5. ordentliche Sitzung des Kreistages - 01.04.2009

1. Änderung des Stellenplanes 2009 des Haushaltes des Landkreises Leipzig hier: Leiter "Regiebetrieb für Grundsicherung und Arbeitsförderung
   Beschluss 2009/091 (PDF, 9,0 kB)
   
   
2. Ernennung der Leiterin / des Leiters für den Betrieb für Grundsicherung und Arbeitsförderung
   Beschluss 2009/062 (PDF, 8,9 kB)
   
   
3. Abberufung und Neuwahl von Vertretern des Landkreises Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH
   Beschluss 2009/046 (PDF, 13 kB)
   
   
4. Satzung über die Entschädigung des Kreisbrandmeisters, der Stellvertreter des Kreisbrandmeisters, der Ausbilder sowie der sonstigen ehrenamtlichen Helfer im Bereich Brandschutz des Landkreises Leipzig
   Beschluss 2009/047 (PDF, 26 kB)
   
   
5. Ergänzende Richtlinie zu § 13 der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Leipzig
   zum
   Beschluss 2009/049 (PDF, 13 kB)
   
   
6. Aufhebung der "Satzung des Muldentalkreises über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Vollzug des Geflügelfleischhygienegesetzes (Geflügelfleischhygienegebührensatzung) vom 07.12.2000, geändert am 28.02.2002
   Beschluss 2009/053 (PDF, 9,6 kB)
   
   
7. Aufhebung der Richtlinie Kosten der Unterkunft des ehemaligen Landkreises Leipziger Land
   Beschluss 2009/067 (PDF, 8,8 kB)
   
   
8. Pauschalierung einmaliger Leistungen im Rahmen der Leistungsgewährung durch den Landkreis Leipzig nach dem SGB II und SGB XII
   Beschluss 2009/063 (PDF, 19 kB)
   
   
9. Zweckvereinbarung zur Unterhaltung und Instandsetzung Staats- und Bundesstraßen mit der Stadt Leipzig
   Beschluss 2009/051 (PDF, 227 kB)
   
   
10. Anpassung des Rahmenvertrages zum Betrieb der IT-Infrastruktur
    Beschluss 2009/061 (PDF, 12 kB)
    
    
11. Übertragung der Markenrechte „Leipziger Neuseenland“ auf den Tourismusverein Leipziger Neuseenland e. V.
    Beschluss 2009/071 (PDF, 9,0 kB)
    
    
12. Struktur der Wirtschaftsförderung im Landkreis Leipzig
    Beschluss 2009/070 (PDF, 62 kB)
    
    
13. Jährlicher Wirtschaftsplan und Nachweis des jährlichen Wirtschaftsplan 2009 für die Körperschaft Landkreis Leipzig hier: ehemaliger Landkreis Leipziger Land
    Beschluss 2009/055 (PDF, 8,9 kB)
    
    
14. Jährlicher Wirtschaftsplan und Nachweis des jährlichen Wirtschaftsplan 2009 für die Körperschaft Landkreis Leipzig hier: ehemaliger Landkreis Muldentalkreis
    Beschluss 2009/056 (PDF, 8,9 kB)
    
    
15. Bildung einer Bewertungskommission im Zusammenhang mit der Überprüfung der Kreisräte des Kreistages hinsichtlich offizieller bzw. inoffizieller Mitarbeit für das MfS/AfNS
    Beschluss 2009/054 (PDF, 9,1 kB)
    
    
16. Neubau Musikhaus Bad Lausick Umsetzung der Maßnahme in Bauabschnitten
    Beschluss 2009/069 (PDF, 9,4 kB)
    
    
17. Anschaffung eines Durchleuchtungsgerätes mit Angiographie für das Krankenhaus Grimma der Muldentalkliniken gGmbH in 04668 Grimma, hier: Bereitstellung des kommunalen Anteiles
    Beschluss 2009/077 (PDF, 10 kB)
    
    
18. Maßnahme Verbundvorhaben Energieleittechnik in Kommunen
    Beschluss 2009/072 (PDF, 9,9 kB)
    
    
19. Netzersatzversorgung Verwaltungsgebäude Landratsamt in der Stauffenbergstraße 4 in Borna
    Beschluss 2009/074 (PDF, 9,5 kB)
    
    
20. Energetische Sanierung der Schule für Lernförderung Elstertrebnitz
    Beschluss 2009/078 (PDF, 9,8 kB)
    
    
21. Energetischen Gebäudesanierung Schullandheim Bennewitz
    Beschluss 2009/079 (PDF, 9,5 kB)
    
    
22. Energetische Gebäudesanierung eingeschossiger Gebäudeteil in der Jahnstraße 24 a in Borna in Nutzung durch Volkshochschule Leipziger Land
    Beschluss 2009/080 (PDF, 9,6 kB)
    
    
23. Energetische Sanierung des Schulgebäudes des Beruflichen Schulzentraums Leipziger Land, Schulteil Markkleeberg zur Nachnutzung durch die Volkshochschule Leipziger Land / Musik- und Kunstschule „Ottmar Gerster“
    Beschluss 2009/081 (PDF, 9,6 kB)
    
    
24. Energetische Gebäudesanierung Berufliches Schulzentrum Leipziger Land, Schulteil Borna
    Beschluss 2009/082 (PDF, 9,4 kB)
    
    
25. Energetische Ertüchtigung - Sanierung der Krankenhausverwaltung - Haus 4 der Muldentalkliniken gGmbH in 04808 Wurzen hier: Bereitstellung des kommunalen Anteiles
    Beschluss 2009/076 (PDF, 9,7 kB)
    
    
26. Berufliches Schulzentrum Leipziger Land, Stammschule Böhlen; hier: Neubau Zweifeldsporthalle
    Beschluss 2009/087 (PDF, 9,6 kB)
    
    
27. Robinienhofschule - Förderschule für geistig Behinderte Borna, Pawlowstraße 2 in 04552 Borna - Sanierungs- und Ergänzungsmaßnahmen
    Beschluss 2009/086 (PDF, 9,5 kB)
    
    
28. HELIOS Kliniken Leipziger Land GmbH - Sanierung der Rest-Station im Haus D, Ebene 2, in der HELIOS Kliniken Borna (Ersatzmaßnahme) hier: Bereitstellung des kommunalen Eigenanteiles
    Beschluss 2009/088 (PDF, 9,9 kB)
    
    
29. HELIOS Kliniken Leipziger Land GmbH - Schaffung eines Mutter-Kind-Zentrum im Haus D, Ebene 2, in der HELIOS Kliniken Borna (Ersatzmaßnahme); hier: Bereitstellung des kommunalen Eigenanteiles
    Beschluss 2009/089 (PDF, 9,9 kB)
    
    
30. Einführung eines Sozialtickets für den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Leipzig
    Beschluss A 2009/075 (PDF, 14 kB)