Am 06.01.2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) in Kraft getreten, die die zentrale Grundlage für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen in Europa darstellt und die bis dahin geltende Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-RL) und weitere Richtlinien abgelöst hat.

Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013 (BGBl. I S. 734) sowie zwei Artikelverordnungen vom 02.05.2013 (BGBl. I S. 973 und S. 1021), die seit 02.05.2013 in Kraft sind. Der Anwendungsbereich erstreckt sich u.a. auf immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen, die in der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) benannt sind und im Anhang 1 in Spalte d mit „E“ gekennzeichnet sind.

Für die in der Anlagenliste(XLSX, 13 kB) benannten Anlagen ist das Landratsamt des Landkreises Leipzig die zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde.

Gemäß Art. 24 Abs. 2 IE-RL ist die Entscheidung über die Erteilung, Überprüfung oder Aktualisierung einer Genehmigung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dieses wurde durch die Bundesregierung mit der Neufassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274)  im § 10 Abs. 8a BImSchG in deutsches Recht umgesetzt.

Ausführliche Informationen können auf der Internetseite von sachsen.de nachgelesen werden.

Hier finden Sie alle seit Inkrafttreten des o.g. Gesetzes für diese Anlagen getroffenen Entscheidungen des Landratsamtes Landkreis Leipzig: