Testpflicht in Sachsen

Beschäftigte

Alle Beschäftigte Arbeitgeber müssen Test anbieten – freiwillig für Beschäftigte 1 x wöchentlich Selbsttest § 3a Absatz 1 CoronaSchVO
Beschäftigte mit Kunden-
kontakt
Beschäftigte sind verpflichtet AG ist verpflichtet Tests zur Verfügung zu stellen 2 x wöchentlich Selbst- oder Schnelltest § 3a Absatz 2 CoronaSchVO
Lehrkräfte in Kursen der Aus-, Fort- und Weiterbildung und Integration Lehrkräfte sind zur Testung verpflichtet 2 x wöchentlich, wenn Kurs mind.
1 Woche dauert,
sonst 1 x
Selbst- oder Schnelltest § 5 Absatz 4b CoronaSchVO
Körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen, Einzelunterricht, Musikschulen Alle Beschäftigte und Betriebsinhaber 2 x wöchentlich Selbst- oder Schnelltest § 5 Absatz 4b CoronaSchVO

Kunden, Besucher, Teilnehmer

Kunden körpernaher Dienstleistungen, medizinisch notwendige Behandlungen, Friseurbesuche, Fußpflege, Fahrschulen, Einzelunterricht, Musikschulen Verpflichtung zur Testung, die bei Inanspruchnahme der Dienstleistung nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf; das gilt auch für medizinisch notwendige Behandlungen, Friseurbesuche und Fußpflege Bei Inanspruchnahme Schnell- oder Selbsttest § 5 Absatz 4b CoronaSchVO

Kunden von Click & Meet im Einzel- und Großhandel (im LK derzeit Leipzig möglich)

Verpflichtung zur Testung, die bei Inanspruchnahme der Dienstleistung nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf Bei Inanspruchnahme Schnell- oder Selbsttest § 8 Absatz 3
CoronaSchVO
Besucher Botanischer und zoologischer Gärten, Tierparks, Museen, Galerien und Gedenkstätten (im LK derzeit Leipzig möglich)
Verpflichtung zur Testung, die bei Inanspruchnahme der Dienstleistung nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf Bei Inanspruchnahme Schnell- oder Selbsttest § 8 Absatz 3
CoronaSchVO

Schulen, Kitas, Kinder- und Jugendhilfe

Schule (ab Grundschule) Testverpflichtung für jeden (einschließlich Schülerinnen und Schüler), der das Schulgelände zu den gewöhnlichen Unterrichtszeiten betritt Die Testung darf nicht älter als drei Tage sein PCR-Test, Schnelltest oder Selbsttest § 5a Absatz 4 CoronaSchVO
Kindertageseinrichtungen Testverpflichtung für Beschäftigte und Personen, die das Gelände betreten, mit Ausnahme der Eltern, denen das Bringen und Abholen auf dem Gelände und ohne Betreten der Einrichtungsräume ohne Test gestattet ist Die Testung darf nicht älter als drei Tage sein PCR-Test, Schnelltest oder Selbsttest § 5a Absatz 4 CoronaSchVO
Personen beim Bringen und Abholen der Kinder in Kindertageseinrichtung Testverpflichtung beim Bringen und Abholen; eine Testung ist nicht erforderlich, wenn zum Bringen oder Abholen des Kindes zwar das Gelände, nicht aber das Kita-Gebäude betreten wird Die Testung darf nicht älter als drei Tage sein PCR-Test, Schnelltest oder Selbsttest § 5a Absatz 4 CoronaSchVO

Angebote der stationären und teilstationären Kinder- und Jugendhilfe sowie in Angeboten nach §§ 11 bis 14 und § 16
SGB VIII
Testverpflichtung für die Beschäftigten 2 x wöchentlich Schnelltest oder Selbsttest § 5 Absatz 4c CoronaSchVO

Stand am 07.04.2021 auf Grundlage der SächsischenCoronaSchutzVerordnung (CoronaSchVO) vom 29. März 2021.
Kinder unter sieben Jahren sind von der Testpflicht ausgenommen.

Wenn Sie Krankheitssymptomen haben, ist der Hausarzt ihr erster Ansprechpartner. Im Verdachtsfall bitte immer erst telefonisch anmelden – nicht einfach eine Arztpraxis aufsuchen! Sie können sich auch an den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116 117 wenden. Hier wird Ihnen die nächstgelegene Praxis genannt.
Häufige Symptome:

  • Husten,
  • erhöhte Temperatur bzw. Fieber,
  • Kurzatmigkeit,
  • Verlust des Geruchs-/Geschmacksinns,
  • Schnupfen, Halsschmerzen,
  • Kopf- und Gliederschmerzen oder allgemeine Schwäche

Stand am 07.04.2021

Nach § 1a (4) der SächsCoronaSchVO gelten die Testpflichten nicht für Kinder unter sieben Jahren.

