4. ordentliche Sitzung des Kreistages - 04.02.2009

1. Ernennung der Amtsleitern (Rechnungsprüfungsamt / Rechtsamt / Kreisentwicklungsamt / Kommunalamt / Haupt- und Personalamt / Finanzverwaltung / Stabsstelle Controlling und Beteiligungsmanagement / Straßen- und Hochbauamt / Ordnungsamt / Straßenverkehrsamt / Umweltamt / Sozialamt / Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt / Kultusamt - Kultursekretariat / Jugendamt)
   Beschlüsse (PDF, 103 kB)
   
   
2. Beteiligungsbericht 2007 des ehemaligen Landkreises Leipziger Land
   Beschluss 2009/008 (PDF, 25 kB)
   
   
3. Beteiligungsbericht 2007 des ehemaligen Landkreises Muldentalkreis
   Beschluss 2009/009 (PDF, 25 kB)
   
   
4. Bildung einer Entgeltkommission nach §§ 77 und 78 a ff SGB VIII für den Landkreis Leipzig
   Beschluss 2009/039 (PDF, 35 kB)
   
   
5. Bewertungskatalog des Landkreises Leipzig zur Neuerteilung der Liniengenehmigungennach §§ 42 und 43 PBefG
   Beschluss 2009/035 (PDF, 29 kB)
   
   
6. Kreditaufnahme des Landkreises Leipziger im Haushaltsjahr 2009 für die Maßnahme Verbundvorhaben Energieleittechnik in Kommunen
   Beschluss 2009/036 (PDF, 27 kB)
   
   
7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2009 des Landkreises Leipzig
   Beschluss 2009/001   einschl. Haushaltsplan 2009 (Teil 1) (PDF, 1,5 MB)
   
   
8. Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Leipzig (gültig ab 01.08.2009)
   Beschluss 2009/007 (PDF, 42 kB)
   
   
9. Satzung über die Gewährung von Zuwendungen für die ehrenamtliche Tätigkeit im Katastrophenschutz des Landkreises Leipzig
   Beschluss 2009/004 (PDF, 31 kB)
   
   
10. Satzung zur ersten Änderung der "Satzung der Sparkasse Muldental"
    Beschluss 2009/040 (PDF, 36 kB)
    
    
11. Stiftungssatzung "Kreistag-Wurzen-Stiftung"
    Beschluss 2009/002 (PDF, 40 kB)
    
    
12. Bedarfsbestätigung und Bestätigung eines kommunalen Finanzierungsanteils für den Ersatzneubau einer Zweigwerkstatt für behinderte Menschen mit 42 Plätzen in 04668 Grimma
    Beschluss 2009/005 (PDF, 28 kB)
    
    
13. Kündigung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen dem Landkreis Leipzig und der Kommunalentsorgung Leipziger Land -KELL GmbH
    Beschluss 2009/003 (PDF, 25 kB)
    
    
14. Überprüfung der Kreisräte des Kreistages hinsichtlich offizieller bzw. inoffizieller Mitarbeit für das MfS/AfNS und Bildung einer Bewertungskommission und Verfahrensweise zu den Ergebnissen der Überprüfung
    Beschluss 2009/006 (PDF, 26 kB)
    
    
15. Rettungsdienst für die Region Borna, Groitzsch und Umgebung durch den Rettungszweckverband der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mittelsachsen)
    Beschluss 2009/044 (PDF, 26 kB)
    
    
16. Änderung der §§ 12 Abs. 2 und 31 Abs. 4 der Geschäftsordnung
    Keine Darstellung, da hierzu ein Widerspruch des Landrates nach § 48 Abs. 2 Satz 1 SächsLKrO wegen Rechtswidrigkeit eingelegt wurde und im hierzu anberaumten Sonderkreistag am 17.02.2009 der Beschluss angelehnt wurde!