1. Kreisausschuss

1. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushalt 2008 des Landkreises für das LEADER-Projekt „Qualifizierte Fachkräfte für die Wirtschaft des Leipziger Muldenlandes"   zum Beschluss 2008/045 (PDF, 9,5 kB)
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushalt 2008 des Landkreises für die Beschaffung von Kfz- und Großgeräten für die Straßenunterhaltung    zum Beschluss 2008/46 (PDF, 9,3 kB)
3. Bereitstellung finanzieller Mittel gemäß Maßnahmeplan „Verwendung der Anschubfinanzierung“ – Teilbereich „Unterstützung für Vereine und Verbände für deren fusionsbedingten Mehraufwand“ – des Landkreises Leipzig hier: Antrag Kreissportbund   zum Beschluss 2008/053 (PDF, 9,4 kB)
4. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2008 des Landkreises Leipzig für den Deckungskreis Schülerbeförderung - Teilhaushalt ehemaliger Landkreis Leipziger Land    zum Beschluss 2008/71 (PDF, 14 kB)
5. Niederschlagung der Restforderung aus dem Vertrieb von Abfallbanderolen gegenüber Frau Heidrun Barufe, Borna   zum Beschluss 2008/072 (PDF, 9,1 kB)
6. Vorfristige und außerplanmäßige Mittelbereitstellung aus dem Teilhaushalt 2008 des ehemaligen Landkreises Leipziger Land zur K 7932 Neubau Verbindungsstraße Regis-Breitingen und der B 93    zum Beschluss 2008/77 (PDF, 9,6 kB)
7. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Teilhaushalt 2008 des ehemaligen Landkreises Leipziger Land für den Deckungskreis - Jugendhilfe nach dem SGB VIII (KJHG)   zum Beschluss 2008/94 (PDF, 10 kB)
8. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Teilhaushalt 2008 des ehemaligen Landkreises Leipziger Land für die Personalausgaben   zum Beschluss 2008/117 (PDF, 9,5 kB)
9. Aufhebung des Beschlusses 2007/042 Verkauf des bebauten Grundstücks Pawlowstraße 56-58 in 04552 Borna, Flurstück 1933/128 der Gemarkung Borna   zum Beschluss 2009/010 (PDF, 9,0 kB)
10. Erklärung der Übertragbarkeit der nicht verbrauchten Fraktionsmittel aus dem Haushaltsjahr 2008   zum Beschluss 2009/011 (PDF, 13 kB)
11. Fördervertrag mit dem Landschaftspflegeverband Muldenland e.V. zur finanziellen Unterstützung im Rahmen des Förderprogramms „Kommunal-Kombi“ für 3 Jahre   zum Beschluss 2009/12 (PDF, 9,4 kB)
12. Bestätigung überplanmäßiger Mittel im Teilhaushalt 2008 des ehemaligen Muldentalkreises für Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz    zum Beschluss 2009/13 (PDF, 13 kB)
13. Bestätigung überplanmäßiger Mittel im Teilhaushalt 2008 des ehemaligen Muldentalkreises für den  Deckungskreis Jugendhilfe nach dem SGB VIII    zum Beschluss 2009/14 (PDF, 17 kB)
14. Bestätigung überplanmäßiger Mittel im Teilhaushalt 2008 des ehemaligen Landkreis Leipziger Land für den Deckungskreis Eingliederungshilfe nach SGB XII für Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 18 Jahren   zum Beschluss 2009/15 (PDF, 16 kB)
15. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushalt 2009 des Landkreises Leipzig für die begleitende Beratung zur organisatorischen Neuaufstellung der Abfallwirtschaft auf Kreisebene   zum Beschluss 2009/042 (PDF, 9,4 kB)
16. Forderungen im Rahmen der Prüfung der Jahresabrechnung 2006 im Titel 1112 685 11 – Eingliederungsleistungen   zum Beschluss 2009/093 (PDF, 10 kB)
17. Stundung von Forderungen in Höhe von 91.600 EUR gegenüber der Stadt Colditz   zum Beschluss 2009/094 (PDF, 9,2 kB)
18. Bestätigung eines kommunalen Finanzierungsanteils für die Errichtung des zweiten Ersatzneubaus einschließlich  Ausstattung einer Wohnstätte für behinderte Menschen mit 16 Plätzen in 04451 Borsdorf   zum Beschluss 2009/099 (PDF, 9,4 kB)
19. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt 2009 des Landkreises Leipzig für den Deckungskreis "Bewirtschaftung Gebäude"   zum Beschluss 2009/110 (PDF, 13 kB)
20. Abschluss eines Vergleiches mit der Erbengemeinschaft Leibl/Smolka in dem Verfahren vor dem  Landgericht Nürnberg-Fürth betreffend Grundstücke im Gewerbegebiet Lüptitz (Gemeinde Hohburg)    zum Beschluss 2009/113 (PDF, 10 kB)
21. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel aus dem Haushalt 2009 des Landkreises Leipzig für Sanierung Schule für Lernförderung Elstertrebnitz   zum Beschluss 2009/132 (PDF, 13 kB)
22. Schule für Lernförderung Borna, Luckaer Str. 14a, 04552 Borna, 2. BA – Neubau Einfeld – Schulsporthalle - Erhöhung der Gesamtkosten der Maßnahme – Absicherung der Finanzierung   zum Beschluss 2009/140 (PDF, 9,7 kB)
23. Energetische Gebäudesanierung Schullandheim Bennewitz, Hauptgebäude, Gebäude Verwaltung und Gebäude Kreativwerkstatt   zum Beschluss 2009/141 (PDF, 9,5 kB)
24. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 des Landkreises Leipzig für den Deckungskreis Förderung der Jugendhilfe nach dem SGB VIII (KJHG)   zum Beschluss 2009/145 (PDF, 9,7 kB)
25. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 für die Installation der Computeranlage im Kommunikationszentrum für Erwerbslose e.V.   zum Beschluss 2009/155 (PDF, 9,4 kB) 
26. Energetische Sanierung am Beruflichen Schulzentraum Leipziger Land, Gebäude Schulteil Markkleeberg Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 des Landkreises Leipzig für die Bereitstellung eines Containerbaus   zum Beschluss 2009/160 (PDF, 9,7 kB)
27. Bestätigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushalt 2009 für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen nach dem SGB VIII – Erstattung der Absenkungsbeträge   zum Beschluss 2009/167 (PDF, 9,4 kB)
28. Bestätigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushalt 2009 für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen nach dem SGB VIII – Übernahme der Elternbeiträge   zum Beschluss 2009/168 (PDF, 9,4 kB)
29. Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Haushalt 2009 für die Haushaltsstelle 1.40000.65510.00 Beweiserhebungskosten SGB IX   zum Beschluss 2009/169 (PDF, 9,2 kB)
30. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009  des Landkreises Leipzig für die Haushaltstelle „Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten“ im Rechtsamt    zum Beschluss 2009/175 (PDF, 13 kB)
31. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 für die Förderung eines Betreuungsangebotes für  Pflegebedürftige mit insbesondere demenzbedingten Fähigkeitsstörungen und deren Angehörige im Landkreis Leipzig durch den Ambulanten Pflegedienst Bergstraße, einem Dienst  der Altenheimgesellschaft Muldental gGmbH   zum Beschluss 2009/177 (PDF, 9,7 kB) 
32. Bereitstellung überplanmäßigen Ausgaben im Haushalt 2009 für die Beweiserhebungskosten SGB IX/ LBlindG   zum Beschluss 2009/178 (PDF, 9,3 kB)
33. Rückforderungen des BMAS bezüglich Eingliederungsleistungen in der Arbeit für Jahr 2007  zum Beschluss 2009/228 (PDF, 20 kB)
34. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 des Landkreises Leipzig für Hard- und Software für das Feuerwehrtechnische Zentrum    zum Beschluss 2009/237 (PDF, 13 kB)
35. Entscheidung zum Erlass von Forderungen des Landkreises Leipzig gegenüber der Gemeinde Machern  zum Beschluss 2009/240 (PDF, 8,9 kB)
36. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 für Investive Maßnahmen im Bereich des Brandschutzes   zum Beschluss 2009/244 (PDF, 9,5 kB)
37. Energetische Sanierung am Beruflichen Schulzentrum Leipziger Land, Gebäude Schulteil Markkleeberg - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 des Landkreises Leipzig für die Umsetzung der Minimalvariante des Raumprogramms durch Umbau als Musik- und Volkshochschule   zum Beschluss 2009/253 (PDF, 9,8 kB)
38. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 zur Abrechnung von Planungsleistungen zur Vorbereitung der Maßnahme am Beruflichen Schulzentrum Leipziger Land, Stammschule Böhlen – Sanierung Altbau /Teilerweiterungsneubau und Freiflächen –   zum Beschluss 2009/254 (PDF, 9,7 kB)
39. Vergabe Fördermittel Anschubfinanzierung nach der "Richtlinie zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Umsetzung der Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat Sachsen für kreisfusionsbedingte Mehraufwendungen der Vereine und der öffentlich-rechtlichen Berufsorganisationen"   zum Beschluss 2009/235 (PDF, 17 kB)