Die Arbeitgeber sind verpflichtet, eine wöchentliche Testung aller Beschäftigten, die in der Arbeitsstätte präsent, das heißt zumindest an einem Tag in der Woche physisch anwesend sind, anzubieten. Arbeitsstätte im Sinne der Verordnung ist der Arbeitsplatz und kann auch außerhalb eines Betriebs liegen. Es ist dem Arbeitgeber überlassen, wie er seinen Beschäftigten das Angebot unterbreitet. Ein generelles Testangebot an die Beschäftigten genügt. Bei Zeitarbeitnehmern ist das Testangebot an der Arbeitsstätte des Beschäftigten zu machen.

Die anzubietende Testung ist von dem Anspruch auf eine wöchentliche Corona-Testung, die alle Bürger nach § 4a der Coronavirus-Testverordnung (Bürgertestung) haben, zu unterscheiden. Den Arbeitgeber trifft eine eigenständige Pflicht, die Testung anzubieten. Ein Verweis auf die Bürgertestung genügt dem nicht.

Der Arbeitgeber muss auch die Tests bereitstellen, die Beschäftigte mit Kundenkontakt zwei Mal in der Woche vornehmen müssen. Hier reicht ein Selbsttest.

Nein, der Arbeitgeber hat ein eigenständiges Testangebot zu unterbreiten.

Beschäftigte und Selbständige müssen gemäß § 3a Absatz 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zweimal pro Woche einen Test vornehmen oder vornehmen lassen, wenn sie direkten Kundenkontakt haben. Ausreichend ist ein Selbsttest, den der Beschäftigte an sich selbst vornehmen kann. Die Testpflicht gilt auch für Personen mit vollständigem Impfschutz, da nach derzeitigem Stand der Wissenschaft nicht ausgeschlossen werden kann, dass hierdurch eine Weiterübertragung des Virus dennoch möglich ist. Der Arbeitgeber muss die Tests bereitstellen.

Der/Die Beschäftigte ist verpflichtet, den Test durchzuführen. Eine Pflicht, die Testung dem Arbeitgeber vorzulegen, besteht nicht. Im Fall einer Kontrolle ist die Durchführung der Testung glaubhaft zu machen. Ausreichend ist hierfür, dass der Arbeitnehmer das wahrheitsgemäß ausgefüllte Musterformular über die Durchführung eines Selbsttests vorzeigen kann.

Nein. Wenn ein Test positiv ausgeht, besteht die Pflicht der unmittelbaren Absonderung bzw. des sofortigen Verlassens der Betriebsstätte. Des Weiteren hat der Arbeitnehmer die Pflicht, unverzüglich Kontakt zu einem Arzt aufzunehmen und das Ergebnis durch eine molekularbiologische PCR-Testung überprüfen zu lassen. Ein PCR-Test ist deutlich genauer als der Selbsttest und dient daher zum sicheren Nachweis einer Infektion.

Im gegenseitigen Einvernehmen ist auch das Angebot eines PCR-Tests oder eines Schnelltests ausreichend, da diese im Vergleich mit Selbsttests weniger fehleranfällig sind und damit höhere Sicherheit gewährleisten.

Impfungen

Die Impfverordnung des Bundes bestimmt wegen des zunächst nur begrenzt verfügbaren Impfstoffs, wer zuerst geimpft werden kann. Daher werden auch in Sachsen zunächst Bewohner und Personal von Pflegeheimen sowie Gesundheitspersonal mit hohem Ansteckungsrisiko ein Impfangebot bekommen. Zunächst wird in Kliniken und durch mobile Teams geimpft.

Bitte Beachten Sie, dass über das Landratsamt keine Termine für Impfungen vereinbart werden können!

Die sächsische Landesregierung hat ein Serviceportal zur Impfung gegen das Coronavirus eingerichtet. Solange Impfstoff noch begrenzt verfügbar ist, hat das Bundesgesundheitsministerium in einer Verordnung geregelt, welche Personengruppen zuerst geimpft werden. Vorrangig erhalten Menschen über 80 Jahren und Personal von Pflegeeinrichtungen und krankenhäusern eine Impfung. Im Anschluss wird die Impfung für weitere Risikogruppen und später für alle möglich sein.

Die Anmeldung besteht aus 2 Schritten: Der Anmeldung und der Terminvereinbarung.
Schritt 1: Anmeldung
Da die Impfung schrittweise in priorisierten Gruppen erfolgt, wird bei der Berechtigungsprüfung zunächst überprüft, ob Sie berechtigt sind. Anschließend geben Sie Ihre persönlichen Daten ein, die zur Terminvereinbarung nötig sind. Mit Hilfe eines von Ihnen gewählten Passwortes können Sie im Anschluss auf die Terminvereinbarung zugreifen. Sie erhalten nun an die angegebene E-Mail-Adresse einen Link zur Terminvereinbarung.
Schritt 2: Terminvereinbarung
Wenn Sie sich erfolgreich angemeldet haben, können Sie Ihren Wunschtermin im Impfzentrum wählen. Innerhalb Sachsens ist das Impfzentrum frei wählbar. Die erste und zweite Impfung müssen im selben Impfzentrum vorgenommen werden. Ist die Eingabe aller Angaben positiv, erhalten Sie eine Bestätigung Ihres Impftermins sofort zum Download.

