneschutz gestaltet werden.

Eine Notbetreuung für Schüler der Klassen 1 bis 4 an Grund- und Förderschulen sowie deren Horte wird während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten eingerichtet.

Eine Notbetreuung kann nur in Anspruch genommen werden,

  • wenn beide Sorgeberechtigten oder der alleinige Sorgeberechtigte in einem systemrelevanten Beruf tätig ist und aus betrieblichen oder dienstlichen Gründen an der Betreuung des Kindes gehindert wird. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur eine der Sorgeberechtigten in einem systemrelevanten Beruf tätig sind.
  • wenn das Jugendamt eine drohende Kindswohlgefährdung feststellt

Welche Berufe als systemrelevant gelten und das Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit ist hier zu finden.

Anspruch auf Notbetreuung besteht, wenn die Personensorgeberechtigten den in Anlagen 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO (hier die Auflistung) genannten Personengruppen unterfallen. Die Einschätzung und Zuordnung (z.B. „betriebsnotwendiges Personal ja/nein) trifft der jeweilige Arbeitgeber.
Ein eigenes „Ermessen“, die Betreuung trotz Vorliegen des Formblatts und ohne Anhaltspunkte für „Missbrauchsfälle“ (z. B. Fälschung, Gefälligkeitsbestätigung etc.) zu verweigern, gibt die SächsCoronaSchVO den Einrichtungen/KITA-Trägern nicht. Mit entsprechenden Ermittlungsarbeiten wären diese außerdem erheblich belastet, was nicht wünschenswert ist.
Bestehen jedoch Anhaltspunkte dafür, dass die Angaben auf den Formularen inhaltlich unrichtig sind, muss es den Einrichtungen vor Ort auch möglich sein, dies beim jeweiligen Arbeitgeber (z.B. durch Anruf, ob die Bestätigung von diesem ausgestellt wurde) überprüfen zu können.

Der Arbeitgeber darf solche den Arbeitnehmer betreffenden Gesundheitsdaten (hier: negativer Test) nicht abfordern, da diese in keinerlei Verhältnis und Bezug zu dem konkreten Arbeitsverhältnis stehen. Demzufolge darf er im Falle einer Weigerung hieraus auch keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen ziehen, d. h. der Arbeitgeber darf den Arbeitnehmer nicht mittels „Heimschicken“ zum Test zwingen.
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber zwar eine Fürsorgepflicht gegenüber allen Beschäftigten. Das bedeutet aber nicht, dass er darüber entscheidet, wer in häusliche Absonderung muss bzw. sich einem Test unterziehen soll. Die Entscheidung, ob eine Person getestet wird oder nicht, obliegt also allein dem zuständigen Gesundheitsamt oder dem Hausarzt aufgrund der Angaben zu Symptomen, Kontaktperson 1. Grades, Rückkehrer aus Risikogebiet etc.

Medizinisches Personal, Ärzte, medizinische Einrichtungen

Größere Einrichtungen sind bereits informiert und haben sich in der Regel mit den PoC-Tests selbst ausgestattet. Kleinere medizinische Dienstleister, wie etwa Physiotherapie-Praxen, können ebenfalls diese Schnelltests erhalten (der Antragsvordruck ist in der Anlage).
Die Person, die den Test abnimmt, muss vorher geschult werden muss. Die Schulung kann von Ärzten oder von einer anderen medizinisch qualifizierten Person durchgeführt werden. Der einfachere Weg ist daher, sich mit einem Arzt abzustimmen, ober er die Testung übernimmt. PoC-Tests geben ebenfalls nur den momentanen Stand wieder. Ein positives Testergebnis muss durch einen PCR-Test verifiziert werden. Das Antragsformular kann hier(DOCX, 15 kB)heruntergeladen werden.
Anfragen können an corona-hotline@lk-l.de gesendet werden.

Das Personal in Arzt- und Psychotherapeutenpraxen kann ebenfalls regelhaft präventiv getestet werden. Eine Abstimmung mit dem ÖGD ist nicht erforderlich. Für regelmäßige Testungen dürfen allerdings nur Antigen-Labortests und Antigen-Schnelltests verwendet werden.
Neue Höchstmengen: Für die Beschaffung und Nutzung von PoC-Antigentests gibt es neue zulässige Höchstmengen, zum Beispiel zehn Tests pro Monat je Tätigem in Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Rettungsdiensten.
Testverfahren

  • Antigen-Test (aktuell nur als Schnelltest verfügbar)
  • nur Antigen-Tests verwenden, die das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte auf seiner Internetseite ausweist
  • bei einem positiven Antigen-Test muss immer ein PCR-Test durchgeführt werden (Hinweis: Bestätigungstests nach einem positiven Antigentest im Labor werden nach der Testverordnung abgerechnet und vergütet. Bestätigungstests nach PoC-Antigentesten gelten hingegen weiterhin als Krankenbehandlung. Die Abrechnung erfolgt folglich nach EBM.)