40. Unbefristete Niederschlagung von Forderungen infolge Einstellung des Gesamtvollstreckungsverfahrens über das Vermögen der Hesch-Bau GmbH    zum Beschluss 2010/006 (PDF, 9,2 kB)
41. Unbefristete Niederschlagung von Forderungen infolge Einstellung des Insolvenzverfahrens IN 107/03   zum Beschluss 2010/007 (PDF, 10 kB)
42. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushalt 2009 zur Absicherung der Eigenmittel der Maßnahme Berufsschulzentrum Leipziger Land, Stammschule Böhlen –Ersatzneubau einer Zweifeldsporthalle   zum Beschluss 2010/010 (PDF, 10 kB)   (PDF, 10 kB)
43. Bestätigung der Abstufung eines Teilstücks der S46 in der Ortslage Naunhof  zur Kreisstraße   zum Beschluss 2010/013 (PDF, 13 kB)
44. Veräußerung der Liegenschaft Ernst-Thälmann-Straße 2  in 04564 Böhlen durch Auktion   zum Beschluss 2010/015 (PDF, 8,7 kB)
45. Bestätigung überplanmäßiger Ausgaben im Haushalt 2009 des Landkreises Leipzig für das Begrüßungsgeld für Neugeborene im Landkreis Leipzig   zum Beschluss 2010/033 (PDF, 9,3 kB)
46. Versorgungsvertrag mit der Diakonie Zschadraß – Kontakt- und Beratungsstelle Borna   zum Beschluss 2010/042 (PDF, 8,9 kB)
47. Schule für Lernförderung Borna, Luckaer Str. 14a, 04552 Borna, 2. BA – Neubau Einfeld – Schulsporthalle - Bestätigung von Mehrkosten - Kleinspielfeld als Kunstrasenfläche    zum Beschluss 2010/058 (PDF, 9,5 kB)
48. Maßnahme Verbundvorhaben Energieleittechnik in Kommunen hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln   zum Beschluss 2010/060 (PDF, 9,4 kB)
49. Unbefristete Niederschlagung von Forderungen infolge Schlusstermin des Insolvenzverfahrens   zum Beschluss (PDF, 10,0 kB) 2010/066 (PDF, 10,0 kB)
    
50. Bereitstellung  überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 des Landkreises Leipzig für Zinszahlungen an Kreisstraßen im Rahmen der Hochwassermaßnahmen   zum Beschluss 2010/088 (PDF, 14 kB)
51. Unbefristete Niederschlagung von Forderungen gegen die URD Umwelt- und Recycling Dienstleistungs GmbH in 04420 Markranstädt    zum Beschluss 2010/111 (PDF, 9,4 kB)
52. Verkauf des Grundstückes Pawlowstraße 56-58 in 04552 Borna   zum Beschluss 2010/122 (PDF, 9,3 kB)
53. Verkauf der ehemaligen Berufsschule des Splittwerkes in Thallwitz OT Röcknitz in der Steinstraße 20   zum Beschluss 2010/12 (PDF, 9,5 kB)
54. Folge- und Ergänzungsbeauftragung an die WIBERA zur Erweiterung der bereits beauftragten analytischen Stellenbemessungen (Organisationsuntersuchung) auf das gesamte Landratsamt und Erstellung eines Haushaltsicherungskonzepts Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Zustimmung zur ergänzenden Beauftragung  zum Beschluss 2010/145 (PDF, 9,7 kB)
55. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben im Haushalt 2010 des Landkreises für den Kommunalen Finanzierungsanteil Arbeitsgemeinschaft Leipziger Land   zum Beschluss 2010/119 (PDF, 13 kB)
    
56. Bereitstellung  überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 des Landkreises Leipzig für Zinszahlungen an Kreisstraßen im Rahmen der Hochwassermaßnahmen   zum Beschluss 2010/133 (PDF, 9,3 kB)  
57. Vergleich mit der Gemeinde Machern wegen Zinszahlungen für rückständige Kreisumlage   zum Beschluss 2010/135 (PDF, 15 kB)
58. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 für das Jugendamt    zum Beschluss 2010/139 (PDF, 13 kB)  
59. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 für Betriebskostenzuschüsse im ÖPNV    zum Beschluss 2010/146 (PDF, 9,2 kB)
60. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 für die Umsetzung investiver Maßnahmen im Volkskundemuseum Whyra  zum Beschluss 2010/151 (PDF, 14 kB)
61. Verlängerung des Mietvertrages zwischen dem Landkreis Leipzig und der Dr. Struth & Lobe KG zur Unterbringung des Jobcenters Leipziger Land, Außenstelle Markkleeberg    zum Beschluss 2011/008 (PDF, 18 kB) 