Hausärzte beginnen mit dem Impfen

Seit 7. April kann auch in den sächsischen Hausarztpraxen geimpft werden. Sie bestellen den Impfstoff selbst. Zunächst werden jeder Praxis aufgrund der noch geringen Liefermengen zunächst etwa 20 Impfdosen pro Woche zur Verfügung stehen. In den ersten beiden Aprilwochen wird dies der Impfstoff von Biontech/Pfizer sein. Danach soll immer mehr das Vakzin von AstraZeneca hinzukommen. Die Terminvergabe regeln die Praxen selbst. Die vorgegebene Priorisierung bleibt bestehen. In vielen Fällen kommt der Hausarzt auf seine Patienten zu. Wenn Sie derzeit impfberechtigt sind, können Sie sich auch mit Ihren Hausarzt in Verbindung setzen.

Aktuelles zur Coronaschutzimpfung finden Sie auf folgenden Seiten:

Informationen zur Coronaschutzimpfung vom Land Sachsen<br />Informationen zu den Impfzentren vom DRK Sachsen
Fragen und Antworten zur Coronaschutzimpfung des Bundesgesundheitsministeriums

 

Richtiges Verhalten bei Verdacht auf Positiv-Testung

Wenn ein Selbsttest positiv ausfällt, gilt die getestete Person als „Verdachtsperson“. Diese Einordnung und das daraus resultierende Verhalten ergibt sich aus der Allgemeinverfügung „Absonderung“ des Landkreises.
Die Verdachtsperson muss sich sofort in Quanrantäne begeben und das Testergebnis mittels der „Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigen- Selbsttests zum Nachweis des SARS-CoV-2 Virus“ per E-Mail an gesundheitsamt@lk-l.de senden. Sie werden dann vom Gesundheitsamt kontaktiert, erhalten einen Termin im Testzentrum, Informationen zur Absonderung und die weitere Vorgehensweise

Wenn Sie Symptome haben wenden Sie sich bitte unter der Telefonnummer 116117 an den kassenärztlichen Notdienst.

Wenn Sie Symptome haben, melden Sie sich bitte telefonisch zunächst bei ihrem niedergelassenen Arzt. Es besteht eine Behandlungspflicht.
Personen, die nachweislich Kontakt der Kategorie I (siehe unten) zu einer Person hatten, bei der das Virus nachgewiesen wurde, müssen sich sofort absondern (eine Übersicht zum richtigen Verhalten finden Sie hier(PDF, 151 kB)). Sollten im Nachhinein Symptome auftreten, muss eine Abklärung über den Hausarzt erfolgen. Eine telefonische Anmeldung ist erforderlich.

Als Kontaktperson Kategorie I wird eingeordnet:

  • wer mindestens 15 Minuten (kumulativ: also mehrmals einige Minuten) „Face to Face“ Kontakt zu einem bestätigten Fall hatte
  • weniger 1,50 m Abstand
  • ohne Mund- Nasen-Schutz oder
  • in relativ beengten Räumen und schwer zu überblickender Kontaktsituation zu einem positiven Fall (z.B. Kitagruppe, Schulklasse usw.)
  • in der Regel alle im selben Hausstand lebende Personen

Das Gesundheitsamt nimmt keine Krankschreibungen vor (zum Beispiel bei Quarantäne des Kindes oder bei freiwilliger Quarantäne).

WICHTIGER HINWEIS: Der Landkreis hat die "Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getestete Personen(PDF, 2,6 MB)" erlassen. erlassen. Diese Allgemeinverfügung ersetzt den Quarantänebescheid. Unabhängig von der Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt wird damit bereits die Pflicht zur Absonderung geregelt.
Die Betroffenen werden auch weiterhin vom Gesundheitsamt telefonisch informiert. Sie erhalten künftig eine Bescheinigung über die Absonderung nach § 30 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz in dem die Dauer der Quarantäne festgelegt wird.
Des Weiteren sind Sie angehalten, während der Quarantäne Ihren Gesundheitszustand genau zu beobachten, die Abstandsregelungen zu Ihren Familienangehörigen zu beachten und ein Fiebertagebuch zu führen. Das Fiebertagebuch kann hier heruntergeladen werden.