Hinweis: Bei Durchführung von Antigentests in der eigenen Praxis sind Besonderheiten des Arbeitsschutzes zu beachten.

Abstrich bei Praxispersonal aus der eigenen Arztpraxis:

  • Sachkosten für Antigen-Schnelltest in Höhe der Beschaffungskosten; maximal 9 Euro je Test (gilt seit 2. Dezember, davor: maximal 7 Euro je Test)

Praxispersonal anderer medizinischer Heilberufe, z.B. Psychotherapie, Physiotherapie, Ergotherapie:

  • Abstrich 15 Euro
  • Sachkosten für Antigen-Schnelltest in Höhe der Beschaffungskosten; maximal 9 Euro je Test (gilt seit 2. Dezember, davor: maximal 7 Euro je Test)

Klarstellung in der Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums vom 1. Dezember 2020: Die ärztliche Leistung (Abstrich, Beratung und ggf. Ausstellen einer Bescheinigung) wird nur vergütet, wenn die Einrichtung, deren Personal untersucht werden soll, nicht selbst testen darf. Das gilt für nichtärztliche Praxen von Psychotherapeuten, Physiotherapeuten, Logopäden und anderen medizinischen Heilberufen. Sie dürfen ihr Personal zwar mit einem Antigentest vorsorglich auf das Coronavirus untersuchen lassen, den Test aber nicht selbst durchführen.

In allen anderen Fällen werden nur die Kosten für den Antigentest übernommen. So können Ärzte, die sich und ihr Personal regelmäßig testen, einen Labor-Antigentest veranlassen oder die Kosten für den PoC-Antigentest abrechnen, nicht aber den Abstrich. Das gilt auch, wenn sie symptomfreie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeheimen vorsorglich testen. Pflegeheime gehören zu den Einrichtungen, die nach einer Schulung durch einen Arzt Personal, Bewohner und Besucher selbst testen dürfen.
Meldepflichten
Meldung aller klinisch-epidemiologischen Verdachtsfälle, aller laborbestätigten COVID-19-Fälle und aller Krankheits- und Todesfälle sowie Meldung nach Genesung eines COVID-19-Patienten – innerhalb von 24 Stunden an das jeweilige Gesundheitsamt.

(Quelle: Kassenärztliche Vereinigung Sachsen/Stand am 14.12.2020)

Regelungen für Pflege- und Altenheime

Besuche von Angehörigen in Alten-, Pflege- und stationären Wohnformen für Menschen mit Behinderungen sollen trotz der angespannten Corona-Infektionslage in Sachsen weiter möglich sein. Um die Bewohner zu schützen, darf Besuchern der Zutritt in diesen Einrichtungen nur nach erfolgtem Coronatest mit negativem Testergebnis gewährt werden. Betroffen sind Einrichtungen nach § 36 Abs. 1 Nummer 2 Infektionsschutzgesetz (voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen). Die Einrichtungen sind angehalten, die Tests selbst zu beschaffen, abzurechnen und die Durchführung eigenständig zu organisieren. Zudem sind Besucher wie bisher zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung und zur Einhaltung weiterer Hygieneregelungen der Einrichtung verpflichtet. Beschäftigten in Krankenhäusern, Arztpraxen o.ä. wird die Testung zwei Mal wöchentlich dringend empfohlen.

Informationen zur WarnApp

Die WarnApp benachrichtigt die Nutzer, wenn sie in den vergangenen 14 Tagen für eine bestimmte Zeit in der Nähe einer corona-postiven Person aufgehalten hat. Je nach Art der Begegnung wird dem Nutzer ein Infektionsrisiko angezeigt. Die App unterscheidet zwischen niedrigem und erhöhtem Risiko und gibt gleichzeitig Handlungsempfehlungen.
Bei erhöhtem Risiko erhält der Nutzer die Aufforderung, sich wenn möglich nach Hause zu begeben und Begegnungen zu reduzieren sowie auf Symptome zu achten. Die Nutzer können sich mit dem Hausarzt oder dem kassenärztlichen Bereitschaftsdienst (116 117), einer Schwerpunktpraxis oder bei der Corona-Station am Uniklinikum in Leipzig in Verbindung setzten, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Viele weitere Informationen zur Corona-WarApp gibt es auf der Informationsseite des RKI.