62. Fehlbetragsfinanzierung für das Jahr 2009 an die Busunternehmen PERVENIO-Verkehr GmbH, Omnibusse Kaltofen und Naundorfreisen    zum Beschluss 2011/018 (PDF, 20 kB)
63. Errichtung einer Außenstelle für das kommunale Jobcenter im Sozialraum "Parthenaue"   zum Beschluss 2011/024 (PDF, 13 kB)
    
64. Niederschlagung der Restforderung aus dem Vertrieb von Abfallbanderolen gegenüber Frau Beate Schumann       zum Beschluss 2011/025 (PDF, 18 kB)
65. Unbefristete Niederschlagung von Forderungen infolge Masseunzulänglichkeit des Konkursverfahrens über das Vermögen des Lothar Hetterich, Hanau    zum Beschluss 2011/029 (PDF, 20 kB)
66. Nutzungsvertrag – Immobilie im Steingrundweg 1 in 04651 Bad Lausick      zum Beschluss 2011/44 (I) (PDF, 19 kB)
67. Aufhebung des Beschlusses des ehemaligen Landkreises Muldentalkreis über die Gewährung eines Zuschusses für Mittagessen an Förderschulen    zum Beschluss 2011/051 (PDF, 17 kB)
68. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2011 für die Sozialumlage    zum Beschluss 2011/070 (PDF, 18 kB)
69. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2011 des Landkreises Leipzig zur Absicherung der Maßnahme – Energetische Sanierung am Beruflichen Schulzentrum Leipziger Land, Schulteil Markkleeberg  zum Beschluss 2011/081 (PDF, 20 kB)
70. Versorgungsvertrag mit der Diakonie Leipziger Land – Übertragung der kommunalen Kontakt- und Beratungsstelle (KOB) Grimma   zum Beschluss 2011/101 (PDF, 45 kB)
71. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2011 für Gemeinsame Wohnformen für Väter/Mütter - § 19 SGB VIII   zum Beschluss 2011/110 (PDF, 22 kB)
72. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2011 des Landkreises Leipzig zur Absicherung der Maßnahme – Energetische Sanierung am Beruflichen Schulzentrum Leipziger Land,  Schulteil Markkleeberg; hier: Ergänzung des Beschlusses 2011/081   zum Beschluss 2011/136 (PDF, 23 kB)
73. Verlängerung des Mietvertrag zwischen dem Landkreis Leipzig und der Stadtverwaltung Wurzen zur Unterbringung des Kommunalen Jobcenters Landkreis Leipzig, Außenstelle Wurzen     zum Beschluss 2011/115 (PDF, 18 kB)
74. Mietvertrag zwischen dem Landkreis Leipzig und Rechtsanwalt Michael Bolle, Zwangsverwalter, zur Unterbringung des Kommunalen Jobcenters Landkreis Leipzig, Außenstelle Geithain   zum Beschluss 2011/116 (PDF, 19 kB)
75. Verlängerung des Mietvertrages zwischen dem Landkreis Leipzig und der Groitzscher Wohnungs- & Baugesellschaft zur Unterbringung des Kommunalen Jobcenters Landkreis Leipzig,  Außenstelle Groitzsch   zum Beschluss 2011/117 (PDF, 19 kB)
76. Neuabschluss des Mietvertrages zwischen dem Landkreis Leipzig und der Stadtverwaltung Markranstädt zur Unterbringung des Kommunalen Jobcenters Landkreis Leipzig,  Außenstelle Markranstädt   zum Beschluss 2011/118 (PDF, 18 kB)
77. Abschluss des Mietvertrages zwischen dem Landkreis Leipzig und der Stadtverwaltung Naunhof zur Unterbringung des Kommunalen Jobcenters Landkreis Leipzig,  Außenstelle Naunhof   zum Beschluss 2011/119 (PDF, 19 kB)
78. Mietvertrag zwischen dem Landkreis Leipzig und der TLG Gewerbepark Grimma GmbH zur Unterbringung des zentralen Archivs des Kommunalen Jobcenters Landkreis Leipzig in Grimma  zum Beschluss 2011/120 (PDF, 21 kB)
79. Fördervertrag mit dem Landschaftspflegeverband Muldenland e.V. zur finanziellen Unterstützung für die Projektfortführung „Kreiswegewart Landkreis Leipzig“    zum Beschluss 2011/158 (PDF, 23 kB)
80. Genehmigung zur Nutzung des Dienstkraftfahrzeuges für Privatfahrten   zum Beschluss 2011/155 (PDF, 16 kB)
81. Ausgleich der Verlustvorträge für die Eigenbetriebe "Kultur und Weiterbildung Muldental" und "Kultuseinrichtungen Leipziger Land" hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2011  zum Beschluss 2011/161 (PDF, 21 kB)
82. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2011 für den Bereich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz    zum Beschluss 2012/004 (PDF, 56 kB)