Grundsätzlich dürfen Personen, die positiv getestet wurden Arbeitsstätten, Betriebe, Einrichtungen und Angebote nicht betreten beziehungsweise nutzen.
Wir empfehlen Ihnen nun zunächst, die Kontakte zu Ihren Haushaltsangehörigen auf das absolute Minimum zu reduzieren, bleiben Sie wann immer möglich allein in einem gut belüfteten Raum und nutzen Sie gemeinschaftlich genutzte Räume (Küche, Bad etc.) nicht häufiger als unbedingt notwendig.
Des Weiteren sollten alle weiteren Haushaltsangehörigen mit Ihren Arbeitgebern abklären, ob eine Freistellung/ Homeoffice/ Urlaub bis zum Vorliegen der Entscheidung des Gesundheitsamtes möglich ist. Diese wird schnellstmöglich erfolgen.
Im Regelfall wird ebenso die häusliche Quarantäne für Familienangehörige des gleichen Hausstandes angeordnet, allerdings muss das Gesundheitsamt dies nach Prüfung des Einzelfalls vornehmen. Ob eine Kontaktperson tatsächlich in Quarantäne geschickt werden muss, hängt von vielen Faktoren, wie zum Beispiel dem aktuellen Ansteckungsgrad laut Testergebnis ab.
Informationen zum richtigen Verhalten während der Quarantäne finden Sie hier(PDF, 151 kB)

WICHTIGER HINWEIS: Der Landkreis hat die "Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getestete Personen(PDF, 2,6 MB)" erlassen. erlassen. Diese Allgemeinverfügung ersetzt den Quarantänebescheid. Unabhängig von der Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt wird damit bereits die Pflicht zur Absonderung geregelt.
Die Betroffenen werden auch weiterhin vom Gesundheitsamt telefonisch informiert. Sie erhalten künftig eine Bescheinigung über die Absonderung nach § 30 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz in dem die Dauer der Quarantäne festgelegt wird.
Des Weiteren sind Sie angehalten, während der Quarantäne Ihren Gesundheitszustand genau zu beobachten, die Abstandsregelungen zu Ihren Familienangehörigen zu beachten und ein Fiebertagebuch zu führen. Das Fiebertagebuch kann hier heruntergeladen werden.(PDF, 229 kB)

 

Positiv getestete Personen sind verpflichtet, alle Kontaktpersonen zu melden. Über die Kontaktnachverfolgung des Gesundheitsamtes wird eingestuft, welche Kategorie für Sie als Kontaktperson besteht. Falls Sie als relevante Kontaktperson ermittelt werden, kontaktiert Sie das Gesundheitsamt, um das weitere Verfahren mit Ihnen zu besprechen. Bis dahin kann Ihnen keine Quarantäneanordnung ausgesprochen werden. Wenn Sie vom Gesundheitsamt als Kontaktperson der Kategorie I eingestuft werden, erhalten Sie eine Bescheinigung. Das kann mehrere Arbeitstage in Anspruch nehmen.

WICHTIGER HINWEIS: Der Landkreis hat die (PDF, 1,4 MB)Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen(PDF, 2,6 MB)(PDF, 1,4 MB) erlassen. Diese Allgemeinverfügung ersetzt den Quarantänebescheid. Unabhängig von der Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt wird damit bereits die Pflicht zur Absonderung geregelt.

Ausgehend vom eingehenden (im Gesundheitsamt) Befund vom Arzt oder dem beauftragten Labor erfolgt die Ermittlung. Die Kollegen des Gesundheitsamtes kommen schnellstmöglich (telefonisch) auf Sie zu, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Nur das Gesundheitsamt kann eine Quarantäne aussprechen, was bei Vorliegen eines positiven Testergebnisses erfolgen wird. Dies wird aufgrund des derzeitigen Arbeitsaufkommens zunächst telefonisch vorgenommen, eine schriftliche Bescheinigung (zur Vorlage beim Arbeitgeber) geht Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt in jedem Fall zu.

Nein. Die Inkubationszeit bis zum Ausbruch von COVID-19 kann laut den Angaben des Robert-Koch-Institutes bis zu 14 Tagen betragen. Diese Frist ist abzuwarten, bevor eine verlässliche Aussage über eine Infektion getroffen werden kann.

Besuche bei Familien und Freunden sind nicht verboten, wenn sie im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen stattfinden. In Sachsen gilt ab Gründonnerstag generell und ohne Einschränkungen: Zwei Hausstände können sich treffen, dabei darf die Zahl von fünf Personen aber nicht überschritten werden. Kinder unter 15 Jahren werden nicht mitgezählt.

Eheschließungen und Beerdigungen sind mit maximal 20 Personen erlaubt.

(Stand am 01.04.)

Das ist erlaubt. Versicherungsbüros sind keine Ladengeschäft und nicht im Verbot des § 4 enthalten. Dies regelt § 2b Punkt 19.

Öffnen dürfen nur Geschäfte für Waren des täglichen Bedarfs und die Grundversorgung der Bevölkerung (Lebensmittel, Getränke, Apotheken, Drogerien etc.). Seit dem 8. März 2021 dürfen darüber hinaus Buchläden, Baumschulen, Gartenbau- und Floristikbetriebe, Gartenmärkte, Blumenläden und Baumärkte öffnen.

Das gesellschaftliche und private Leben

Mit der „eigenen Häuslichkeit“ sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint (aktuelle Rechtsauffassung bezieht Zweitwohnsitz mit ein). Das ist der räumliche Bereich, in dem das Privatleben stattfindet. Das kann auch eine Wohngemeinschaft sein.

Umzüge sind grundsätzlich möglich. Soweit kein Umzugsunternehmen beauftragt wird, gelten für die Helfer die Regelungen zur Kontaktbeschränkung, also eigener Hausstand und eine weitere Person. Der Bürger sollte sich immer über die aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen informieren. Eine Genehmigung dazu ist nicht erforderlich.

Ja, Fahrschulen sind geöffnet.

Gottesdienste sind Grundsätzlich erlaubt. Weitere Regelungen für die evangelischen Gemeinden werden mit der Änderung der Ausführungsverordnung zur Kirchgemeindeordnung geregelt. Alle Informationen gibt es auf der Seite des Kirchbezirks Leipziger Land.
Für die katholischen Gemeinden hat das Bistum Dresden-Meißen einen Leitfaden herausgegeben. Alle Informationen können auf der Internetseite des Bistums nachgelesen werden.

Beerdigungen und Beisetzungen sind im engsten Familienkreis mit bis zu 20 Personen zulässig. Damit ist wirklich nur die Veranstaltung auf dem Friedhof etc. gemeint. Anschließende Zusammenkünfte sind davon nicht erfasst. Hier gelten die Kontaktbeschränkungen.

(Stand am 1. April)

Ja, sportliche Betätigung ist erlaubt. Für den Freizeit- und Breitensport sind alle Sportanlagen geschlossen.

 

Personal Training darf angeboten werden. Die allgemein geltenden Kontaktbeschränkungen, die in der Öffentlichkeit und für die eigene Häuslichkeit gelten, sind beim Personal Training einzuhalten. Personal Training in Fitnessstudios ist nicht zulässig.

In Sachsen ist das Golfspielen ebenfalls nicht mehr erlaubt. In der Verordnung vom 11. Dezember steht in Paragraph 4, Absatz 2 Punkt 8: "Untersagt ist mit Ausnahme zulässiger Onlineangebote der Betrieb von: Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs einschließlich Skiaufstiegsanlagen."

Informationen für Eltern

Nach der neuen Corona-Schutz-Verordnung öffnen Schulen bzw. die Horte (Osterferien in Sachsen bis 9.4.) und Kindertageseinrichtungen nach Ostern inzidenzunabhängig. Eine Verknüpfung mit dem Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner sieht die neue Corona-Schutz-Verordnung nicht mehr vor. Allerdings sind auch verschärfte Infektionsschutzmaßnahmen für Schulen und Kitas vorgesehen.

Wie bereits für Schulen soll künftig auch für Kindertageseinrichtungen ein Betretungsverbot gelten. Mit Ausnahme der in Krippen und Kindergärten betreuten Kinder dürfen dann Personen das Gelände der Kitas nur mit dem Nachweis eines negativen Testergebnisses betreten, der nicht älter als drei Tage ist. Eine Ausnahme gilt lediglich für Personen beim Bringen und Abholen der Kinder, die hierfür auch ohne Nachweis eines negativen Testergebnisses das Gelände der Kita betreten dürfen, nicht jedoch das Gebäude.

Mit einem negativen Testergebnis, das nicht älter als drei Tage ist, können die Kinder beim Bringen und Abholen auch künftig in das Gebäude begleitet werden.

Bei größerem und vor allem unübersichtlichem Infektionsgeschehen nutzt der Landkreis Leipzig die Möglichkeit, die häusliche Quarantäne über eine Allgemeinverfügung anzuordnen. Diese richtet an einen definierten Personenkreis. Es werden keine Bescheide für Einzelpersonen erstellt.
Welche Einrichtungen betroffen sind und die zugehörigen Dokumente sind auf www.landkreisleipzig.de/aktuelles zu finden.
Ein Informationsschreiben für Eltern gibt es hier.(PDF, 466 kB)

WICHTIGER HINWEIS: Der Landkreis hat die „Allgemeinverfügung zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen“(PDF, 615 kB)erlassen. Für alle ab dem 11.12.2020 neu bekannt gewordenen Fälle, ersetzt diese Allgemeinverfügung den Quarantänebescheid. Unabhängig von der Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt wird damit bereits die Pflicht zur Absonderung geregelt.
Die Betroffenen werden auch weiterhin vom Gesundheitsamt telefonisch informiert. Sie erhalten künftig eine Bescheinigung über die Absonderung nach § 30 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz in dem die Dauer der Quarantäne festgelegt wird.

Ist Ihr Kind positiv getestet worden, ist das Kind im Rahmen der häuslichen Möglichkeiten abzusondern und die Kontakte mit allen im Haushalt lebenden Personen einzuschränken. Die Eltern sind als betreuende Person wegen der engen Nähe, sowie auch die Geschwister und alle im Haushalt lebenden Personen Kontaktperson 1. Grades, deshalb wird für diesen Personenkreis im Regelfall die Quarantäne bescheinigt. Informationen zur Entschädigung als Entgeltfortzahlung finden Sie unter www.lds.sachsen.de.

Ist ein(e) Erzieher(in) nachweislich infiziert, geht die Betroffene in Isolation (das ist die genaue Bezeichnung, meist wird aber Quarantäne verwendet). Die Kinder in der engen Betreuung sind wegen der Nähe Kontaktpersonen 1. Grades und müssen in Quarantäne um auch hier mögliche Infektionsketten zu unterbrechen. Eltern, die Kinder unter 12 Jahren betreuen, sollen ihre Kontakte ebenfalls stark minimieren. Sie zählen aber nicht zu den Kontaktpersonen 1. Grades – ihnen gegenüber wird die Quarantäne nicht angeordnet.

Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes einer häuslichen Quarantäne unterliegt und einen Verdienstausfall erleidet, enthält grundsätzlich eine Entschädigung.

  • Wenn ich selbst positiv getestet wurde und somit unter Quarantäne stehe
  • Wenn mein Kind positiv getestet wurde, zähle ich als Vater oder Mutter als Kontaktperson der Kategorie I und werde somit auch unter Quarantäne gestellt

    In beiden Fällen gibt es eine Entschädigung für bis zu sechs Wochen gemäß § 56 Abs. 1 IfSG seitens des Arbeitgebers. Für die ersten sechs Wochen wird sie in voller Höhe des Nettoverdienstausfalls gewährt.

    Wenn das Gesundheitsamt das Kind – nicht aber die sorgeberechtigten Eltern – unter Quarantäne stellt, können Beschäftigte, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 a IfSG beantragen. Das gilt für Eltern mit Kindern bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres und andere, die auf Hilfe angewiesen sind. Voraussetzung ist, dass keine anderweitige zumutbare Betreuung realisiert werden kann. Die Entschädigung wird längstens für 10 Wochen pro Elternteil in Höhe von 67 % des Nettoverdienstausfalls gewährt (begrenzt auf 2.016 Euro mtl.). Das gilt auch, wenn Kitas ganz durch behördliche Anordnung geschlossen werden.

Betroffene Personen bekommen einen postalische Bescheinigung über den Quarantänezeitraum. Arbeitgeber werden um Kulanz und Verständnis gebeten, dass die Erstellung aufgrund der Vielzahl der Bescheide einige Zeit in Anspruch nimmt. Der Arbeitgeber zahlt den Lohn weiter und kann die Entschädigung innerhalb von zwölf Monaten bei der Landesdirektion Sachsen www.lds.sachsen.de, E-Mail: entschaedigung-corona@lds.sachsen.de beantragen. Selbstständig tätige beantragen die Entschädigung selbst. Auch hier steht ein Antragsformular auf www.lds.sachsen.de zur Verfügung.
Die Entschädigungsregelungen greifen auch, wenn ein Arbeitnehmer selbst positiv getestet wurde und somit unter Quarantäne steht.
Allgemeine Fragen zu Ansprüchen auf Entschädigung nach § 56 IfSG
Erstattung wegen Verdienstausfall aufgrund von Quarantäne/Tätigkeitsverbot
Entschädigung für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen
Die Entschädigung nach dem IfSG ist nicht auf Inländer beschränkt. Auch Bürger anderer Staaten, deren Kinder in Sachsen zur Schule gehen bzw. in einer sächsischen Kindertageseinrichtung betreut werden, können eine Entschädigung beantragen.

Gesunde Geschwisterkinder, die keinen Quarantäneauflagen unterliegen, können die Einrichtung besuchen, auch wenn das Geschwisterkind leichte Krankheitssymptome hat.
Ein weiteres Beispiel: Für die Schule, an die das Geschwisterkind geht, wurde Quarantäne ausgesprochen. Die Kita in die das jüngere Geschwisterkind geht, verlangt, dass das Kind zu Hause bleibt und verlangt einen negativen Test bzw. eine Gesundschreibung vom Kinderarzt, bevor die Betreuung wieder in Anspruch genommen werden kann. Der Gesetzgeber sieht in diesem Fall nicht vor, dass eine Testung vom Gesundheitsamt angeordnet oder von der gesetzlichen Krankenkasse finanziert wird. Die Testung wäre in diesem Fall eine Individuelle Gesundheitsleistung (IGeL).

Bei nicht angeordneter Quarantäne:

Die Empfehlung, soziale Kontakte möglichst zu vermeiden, meint nicht die Kernfamilie, auch wenn die Eltern nach einer Trennung in zwei getrennten Haushalten leben. Kinder sollen selbstverständlich auch sozialen Kontakt zum anderen Elternteil behalten. Hinzu kommt: Gibt es eine Umgangsregelung oder eine gerichtliche Entscheidung, gilt diese trotz der Beschränkungen auf Grund der Corona-Pandemie weiter. Bei der Frage, wie man die persönliche Begegnung zwischen Eltern und Kind in Zeiten der Pandemie am besten organisiert, dürfte eine Rolle spielen, wie das Kind zum anderen Elternteil gelangt und ob es auf dem Weg zu ihm mit weiteren Personen in Kontakt kommen würde bzw. wie sich das vermeiden ließe. Der umgangsberechtigte Elternteil übernimmt dabei, im Rahmen der Gestaltung der Umgangskontakte die alleinige Verantwortung über die Wahrung der Gesundheitssorge. Er/Sie ist verpflichtet, die aktuell geltenden gesetzlichen Vorgaben zum Hygieneschutz einzuhalten.

Bei angeordneter Quarantäne: (strittig)

Wird für das Kind Quarantäne angeordnet, kann Umgang in Form persönlicher Begegnungen nicht stattfinden. Telefonate und Videofonie bleiben aber möglich.
Steht allein der betreuende Elternteil unter Quarantäne, kommt es auf den Grund für die Anordnung an: Wurde die Quarantäne angeordnet, weil der betreuende Elternteil an COVID-19 erkrankt ist und ergeht deshalb auch eine Quarantäneanordnung für das Kind als Kontaktperson 1. Grades, kann Umgang nicht stattfinden. Wurde die Quarantäne angeordnet, weil der betreuende Elternteil Kontakt zu einer weiteren Person hatte, die an COVID-19 erkrankt ist und ergeht deshalb keine Quarantäneanordnung für das Kind als Kontaktperson 2. Grades, kann Umgang grundsätzlich stattfinden.
Im individuellen Fall sollte jedoch der umgangsberechtigte Elternteil über die angeordnete Quarantäne informiert werden. Dieser kann dann selbst entscheiden, ob er sich und weitere im Haushalt befindliche Personen, möglicherweise durch Übertragung durch das Kind, einer Ansteckungsgefahr aussetzen möchte. Die Form der Übergaben des Kindes sollten dabei unter Wahrung der Quarantänebestimmungen und unter Einhaltung der aktuell geltenden gesetzlichen Vorgaben zum Hygieneschutz gestaltet werden.

Eine Notbetreuung für Schüler der Klassen 1 bis 4 an Grund- und Förderschulen sowie deren Horte wird während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten eingerichtet.

Eine Notbetreuung kann nur in Anspruch genommen werden,

  • wenn beide Sorgeberechtigten oder der alleinige Sorgeberechtigte in einem systemrelevanten Beruf tätig ist und aus betrieblichen oder dienstlichen Gründen an der Betreuung des Kindes gehindert wird. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur eine der Sorgeberechtigten in einem systemrelevanten Beruf tätig sind.
  • wenn das Jugendamt eine drohende Kindswohlgefährdung feststellt

Welche Berufe als systemrelevant gelten und das Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit ist hier zu finden.

Anspruch auf Notbetreuung besteht, wenn die Personensorgeberechtigten den in Anlagen 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO (hier die Auflistung) genannten Personengruppen unterfallen. Die Einschätzung und Zuordnung (z.B. „betriebsnotwendiges Personal ja/nein) trifft der jeweilige Arbeitgeber.
Ein eigenes „Ermessen“, die Betreuung trotz Vorliegen des Formblatts und ohne Anhaltspunkte für „Missbrauchsfälle“ (z. B. Fälschung, Gefälligkeitsbestätigung etc.) zu verweigern, gibt die SächsCoronaSchVO den Einrichtungen/KITA-Trägern nicht. Mit entsprechenden Ermittlungsarbeiten wären diese außerdem erheblich belastet, was nicht wünschenswert ist.
Bestehen jedoch Anhaltspunkte dafür, dass die Angaben auf den Formularen inhaltlich unrichtig sind, muss es den Einrichtungen vor Ort auch möglich sein, dies beim jeweiligen Arbeitgeber (z.B. durch Anruf, ob die Bestätigung von diesem ausgestellt wurde) überprüfen zu können.

Der Arbeitgeber darf solche den Arbeitnehmer betreffenden Gesundheitsdaten (hier: negativer Test) nicht abfordern, da diese in keinerlei Verhältnis und Bezug zu dem konkreten Arbeitsverhältnis stehen. Demzufolge darf er im Falle einer Weigerung hieraus auch keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen ziehen, d. h. der Arbeitgeber darf den Arbeitnehmer nicht mittels „Heimschicken“ zum Test zwingen.
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber zwar eine Fürsorgepflicht gegenüber allen Beschäftigten. Das bedeutet aber nicht, dass er darüber entscheidet, wer in häusliche Absonderung muss bzw. sich einem Test unterziehen soll. Die Entscheidung, ob eine Person getestet wird oder nicht, obliegt also allein dem zuständigen Gesundheitsamt oder dem Hausarzt aufgrund der Angaben zu Symptomen, Kontaktperson 1. Grades, Rückkehrer aus Risikogebiet etc.

Medizinisches Personal, Ärzte, medizinische Einrichtungen

Das Personal in Arzt- und Psychotherapeutenpraxen kann ebenfalls regelhaft präventiv getestet werden. Eine Abstimmung mit dem ÖGD ist nicht erforderlich. Für regelmäßige Testungen dürfen allerdings nur Antigen-Labortests und Antigen-Schnelltests verwendet werden.
Neue Höchstmengen: Für die Beschaffung und Nutzung von PoC-Antigentests gibt es neue zulässige Höchstmengen, zum Beispiel zehn Tests pro Monat je Tätigem in Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Rettungsdiensten.
Testverfahren

  • Antigen-Test (aktuell nur als Schnelltest verfügbar)
  • nur Antigen-Tests verwenden, die das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte auf seiner Internetseite ausweist
  • bei einem positiven Antigen-Test muss immer ein PCR-Test durchgeführt werden (Hinweis: Bestätigungstests nach einem positiven Antigentest im Labor werden nach der Testverordnung abgerechnet und vergütet. Bestätigungstests nach PoC-Antigentesten gelten hingegen weiterhin als Krankenbehandlung. Die Abrechnung erfolgt folglich nach EBM.)

Hinweis: Bei Durchführung von Antigentests in der eigenen Praxis sind Besonderheiten des Arbeitsschutzes zu beachten.

Abstrich bei Praxispersonal aus der eigenen Arztpraxis:

  • Sachkosten für Antigen-Schnelltest in Höhe der Beschaffungskosten; maximal 9 Euro je Test (gilt seit 2. Dezember, davor: maximal 7 Euro je Test)

Praxispersonal anderer medizinischer Heilberufe, z.B. Psychotherapie, Physiotherapie, Ergotherapie:

  • Abstrich 15 Euro
  • Sachkosten für Antigen-Schnelltest in Höhe der Beschaffungskosten; maximal 9 Euro je Test (gilt seit 2. Dezember, davor: maximal 7 Euro je Test)

Klarstellung in der Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums vom 1. Dezember 2020: Die ärztliche Leistung (Abstrich, Beratung und ggf. Ausstellen einer Bescheinigung) wird nur vergütet, wenn die Einrichtung, deren Personal untersucht werden soll, nicht selbst testen darf. Das gilt für nichtärztliche Praxen von Psychotherapeuten, Physiotherapeuten, Logopäden und anderen medizinischen Heilberufen. Sie dürfen ihr Personal zwar mit einem Antigentest vorsorglich auf das Coronavirus untersuchen lassen, den Test aber nicht selbst durchführen.

In allen anderen Fällen werden nur die Kosten für den Antigentest übernommen. So können Ärzte, die sich und ihr Personal regelmäßig testen, einen Labor-Antigentest veranlassen oder die Kosten für den PoC-Antigentest abrechnen, nicht aber den Abstrich. Das gilt auch, wenn sie symptomfreie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeheimen vorsorglich testen. Pflegeheime gehören zu den Einrichtungen, die nach einer Schulung durch einen Arzt Personal, Bewohner und Besucher selbst testen dürfen.
Meldepflichten
Meldung aller klinisch-epidemiologischen Verdachtsfälle, aller laborbestätigten COVID-19-Fälle und aller Krankheits- und Todesfälle sowie Meldung nach Genesung eines COVID-19-Patienten – innerhalb von 24 Stunden an das jeweilige Gesundheitsamt.

(Quelle: Kassenärztliche Vereinigung Sachsen/Stand am 14.12.2020)

Regelungen für Pflege- und Altenheime

Besuche von Angehörigen in Alten-, Pflege- und stationären Wohnformen für Menschen mit Behinderungen sollen trotz der angespannten Corona-Infektionslage in Sachsen weiter möglich sein. Um die Bewohner zu schützen, darf Besuchern der Zutritt in diesen Einrichtungen nur nach erfolgtem Coronatest mit negativem Testergebnis gewährt werden. Betroffen sind Einrichtungen nach § 36 Abs. 1 Nummer 2 Infektionsschutzgesetz (voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen). Die Einrichtungen sind angehalten, die Tests selbst zu beschaffen, abzurechnen und die Durchführung eigenständig zu organisieren. Zudem sind Besucher wie bisher zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung und zur Einhaltung weiterer Hygieneregelungen der Einrichtung verpflichtet. Beschäftigten in Krankenhäusern, Arztpraxen o.ä. wird die Testung zwei Mal wöchentlich dringend empfohlen.

Informationen zur WarnApp

Die WarnApp benachrichtigt die Nutzer, wenn sie in den vergangenen 14 Tagen für eine bestimmte Zeit in der Nähe einer corona-postiven Person aufgehalten hat. Je nach Art der Begegnung wird dem Nutzer ein Infektionsrisiko angezeigt. Die App unterscheidet zwischen niedrigem und erhöhtem Risiko und gibt gleichzeitig Handlungsempfehlungen.
Bei erhöhtem Risiko erhält der Nutzer die Aufforderung, sich wenn möglich nach Hause zu begeben und Begegnungen zu reduzieren sowie auf Symptome zu achten. Die Nutzer können sich mit dem Hausarzt oder dem kassenärztlichen Bereitschaftsdienst (116 117), einer Schwerpunktpraxis oder bei der Corona-Station am Uniklinikum in Leipzig in Verbindung setzten, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Viele weitere Informationen zur Corona-WarApp gibt es auf der Informationsseite des RKI.